Pressemitteilung

Am 10. November 2000 hat die Verbandsversammlung unter Leitung von Herrn Landrat Erich Schulze den Regionalplan der Planungsregion Oberlausitz-Niederschlesien als Satzung beschlossen.

Der Regionale Planungsverband hofft auf ein zügiges Genehmigungsverfahren durch die Oberste Landesplanungsbehörde, dem Sächsischen Staatsministerium des Innern.

Der Regionalplan stellt den verbindlichen Rahmen für die zukünftige räumliche Entwicklung der Planungsregion Oberlausitz-Niederschlesien dar. Es sind beispielsweise schutzwürdige Bereiche für Rohstoffgewinnung, Wasserwirtschaft, Land- und Forstwirtschaft festgelegt. Der Regionalplan enthält darüber hinaus ein Konzept zur Windkraftnutzung in Ostsachsen. Er ist auf einen Gültigkeitszeitraum von 10 Jahren ausgerichtet. Bei zwingenden Erfordernissen erfolgt eine Neubearbeitung. Der Plan ist so angelegt, daß zukunftsweisende Entwicklungen bei sinnvoller Lösung von Raumnutzungskonflikten weitgehend konfliktfrei und zügig verwirklicht werden können. Die Festlegungen des Regionalplanes bieten für neue, heute noch nicht vorhersehbare, Entwicklungen gute Realisierungschancen. Die Planungsregion verfügt nunmehr über eine umfassende Planungsgrundlage, deren Aussagen rechtsverbindlich werden und rationelle Entscheidungen bei raumbedeutsamen Vorhaben erlauben.

Nach einer umfangreichen Beteiligungsphase, in welcher über 500 Träger öffentlicher Belange aus Wirtschaft und Verwaltung angehört wurden, erfolgte die Auswertung und Abwägung der Anregungen und Bedenken. Die Planungen wurden mit den benachbarten Planungsverbänden in Sachsen und Brandenburg sowie mit Behörden für Regionalentwicklung in der Tschechischen Republik und in den angrenzenden polnischen Woiwodschaften abgestimmt. Der Planungsausschuss des Regionalen Planungsverbandes prüfte in mehreren Sitzungen ausführlich die vorgebrachten Hinweise. Durch die intensive Bearbeitung des Text- und Kartenteils durch die Regionale Planungsstelle beim Staatlichen Umweltfachamt Bautzen aber auch durch zahlreiche Beratungen und Abstimmungen mit Fachbehörden, Kommunen, Unternehmen und Verbänden konnte ein innovatives Planwerk geschaffen werden.

Der Regionalplan kann über die Geschäftsstelle des Regionalen Planungsverbandes Oberlausitz-Niederschlesien bezogen werden.