Pressemitteilung

Unter Vorsitz des Verbandsvorsitzenden Herrn Landrat Lange hat sich der Beirat in seiner 19. Sitzung am 06. Dezember 2010 in Schleife hinsichtlich der Fortschreibung des Braunkohlenplans Tagebau Nochten mit den Beschlüssen des Braunkohlenausschusses vom 20. Oktober 2010 und der Verbandsversammlung vom 12. November 2010 des Regionalen Planungsverbands Oberlausitz – Niederschlesien befasst. Der Bearbeitung des Braunkohlenplanes zur ersten Beteiligungsphase nach § 6 Abs. 1 SächsLPlG (a. F.) folgt nun die Erarbeitung des Entwurfes mit der Inanspruchnahme des Vorranggebietes.

Der Beirat hat den Stand der Untersuchungen möglicher Umsiedlungsstandorte beraten. Es wurde nachdrücklich eine zielgerichtete Koordinierung der beteiligten Standortplaner zur Beschleunigung der erforderlichen Abstimmungsprozesse gefordert. Dadurch sollen alle erforderlichen rechtlichen Verfahrensschritte bereits frühzeitig vorbereitet und somit zeitlich und inhaltlich optimiert durchgeführt werden können.

Die Mitglieder des Beirates wurden darüber informiert, dass seit November 2010 Frau Sabine Meinhardt die Nachfolge Herrn Günter Picks als Kommunalberater angetreten hat. Sie wird Ihre Erfahrungen als Bürgermeisterin Großgrimmas, einer selbst im Rahmen eines Braunkohletagebaus umgesiedelten Kommune, den Gemeinden zu Verfügung stellen und sich in Kürze den Kommunen und Ihren Vertretern vorstellen.

Der Beirat wird im März 2011 turnusgemäß zu seiner 20. Sitzung zusammenkommen.