Verbandsveranstaltungen im Jahr 2015

Verbandsversammlungen

91. Verbandsversammlung am 28. Oktober 2015 in Görlitz

  • Begrüßung und Beschlussfassung zur Tagesordnung
  • Bestätigung des Protokolls der 90. Verbandsversammlung vom 10. September 2015
  • Berufung eines stellvertretenden beratenden Mitglieds
  • Beschlussfassung über die Feststellung des Jahresabschlusses 2014
  • Beschlussfassung über die Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2016
  • Stellungnahme zum Vorentwurf der 2. Gesamtfortschreibung des Regionalplans Oberes Elbtal/Osterzgebirge
  • Beschlussfassung zur Bewertung und Priorisierung der für eine Förderung nach der FR-Regio für das Jahr 2016 angemeldeten Vorhaben
  • Bekanntgaben und Anfragen

90. Verbandsversammlung am 10. September 2015 in Reichenbach/O.L.

  • Begrüßung und Beschlussfassung zur Tagesordnung
  • Bestätigung des Protokolls der 89. Verbandsversammlung vom 16. Juni 2015
  • Beschlussfassung zum Entwurf der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes 2016
  • Stellungnahme zum 3. Entwurf des sachlichen Teilregionalplanes „Windenergienutzung“ der Regionalen Planungsgemeinschaft Lausitz-Spreewald (BV 2)
  • Information zum Zielabweichungsverfahren nach § 16 SächsLPlG i. V. m. § 2 ROG (Bescheid der Landesdirektion Sachsen bzgl. des Widerspruchs der Stadt Ostritz vom 27. Februar 2014 gegen den Ablehnungsbescheid vom 3. Februar 2014 in Sachen Gesamt-fortschreibung für den Windpark Leuba)
  • Information zu dem mit Gründen versehenen Normenkontrollurteil des Oberverwaltungsgerichts Bautzen zur Fortschreibung des Braunkohlenplans Tagebau Nochten (Az. 1 C 26/14)
  • Bekanntgaben und Anfragen

89. Verbandsversammlung am 16. Juni 2015 in Reichenbach/O.L.

  • Begrüßung und Beschlussfassung zur Tagesordnung
  • Bestätigung des Protokolls der 88. Verbandsversammlung vom 30. April 2015
  • Beschlussfassung zum Vorentwurf der Zweiten Gesamtfortschreibung des Regionalplanes für die Planungsregion Oberlausitz-Niederschlesien, Verfahren nach § 9 ROG sowie § 6 Abs. 1 SächsLPlG
  • Bekanntgaben und Anfragen

88. Verbandsversammlung am 30. April 2015 in Bautzen

  • Begrüßung und Beschlussfassung zur Tagesordnung
  • Bestätigung des Protokolls der 87. Verbandsversammlung vom 17. Dezember 2014
  • Beschlussfassung über den Beitritt zum Genehmigungsbescheid über die Satzung zum Braunkohlenplan Tagebau Welzow-Süd, Weiterführung in den räumlichen Teilabschnitt II und Änderung im räumlichen Teilabschnitt I (sächsischer Teil) und zur Einleitung des Bekanntmachungsverfahrens
  • Beschlussfassung zur „Konzeption zur Evaluierung der Sozialverträglichkeit von Umsiedlungen im Zusammenhang mit der Fortschreibung des Braunkohlenplans Tagebau Nochten 2014“
  • Beschlussfassung zum Regionalen Energie- und Klimaschutzkonzept Oberlausitz-Niederschlesien
  • Berufung von beratenden Mitgliedern
  • Bekanntgaben und Anfragen

Braunkohlenausschüsse

67. Braunkohlenausschuss am 30. April 2015 in Bautzen

  • Begrüßung und Beschlussfassung zur Tagesordnung
  • Bestätigung des Protokolls des 66. Braunkohlenausschusses vom 5. März 2015
  • Beschlussfassung zum Beitritt zum Genehmigungsbescheid zum Braunkohlenplan Tagebau Welzow-Süd, Weiterführung in den räumlichen Teilabschnitt II und Änderung im räumlichen Teilabschnitt I (sächsischer Teil) und die Einleitung des Bekanntmachungsverfahrens (Empfehlung an die Verbandsversammlung)
  • Information zu aktuellen energiepolitischen Grundsatzfragen
  • Bekanntgaben und Anfragen

66. Braunkohlenausschuss am 5. März 2015 in Hoyerswerda

  • Begrüßung und Beschlussfassung zur Tagesordnung
  • Bestätigung des Protokolls des 65. Braunkohlenausschusses vom 7. Juli 2014
  • Beschlussfassung über die Stellungnahme zum Rahmenbetriebsplan Tagebau Nochten 1994 bis Auslauf – Ergänzung und Abänderung zur Erweiterung des Tagebaus um das Abbaugebiet 2 gemäß § 52 Abs. 2c BBergG
  • Information und Empfehlung zur „Konzeption zur Evaluierung der Sozialverträglichkeit von Umsiedlungen im Zusammenhang mit der Fortschreibung des Braunkohlenplans Tagebau Nochten 2014“
  • Bekanntgaben und Anfragen