Pressemitteilung

Der Regionale Planungsverband Oberlausitz-Niederschlesien schreibt gegenwärtig seinen seit 2002 gültigen Regionalplan fort. Notwendig wurde die Fortschreibung, weil sich die ökonomischen und sozialen, aber auch die ökologischen Rahmenbedingungen für die räumliche Entwicklung bedeutend verändert haben und der Regionalplan an den seit 2004 gültigen Landesentwicklungsplan des Freistaates Sachsen anzupassen ist. 

Der Regionalplan enthält Festlegungen zur räumlichen Ordnung und Entwicklung der Region Oberlausitz-Niederschlesien, zum Beispiel zur Siedlungsentwicklung, zu Windkraftstandorten und zur Rohstoffsicherung, aber auch zum Schutz von Natur und Landschaft. Diese Festlegungen sind in der Regel Grundlage für nachfolgende Planungsebenen (z. B. Flächennutzungsplanung) oder projektbezogene Genehmigungsverfahren (z. B. zur fachplanerischen Festsetzung von Schutzgebieten) und werden damit indirekt auch für Einwohner, Landnutzer und Unternehmen wirksam. Bei dieser Regionalplanfortschreibung wird erstmals die Strategische Umweltprüfung durchgeführt und ein Umweltbericht erstellt. In diesem Umweltbericht werden die voraussichtlichen erheblichen Auswirkungen, die sich aus der Anwendung des Regionalplanes auf die Umwelt ergeben, ermittelt, beschrieben und bewertet.

Die Verbandsversammlung hat im Juli 2007 den Fortschreibungsentwurf für ein umfangreiches Beteiligungsverfahren freigegeben. In dieses Verfahren wird auch die Öffentlichkeit einbezogen. Jedermann hat somit Gelegenheit, seine Anregungen und Hinweise zu den Inhalten des Planentwurfes vorzutragen. Der Planentwurf und seine Begründung einschließlich des Umweltberichtes liegen ab dem 15. Oktober 2007 für die Dauer eines Monats im Regierungspräsidium Dresden, in den Landratsämtern der Landkreise Bautzen, Kamenz, Löbau-Zittau und des Niederschlesi-schen Oberlausitzkreises, in den Stadtverwaltungen der kreisfreien Städte Görlitz und Hoyerswerda sowie in der Verbandsverwaltung des Regionalen Planungsverbandes in Bautzen zur Einsichtnahme während der Sprechzeiten aus. Die Plandokumente sind auch im Internet unter www.rpv-oberlausitz-niederschlesien.de/regplan2.htm einsehbar. Anregungen und Hinweise können bis zum 11. Januar 2008 beim Regionalen Planungsverband Oberlausitz-Niederschlesien (Käthe-Kollwitz-Straße 17, Haus 3, 02625 Bautzen) oder bei einer der o. g. Behörden vorgebracht werden.