Verbandsveranstaltungen im Jahr 2003

Verbandsversammlungen

42. Verbandsversammlung am 8. Oktober 2003 in Hoyerswerda

  • Bekanntgabe von Eilbeschlüssen
  • Beschlussfassung zu Haushaltsplan und -satzung für das Haushaltsjahr 2004
  • Beschlussfassung über die Billigung des Entwurfes der Teilfortschreibung des Braunkohlenplanes als Sanierungsrahmenplan für den stillgelegten Tagebau Berzdorf bezüglich des Vorranggebietes Windenergieanlagen (Ziel 30) und über die Freigabe zur Anhörung und Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 6 Abs. 2 SächsLPlG
  • Beschlussfassung zum genehmigten Braunkohlenplan Tagebau Nochten (weitere Entscheidungen zu Ziel 23 (Umsiedlung) im Rahmen von Ziel 1 (Abbaubereich))
  • Beschlussfassung über die Stellungnahme zum geänderten Entwurf des Landesentwicklungsplans 2003 (LEP 2003) gemäß § 6 Abs. 4 SächsLPlG
  • Stellungnahme zur Planfeststellung für das Verkehrsbauvorhaben "Neubau B 96 / B 6 - Westtangente Bautzen", Landkreis Bautzen
  • Absichtserklärung des Regionalen Planungsverbandes zur fachlichen Unterstützung des Regionalen Entwicklungskonzeptes im Großraum Dresden
  • Vortrag über Potenziale und Nutzungsmöglichkeiten erneuerbarer Energien (ohne Windenergie) unter besonderer Berücksichtigung von Biomasse, Biogas, Solarthermie und Fotovoltaik in Sachsen und in der Planungsregion Oberlausitz-Niederschlesien
  • Information zur Teilfortschreibung des Regionalplanes für das Kapitel II.4.4.7 "Bereiche zur Sicherung der Nutzung der Windenergie unter Anwendung des Planungsvorbehaltes"
  • Kurzinformation zu den für die Regionalplanung relevanten geplanten Änderungen im BauGB (Referentenentwurf des Bundesministeriums für Verkehr, Bau- und Wohnungswesen vom Juni 2003)

41. Verbandsversammlung am 5. Juni 2003 in Kamenz

  • Beschlussfassung zur Auslegung des Haushaltsplanes für das Haushaltsjahr 2004
  • Beschlussfassung zum Antrag der Stadt Lauta auf Fortschreibung des Braunkohlenplanes als Sanierungsrahmenplan für den stillgelegten Tagebau Laubusch/Kortitzmühle
  • Beschlussfassung zu dem Genehmigungsbescheid zum Braunkohlenplanverfahren Spreetal
  • Beschlussfassung zum Braunkohlenplan als Sanierungsrahmenplan für den stillgelegten Tagebau I Werminghoff (Knappenrode) (Feststellung durch Satzung)
  • Beschlussfassung zum Tagebau Nochten
  • Beschlussfassung über die Billigung des Entwurfes der Teilfortschreibung des Regionalplanes für das Kapitel II.4.4.7 "Bereiche zur Sicherung der Nutzung der Windenergie unter Anwendung des Planungsvorbehaltes" und über die Freigabe zur Anhörung und Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 6 Abs. 2 SächsLPlG
  • Beschlussfassung über die Stellungnahme zur Planfeststellung für das Bauvorhaben "S 102 - Verlegung Elstra (K 9236) bis Bundesautobahn A 4 (AS Burkau)"

40. Verbandsversammlung am 16. April 2003 in Kamenz

  • Bekanntgabe von Eilbeschlüssen
  • Berufung von beratenden Mitgliedern (Vertreter der Forstwirtschaft und Binnenfischerei)
  • Beschlussfassung zur Stellungnahme zum Entwurf des Landesentwicklungsplanes 2003 (LEP 2003) gemäß § 6 Abs. 2 SächsLPlG
  • Beschlussfassung zur Fortschreibung des Braunkohlenplanes als Sanierungsrahmenplan für den stillgelegten Tagebau Berzdorf in Bezug auf das Ziel 30 (Vorranggebiet Windenergieanlagen)
  • Information über den Antrag auf Normenkontrolle zum Regionalplan

Planungsausschüsse

61. Planungsausschuss am 8. Oktober 2003 in Hoyerswerda

  • Vorberatung der Beschlussfassung zu Haushaltsplan und -satzung für das Haushaltsjahr 2004
  • Vorberatung der Beschlussfassung über die Stellungnahme zum geänderten Entwurf des Landesentwicklungsplans 2003 (LEP 2003) gemäß § 6 Abs. 4 SächsLPlG
  • Stellungnahme zur Planfeststellung für das Verkehrsbauvorhaben "Neubau B 96 / B 6 - Westtangente Bautzen", Landkreis Bautzen
  • Information zum Lausitzer Seenland

60. Planungsausschuss am 5. Juni 2003 in Kamenz

  • Vorberatung der Beschlussfassung zur Auslegung des Haushaltsplanes für das Haushaltsjahr 2004
  • Beschlussfassung über die Stellungnahme zur Planfeststellung für das Bauvorhaben "S 102 - Verlegung Elstra (K 9236) bis Bundesautobahn A 4 (AS Burkau)"
  • Beschlussfassung über die Billigung des Entwurfes der Teilfortschreibung des Regionalplanes für das Kapitel II.4.4.7 "Bereiche zur Sicherung der Nutzung der Windenergie unter Anwendung des Planungsvorbehaltes" und über die Freigabe zur Anhörung und Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 6 Abs. 2 SächsLPlG
  • Stellungnahme zum Flächennutzungsplan der Verwaltungsgemeinschaft Oppach-Beiersdorf, Landkreis Löbau-Zittau

59. Planungsausschuss am 16. April 2003 in Kamenz

  • Abschließende Vorberatung zur Beschlussfassung zur Stellungnahme zum Entwurf des Landesentwicklungsplanes 2003 (LEP 2003) gemäß § 6 Abs. 2 SächsLPlG

58. Planungsausschuss am 3. April 2003 in Bautzen

  • Beschlussfassung zur Stellungnahme zum Entwurf des Flächennutzungsplanes der Stadt Wilthen, Landkreis Bautzen
  • Vorberatung zum Entwurf der Stellungnahme zur Beteiligung bei der Fortschreibung des Landesentwicklungsplanes (LEP) nach § 6 Abs. 2 SächsLPlG

Braunkohlenausschüsse

40. Braunkohlenausschuss am 16. Oktober 2003 in Senftenberg

  • Gemeinsame Veranstaltung des brandenburgischen Braunkohlenausschusses mit dem Braunkohlenausschuss des Regionalen Planungsverbandes Oberlausitz-Niederschlesien zum Thema "Landschaft nach dem Bergbau - Lausitzer Seenland"

39. Braunkohlenausschuss am 8. Oktober 2003 in Hoyerswerda

  • Vorberatung der Beschlussfassung über die Billigung des Entwurfes der Teilfort-schreibung des Braunkohlenplanes als Sanierungsrahmenplan für den stillgelegten Tagebau Berzdorf bezüglich des Vorranggebietes Windenergieanlagen (Ziel 30) und über die Freigabe zur Anhörung und Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 6 Abs. 2 SächsLPlG
  • Vorberatung der Beschlussfassung zum genehmigten Braunkohlenplan Tagebau Nochten (weitere Entscheidungen zu Ziel 23 (Umsiedlung) im Rahmen von Ziel 1 (Abbaubereich))
  • Information zu dem Genehmigungsbescheid zum Braunkohlenplanverfahren Tagebaue im Raum Zeißholz

38. Braunkohlenausschuss am 5. Juni 2003 in Kamenz

  • Beschlussfassung zum Antrag der Stadt Lauta auf Fortschreibung des Braunkohlenplanes als Sanierungsrahmenplan für den stillgelegten Tagebau Laubusch/Kortitzmühle (Empfehlung für die Verbandsversammlung)
  • Information zu dem Genehmigungsbescheid zum Braunkohlenplanverfahren Spreetal
  • Beschlussfassung zum Braunkohlenplan als Sanierungsrahmenplan für den stillgelegten Tagebau I Werminghoff (Knappenrode) (Empfehlung zur Feststellung durch Satzung)
  • Beschlussfassung zum Tagebau Nochten

37. Braunkohlenausschuss am 27. Februar 2003 in Bautzen

  • Beschlussfassung zur Fortschreibung des Braunkohlenplanes als Sanierungsrahmenplan für den stillgelegten Tagebau Berzdorf in Bezug auf das Ziel 30 (Vorranggebiet Windenergieanlagen)
  • Informationen zum brandenburgisch-sächsischen Teilregionalplanverfahren Lausitzer Seenland
  • Informationen zu den Konsequenzen aus der Neuordnung der Stromwirtschaft in Deutschland für die ostsächsischen Braunkohlentagebaue
  • Darlegung der energiepolitischen Grundannahmen für den Freistaat Sachsen, durch Vertreter des Sächsischen Staatsministeriums für Wirtschaft und Arbeit
  • Rückblick und Stand der Umsetzung der Ziele der Braunkohlenpläne
  • Strategie des Unternehmens Vattenfall Europe - Mining & Generation (Energieerzeugung & Rohstoffgewinnung)
  • Diskussion (Folgerungen für die Gemeinde Trebendorf)
  • Darlegungen des Vertreters des Sächsischen Staatsministeriums des Innern
  • Fazit des Vorsitzenden des Braunkohlenausschusses