Verbandsveranstaltungen im Jahr 2002

Verbandsversammlungen

39. Verbandsversammlung am 12. Dezember 2002 in Kamenz

  • Bekanntgabe von Eilbeschlüssen
  • Wahl eines neuen Mitgliedes für den Planungs- und Braunkohlenausschuss
  • Berufung von beratenden Mitgliedern der Verbandsversammlung und des Braunkohlenausschusses
  • Beschlussfassung zur Haushaltssatzung und zum Haushaltsplan 2003
  • Beschlussfassung zur Prüfung der Jahresrechnung durch das Rechnungsprüfungsamt einer Mitgliedskörperschaft für die Haushaltsjahre 2002 bis 2004
  • Beschlussfassung zur Mitgliedschaft in der Arbeits- und Interessengemeinschaft "Fürst Pückler Park-Kulturlandschaft"
  • Beschlussfassung zum Braunkohlenplan als Sanierungsrahmenplan für die stillgelegten Tagebaue im Raum Zeißholz (Feststellung durch Satzung)
  • Aufstellungsbeschluss zum Teilregionalplan Lausitzer Seenland
  • Aufhebung des Beschlusses 191 der Verbandsversammlung vom 11.03.1999 zum Braunkohlenplan als Sanierungsrahmenplan Altbergbau Muskauer Faltenbogen
  • Der Transrapid - Möglichkeiten und Entwicklungslinien (Information)

38. Verbandsversammlung am 12. September 2002 in Bautzen

  • Bekanntgabe von Eilbeschlüssen
  • Information zur überörtlichen Prüfung des Staatlichen Rechnungsprüfungsamtes Löbau
  • Vorstellung des Entwurfes der Fortschreibung des Kapitels zur Nutzung der Windenergie im Regionalplan Oberlausitz-Niederschlesien und Beschlussfassung zur Beteiligung nach § 6 Abs. 1 SächsLPlG
  • Beschlussfassung zur Stellungnahme zur Fortschreibung des Landesentwicklungsplanes (LEP) nach § 6 SächsLPlG
  • Beschlussfassung zum Braunkohlenplan als Sanierungsrahmenplan für den stillgelegten Tagebau Spreetal (Feststellung als Satzung)
  • Beschlussfassung zur Stellungnahme zum Entwurf der Änderung von § 19 Abs. 11 des gemeinsamen Landesentwicklungsprogramms der Länder Berlin und Brandenburg
  • Beschlussfassung zur Stellungnahme zum Entwurf des gemeinsamen Landesentwicklungsplanes Flughafenstandortentwicklung der Länder Berlin und Brandenburg
  • Beschlussfassung zur Stellungnahme zum Entwurf des Raumordnungsplanes der Woiwodschaft Lebuser Land (Lubuskie)
  • Erfahrungen und Lösungswege für ein effizientes Verwaltungshandeln bei der praktischen Anwendung der FFH-Meldung im Freistaat Sachsen

37. Verbandsversammlung am 27. Juni 2002 in Hoyerswerda

  • Bekanntgabe von Eilbeschlüssen
  • Beschlussfassung zur Jahresrechnung 2001
  • Beschlussfassung zur Auslegung des Entwurfes des Haushaltsplanes 2003
  • Berufung eines beratenden Mitgliedes des Braunkohlenausschusses
  • Information und Diskussion zum Umgang mit Anträgen auf Berufung von beratenden Mitgliedern
  • Beschlussfassung zur Neufassung des Beschlusses 86 der Verbandsversammlung (Stellungnahmentätigkeit des Regionalen Planungsverbandes)
  • Beschlussfassung zur Anwendung des Planvorbehaltes bei der Fortschreibung des Kapitels "Schutzbedürftige Bereiche für die Sicherung von Windenergiepotentialen" im Regionalplan Oberlausitz-Niederschlesien
  • Beschlussfassung zum Braunkohlenplan als Sanierungsrahmenplan für den stillgelegten Tagebau Trebendorfer Felder (Billigung des Entwurfes)
  • Beschlussfassung zum Genehmigungsbescheid zum Braunkohlenplan als Sanierungsrahmenplan für den stillgelegten Tagebau Heide (sächsischer Teil)
  • Information zur Lausitzer Seenkette durch das Ingenieurbüro EMCP

36. Verbandsversammlung am 11. April 2002 in Kamenz

  • Bestätigung eines Eilbeschlusses zur Stellungnahme zum Woiwodschaftsplan der Woiwodschaft Niederschlesien
  • Berufung von beratenden Mitgliedern der Verbandsversammlung und des Braunkohlenausschusses
  • Beschlussfassung zur Satzung zur Änderung der Verbandssatzung
  • Beschlussfassung zur Stellungnahme zum Entwurf eines Gesetzes zur Funktionalreform im Freistaat Sachsen (Erstes Funktionalreformgesetz - 1. SächsFRG)
  • Beschlussfassung zum Genehmigungsbescheid des Braunkohlenplanes als Sanierungsrahmenplan für den stillgelegten Tagebau Scheibe
  • Aufstellungsbeschluss zur Neubearbeitung des Kapitels "Schutzbedürftige Bereiche für die Sicherung von Windenergiepotentialen" im Regionalplan Oberlausitz-Niederschlesien
  • Beschlussfassung zum Entwurf des Flächennutzungsplanes / Landschaftsplanes für die Stadt Radeberg
  • Vorstellung des Abschlussgutachtens zur Ergänzung der sächsischen Gebietsmeldung nach der FFH-Richtlinie 92/43/EWG
  • Vorstellung der "Agrarstrukturellen Entwicklungsplanung zum Regionalplan Oberlausitz-Niederschlesien" (AEP-R OL-NS)

35. Verbandsversammlung am 10. Januar 2002 in Bautzen

  • Neufassung der Satzung über die Entschädigung für ehrenamtliche Tätigkeit von stimmberechtigten Verbandsräten des Regionalen Planungsverbandes (Entschädigungssatzung)
  • Änderung der Geschäftsordnung des Regionalen Planungsverbandes (Euro-Anpassung)
  • Berufung eines beratenden Mitgliedes der Organisation der landwirtschaftlichen Berufsvertretung
  • Stellungnahme zur Ergänzung der sächsischen Gebietsmeldung nach der FFH-Richtlinie 92/43/EWG
  • Beschlussfassungen zur Annahme und weiteren Verfahrensweise im Genehmigungsverfahren zum Regionalplan der Planungsregion Oberlausitz-Niederschlesien
  • Information zum Paneuropäischen Verkehrskorridor III
  • Information zur Regionalkonferenz zum Lausitzer Seenland

Planungsausschüsse

57. Planungsausschuss am 12. Dezember 2002 in Kamenz

  • Vorberatung der Beschlussfassung zur Haushaltssatzung und zum Haushaltsplan 2003
  • Vorberatung der Beschlussfassung zur Mitgliedschaft in der Arbeits- und Interessengemeinschaft "Fürst Pückler Park-Kulturlandschaft"
  • Vorberatung zum Aufstellungsbeschluss zum Teilregionalplan Lausitzer Seenland
  • Beschlussfassung zur Stellungnahme zum Entwurf des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Spreetal, Landkreis Kamenz
  • Beschlussfassung zur Stellungnahme zum Vorentwurf des Flächennutzungsplanes der Verwaltungsgemeinschaft Königsbrück, Laußnitz, Neukirch, Ausschnitt: Stadt Königsbrück, Landkreis Kamenz

56. Planungsausschuss am 12. Sepetmber 2002 in Bautzen

  • Vorstellung des Entwurfes der Fortschreibung des Kapitels zur Nutzung der Windenergie im Regionalplan Oberlausitz-Niederschlesien und Beschlussfassung zur Beteiligung nach § 6 Abs. 1 SächsLPlG
  • Vorberatung der Stellungnahme zur Fortschreibung des Landesentwicklungsplanes (LEP) nach § 6 SächsLPlG
  • Vorberatung der Stellungnahme zum Entwurf der Änderung von § 19 Abs. 11 des gemeinsamen Landesentwicklungsprogramms der Länder Berlin und Brandenburg
  • Vorberatung der Stellungnahme zum Entwurf des gemeinsamen Landesentwicklungsplanes Flughafenstandortentwicklung der Länder Berlin und Brandenburg
  • Vorberatung der Stellungnahme zum Entwurf des Raumordnungsplanes der Woiwodschaft Lebuser Land (Lubuskie)

55. Planungsausschuss am 27. Juni 2002 in Hoyerswerda

  • Information zum Haushaltsplanentwurf 2003
  • Information und Diskussion zum Umgang mit Anträgen auf Berufung von beratenden Mitgliedern
  • Vorberatung der Beschlussfassung zur Neufassung des Beschlusses 86 der Verbandsversammlung (Stellungnahmentätigkeit des Regionalen Planungsverbandes)
  • Vorberatung zur Festlegung eines Planvorbehaltes bei der Fortschreibung des Kapitels zur Nutzung der Windenergie im Regionalplan Oberlausitz-Niederschlesien

54. Planungsausschuss am 11. April 2002 in Kamenz

  • Vorberatung der Beschlussfassung zur Satzung zur Änderung der Verbandssatzung
  • Vorberatung der Beschlussfassung zur Stellungnahme zum Entwurf eines Gesetzes zur Funktionalreform im Freistaat Sachsen (Erstes Funktionalreformgesetz - 1. SächsFRG)
  • Vorberatung des Aufstellungsbeschlusses zur Neubearbeitung des Kapitels zur Nutzung der Windenergie im Regionalplan Oberlausitz-Niederschlesien
  • Beschlussfassung zum Entwurf des Flächennutzungsplanes / Landschaftsplanes für die Stadt Radeberg

53. Planungsausschuss am 10. Januar 2002 in Bautzen

  • Stellungnahme zum Planfeststellungsverfahren zum Vorhaben "Kiestagebau Großgrabe", Stadt Bernsdorf, Landkreis Kamenz
  • Stellungnahme zum Planfeststellungsverfahren zum Vorhaben "Kiestagebau Laußnitz 2", Gemeinde Laußnitz, Landkreis Kamenz
  • Vorberatung der Beschlussfassung in der Verbandsversammlung zur Annahme des Genehmigungsbescheides zum Regionalplan der Planungsregion Oberlausitz-Niederschlesien
  • Vorberatung der Beschlussfassung in der Verbandsversammlung zu den Arbeitsmaterialien zur ergänzenden sächsischen Gebietsmeldung nach FFH-Richtlinie 92/43/EWG
  • Information über den aktuellen Stand der Nutzung der Windenergie in der Planungsregion
  • Information zur Regionalkonferenz zum Lausitzer Seenland

Braunkohlenausschüsse

36. Braunkohlenausschuss am 12. Dezember 2002 in Kamenz

  • Beschlussfassung zum Braunkohlenplan als Sanierungsrahmenplan für die stillgelegten Tagebaue im Raum Zeißholz, Empfehlung zur Feststellung durch Satzung
  • Aufhebung des Beschlusses 62 des Braunkohlenausschusses vom 04.02.1999 zum Braunkohlenplan als Sanierungsrahmenplan Altbergbau Muskauer Faltenbogen
  • Informationen zum 3. Verwaltungsabkommen zur Bergbausanierung 2003-2007 und zur Weiterführung der § 4 Maßnahmen

35. Braunkohlenausschuss am 12. September 2002 in Bautzen

  • Beschlussfassung zum Braunkohlenplan als Sanierungsrahmenplan für den stillgelegten Tagebau Spreetal, Empfehlung zur Feststellung durch Satzung
  • Information zum Tagebau Nochten und zu einer Anfrage der Gemeinde Trebendorf bezüglich der Umsiedlung Trebendorf Hinterberg

34. Braunkohlenausschuss am 23. Mai 2002 in Neuwiese

  • Beschlussfassung zum Braunkohlenplan als Sanierungsrahmenplan für den stillgelegten Tagebau Trebendorfer Felder, Empfehlung zur Billigung als Entwurf
  • Beschlussfassung zum Genehmigungsbescheid für den Braunkohlenplan als Sanierungsrahmenplan für den stillgelegten Tagebau Heide (sächsischer Teil)
  • Beschlussfassung zur Stellungnahme zum Entwurf des Braunkohlenplanes Tagebau Welzow-Süd, räumlicher Teilabschnitt I
  • Beschlussfassung zur Stellungnahme zum Entwurf des Braunkohlenplanes Tagebau Cottbus-Nord
  • Information zum Stand des Verkaufs von Liegenschaften durch die LMBV