Pressemitteilung

Auf der Sitzung des Braunkohlenausschusses am 24. Oktober 2007 wurde über die Teilfortschreibung des Braunkohlenplans Tagebau Nochten beraten und es wurde der Verbandsversammlung des Regionalen Planungsverbands Oberlausitz-Niederschle-sien empfohlen, das Planungsverfahren aufzunehmen. Dieses bezieht sich auf die Erweiterung des be-stehenden Abbaufeldes nach Nordwesten. Die endgültige Gebietsabgrenzung umfasst die Lagerstätte im Bereich der Orte Mühlrose, Mulkwitz, Rohne und Teile von Schleife südwestlich der Bahnlinie Weißwasser–Spremberg. In diesem Gebiet leben ca. 1.200 Menschen, denen im Kirchspiel Schleife ein neuer heimatnaher Siedlungsraum angeboten werden soll. Geeignete Flächen wurden bereits im Entwicklungskonzept Schleife dargestellt.

Als Zeitrahmen ist vorgesehen, bis April 2008 einen Vorentwurf zu erstellen, auf dessen Grundlage eine Beteiligung der Träger öffentlicher Belange erfolgt. Zusammen mit einem Umweltbericht und einem sozialen Anforderungsprofil für die umzusiedelnden Bürger entsteht ein Entwurf, der wiederum einer umfangreichen Träger- und Öffentlichkeitsbeteiligung mit Erörterungsverhandlungen unterzogen und mit eventuellen Nachbesserungen als Satzung beschlossen wird. Bei planmäßigem Verlauf des Verfahrens ist Ende 2011 mit einer Genehmigung durch die oberste Landesplanungsbehörde zu rechnen. Die Verbandsversammlung hat diesen Verfahrensweg beschlossen. Sie stützt sich dabei auf energiewirtschaftliche, soziale, ökologische und raumplanerische  Zielsetzungen.

Im Tagebau Nochten wird seit 1970 Braunkohle gewonnen. Im Jahr 1994 wurde der erste Braunkohlenplan als Teilregionalplan rechtsverbindlich; er enthält sachliche, räumliche und zeitliche Festlegungen zum geordneten Abbau, zum schonenden Umgang mit den natürlichen Ressourcen, zur Anpassung der Siedlungs- und Infrastruktur sowie zur Wiedernutzbarmachung der Landschaft. In diesem Braunkohlenplan ist die Erweiterung bereits räumlich als Vorranggebiet gesichert. Darüber hinaus erfordert die bergbauliche Inanspruchnahme die Teilfortschreibung des bestehenden Braunkohlenplans mit den genannten Inhalten sowie die Durchführung einer Strategischen Umweltprüfung zur Ermittlung, Beschreibung und Bewertung der erheblichen, von der Planung ausgehenden Umweltauswirkungen. Im Dezember 2006 stellte Vattenfall Europe Mining den Antrag, den Abbau auf das Vorranggebiet auszudehnen. Dort befinden sich rund 300 Mio. t  Braunkohle, die überwiegend zwischen den Jahren 2025 und 2045 abgebaut werden sollen. Mit diesen Vorkommen soll u. a. der neu errichtete Kraftwerksblock in Boxberg beschickt werden. Der bergbauliche Eingriff wird in diesem Gebiet voraussichtlich im Zeitraum um 2080 mit der Flutung des Tagebaurestlochs abgeschlossen. Neben Maßnahmen der Landschaftsgestaltung soll eine ca. 30 km² große Wasserfläche entstehen, welche einen integralen Bestandteil des länderübergreifenden Urlaubs- und Erholungsgebietes „Lausitzer Seenland“ bilden wird.

Der Regionale Planungsverband ist sich der Bedeutung des Braunkohlenabbaus für die Rohstoffversorgung sowie der Verantwortung für die umzusiedelnden Bürger bewusst. Mit der Fortschreibung soll eine langfristige Planungssicherheit für Unternehmer, Bürger und Kommunen geschaffen werden, welche wirtschaftliche, soziale und ökologische Belange gleichermaßen berücksichtigt.