Aktuelle Sitzungstermine

68. Braunkohlenausschuss am 3. April 2017

Der Regionale Planungsverband Oberlausitz-Niederschlesien lädt für den 3. April 2017 zur nächsten Sitzung des Braunkohlenausschusses (öffentliche Sitzung) in das Landratsamt Görlitz, Sitzungssaal, Bahnhofstraße 24, 02826 Görlitz, von 9.00 Uhr bis ca. 9.45 Uhr ein.

Tagesordnung:

  1. Begrüßung und Beschlussfassung zur Tagesordnung
  2. Bestätigung des Protokolls des 67. Braunkohlenausschusses vom 30. April 2015
  3. Beschlussfassung über die weitere Verfahrensweise im Umgang mit den Braunkohlenplänen als Sanierungsrahmenpläne (Empfehlung an die Verbandsversammlung)
  4. Information zum aktuellen Stand im Normenkontrollverfahren gegen die Fortschreibung des Braunkohlenplans Tagebau Nochten vor dem Bundesverwaltungsgericht in Leipzig
  5. Bekanntgaben und Anfragen

96. Verbandsversammlung am 3. April 2017

Der Regionale Planungsverband Oberlausitz-Niederschlesien lädt für den 3. April 2017 zur nächsten Sitzung der Verbandsversammlung in das Landratsamt Görlitz, Sitzungssaal, Bahnhofstraße 24, 02826 Görlitz, von 10.00 Uhr bis ca. 13.00 Uhr ein.

Die Verbandsversammlung beginnt um 10.00 Uhr mit einem öffentlichen Sitzungsteil mit folgender Tagesordnung:

  1. Begrüßung und Beschlussfassung zur Tagesordnung
  2. Bestätigung des Protokolls der 95. Verbandsversammlung vom 19. Dezember 2016
  3. Beschlussfassung zur Auslegung des Entwurfs der Nachtragssatzung und des Nachtragshaushaltsplans 2017
  4. Beschlussfassung über die weitere Verfahrensweise im Umgang mit den Braunkohlenplänen als Sanierungsrahmenpläne
  5. Beschlussfassung über die Stellungnahme zum Entwurf des „Nahverkehrsplans ZVON Fortschreibung 2017“
  6. Bekanntgaben und Anfragen

Im Anschluss an den öffentlichen Sitzungsteil ist ab ca. 11.00 Uhr ein nichtöffentlicher Sitzungsteil mit folgender Tagesordnung vorgesehen:

7. Personalangelegenheiten

Kartenausschnitt zum Tagungsort