Verbandsversammlungen

46. Verbandsversammlung am 17. Dezember 2004 in Hoyerswerda

Berufung eines beratenden Mitgliedes als Vertreter der Landwirtschaft
Beschlussfassung zur Haushaltssatzung einschließlich Haushaltsplan 2005
Beschlussfassung zur weiteren Verfahrensweise und Integration der Sanierungsrahmenpläne in den Regionalplan
Beschlussfassung über die Einleitung des Verfahrens zur Aufhebung des Braunkohlenplanes als Sanierungsrahmenplan für den Tagebau Olbersdorf
Beschlussfassung zum Vorentwurf der 1. Gesamtfortschreibung des Regionalplanes für die Planungsregion Oberlausitz-Niederschlesien, Beteiligung nach § 6 Abs. 1 SächsLPlG
Beschlussfassung über den Beitritt zum Genehmigungsbescheid zur Teilfortschreibung des Regionalplanes für das Kapitel II.4.4.7 "Bereiche zur Sicherung der Nutzung der Windenergie unter Anwendung des Planvorbehaltes"
Information über die Stellungnahme zur Errichtung von Windkraftanlagen in Herrnhut, Landkreis Löbau-Zittau
Beschlussfassung über die Stellungnahme zum Entwurf des Gesetzes zur Änderung des Landesplanungsgesetzes bezüglich der Kommunalisierung der Regionalen Planungsstellen

45. Verbandsversammlung am 15. November 2004 in Bautzen

Bekanntgabe von Eilbeschlüssen
Bildung eines Wahlvorstandes
Wahl des Verbandsvorsitzenden und seiner Stellvertreter
Wahl der Mitglieder des Planungs- bzw. Braunkohlenausschusses und deren Stellvertreter
Beschlussfassung zur Berufung von beratenden Mitgliedern
Beschlussfassung über die Feststellung der Jahresrechnung 2003
Beschlussfassung über die Auslegung des Entwurfes der Haushaltssatzung einschließlich des Haushaltsplanes für das Haushaltsjahr 2005
Beschlussfassung über die Satzung zur Änderung der Entschädigungssatzung
Information über die Genehmigung der Teilfortschreibung des Braunkohlenplanes als Sanierungsrahmenplan für den stillgelegten Tagebau Berzdorf bezüglich des Vorranggebietes Windenergieanlagen (Ziel 30)
Information über die Genehmigung des Braunkohlenplanes als Sanierungsrahmenplan für den stillgelegten Tagebau Trebendorfer Felder
Information über den Stand der Änderung des Sächsischen Landesplanungsgesetzes und der damit verbundenen Kommunalisierung der Regionalen Planungsstellen
Information zum aktuellen Stand der Fortschreibung des Regionalplanes für die Planungsregion Oberlausitz-Niederschlesien und zum Interreg III A Projekt "Strategische Umweltprüfung in der Regionalplanung"
Beschlussfassung über die Stellungnahme zum Vorentwurf des FNP Königswartha

44. Verbandsversammlung am 9. Juni 2004 in Kamenz

Bekanntgabe von Eilbeschlüssen
Beschlussfassung über die Satzung zur Änderung der Verbandssatzung (Änderung des § 6 Abs. 1 Nr. 11 in Bezug auf die Feststellung der Jahresrechnung)
Beschlussfassung zur Änderung der Geschäftsordnung bezüglich der Genehmigung über- und außerplanmäßiger Ausgaben
Beschlussfassung zur Übertragung von Kassengeschäften
Sachstandsinformation und Beschlussfassung zur Durchführung der Bestandsaufnahme in Vorbereitung des sozialen Anforderungsprofils für die notwendigen Umsiedlungen im Abbaubereich des Tagebaus Nochten
Beschlussfassungen zur Teilfortschreibung des Braunkohlenplanes als Sanierungsrahmenplan für den stillgelegten Tagebau Berzdorf bezüglich des Vorranggebietes Windenergieanlagen (Ziel 30)
Beschlussfassung zum Vorentwurf der Fortschreibung des Braunkohlenplanes als Sanierungsrahmenplan für den stillgelegten Tagebau Bärwalde
Beschlussfassungen zu dem Genehmigungsbescheid über den Braunkohlenplan als Sanierungsrahmenplan für den stillgelegten Tagebau I Werminghoff (Knappenrode)
Beschlussfassungen zur Teilfortschreibung des Regionalplanes für das Kapitel II.4.4.7 "Bereiche zur Sicherung der Nutzung der Windenergie unter Anwendung des Planungsvorbehaltes" (Satzungsbeschluss)
Berichterstattung zum Interreg III A-Projekt "Strategische Umweltprüfung für die Regionalplanung - Entwicklung eines transnationalen Prüf- und Verfahrenskonzeptes für Sachsen, Polen und Tschechien" und Beschlussfassung zur Auslegung des Entwurfes der Nachtragssatzung 2004
Beschlussfassung zur Mitwirkung und fachlichen Unterstützung neuer Regionaler Entwicklungskonzepte
Beschlussfassung über die Stellungnahme zur Fortschreibung des Nahverkehrsplanes für den Nahverkehrsraum Oberelbe
Beschlussfassung über die Stellungnahme zum Planfeststellungsverfahren für das Bauvorhaben "Staatsstraße 111a - Südwestumgehung Görlitz, 1. Bauabschnitt"

43. Verbandsversammlung am 26. Februar 2004 in Bautzen

Bekanntgabe von Eilbeschlüssen
Berufung eines beratenden Mitgliedes als Vertreter der Heimat- und Fremdenverkehrsvereine
Berufung eines beratenden Mitgliedes als Vertreter der zuständigen Raumordnungsbehörde
Berufung eines beratenden Mitgliedes als Vertreter der Kirchen
Beschlussfassung über die Feststellung der Jahresrechnung 2002
Beschlussfassungen zu dem Genehmigungsbescheid über den Braunkohlenplan als Sanierungsrahmenplan für die stillgelegten Tagebaue im Raum Zeißholz
Beschlussfassungen zum Braunkohlenplan als Sanierungsrahmenplan für den stillgelegten Tagebau Trebendorfer Felder (Feststellung durch Satzung)
Aufstellungsbeschluss zur Fortschreibung der Braunkohlenpläne als Sanierungsrahmenpläne für die stillgelegten Tagebaue Skado und Koschen sowie Laubusch/Kortitzmühle als Sanierungsrahmenplan für die stillgelegten Tagebaue Skado, Koschen und Laubusch
Aufstellungsbeschluss zur Fortschreibung des Braunkohlenplanes als Sanierungsrahmenplan für den stillgelegten Tagebau Bärwalde als Sanierungsrahmenplan für den stillgelegten Tagebau Bärwalde
Beschlussfassung zur Teilfortschreibung des Regionalplanes für das Kapitel II.4.4.7 "Bereiche zur Sicherung der Nutzung der Windenergie unter Anwendung des Planungsvorbehaltes" (Beschlussfassung zur erneuten Anhörung)
Aufstellungsbeschluss zur Fortschreibung des Regionalplanes für die Planungsregion Oberlausitz-Niederschlesien
Strategische Umweltprüfung für den Regionalplan der Planungsregion Oberlausitz-Niederschlesien
Stellungnahme zur Planfeststellung für das Bauvorhaben "S 156 - Ortsumgehung Berthelsdorf"

Planungsausschüsse

64. Planungsausschuss am 17. Dezember 2004 in Hoyerswerda

Information zum Entwurf der Haushaltssatzung 2005
Beschlussfassung zum Vorentwurf der 1. Gesamtfortschreibung des Regionalplanes für die Planungsregion Oberlausitz-Niederschlesien, Beteiligung nach § 6 Abs. 1 SächsLPlG (Empfehlung an die Verbandsversammlung)
Information über die Stellungnahme zur Errichtung von Windkraftanlagen in Herrnhut, Landkreis Löbau-Zittau
Beschlussfassung zur Teilfortschreibung des Regionalplanes für das Kapitel II.4.4.7 "Bereiche zur Sicherung der Nutzung der Windenergie unter Anwendung des Planvorbehaltes" (Empfehlung an die Verbandsversammlung)
Beschlussfassung über die Stellungnahme zum Entwurf des Gesetzes zur Änderung des Landesplanungsgesetzes bezüglich der Kommunalisierung der Regionalen Planungsstellen (Empfehlung an die Verbandsversammlung)

63. Planungsausschuss am 9. Juni 2004 in Kamenz

Beschlussfassung zur Teilfortschreibung des Regionalplanes für das Kapitel II.4.4.7 "Bereiche zur Sicherung der Nutzung der Windenergie unter Anwendung des Planungsvorbehaltes" (Empfehlung an die Verbandsversammlung)
Berichterstattung zum Interreg III A-Projekt "Strategische Umweltprüfung für die Regionalplanung - Entwicklung eines transnationalen Prüf- und Verfahrenskonzeptes für Sachsen, Polen und Tschechien"
Information zu neuen Regionalen Entwicklungskonzepten in der Planungsregion Oberlausitz-Niederschlesien
Beschlussfassung über die Stellungnahme zur Fortschreibung des Nahverkehrsplanes für den Nahverkehrsraum Oberelbe (Empfehlung an die Verbandsversammlung)
Beschlussfassung über die Stellungnahme zum Planfeststellungsver-fahren für das Bauvorhaben "Staatsstraße 111a - Südwestumgehung Görlitz, 1. Bauabschnitt" (Empfehlung an die Verbandsversammlung)

62. Planungsausschuss am 26. Februar 2004 in Bautzen

Beschlussfassung zur Teilfortschreibung des Regionalplanes für das Kapitel II.4.4.7 "Bereiche zur Sicherung der Nutzung der Windenergie unter Anwendung des Planungsvorbehaltes" (Empfehlung an die Verbandsversammlung)
Aufstellungsbeschluss zur Fortschreibung des Regionalplanes für die Planungsregion Oberlausitz-Niederschlesien (Empfehlung an die Verbandsversammlung)
Strategische Umweltprüfung für den Regionalplan der Planungsregion Oberlausitz-Niederschlesien
Stellungnahme zur Planfeststellung für das Bauvorhaben "S 156 - Ortsumgehung Berthelsdorf"(Empfehlung an die Verbandsversammlung)

Braunkohlenausschüsse

43. Braunkohlenausschuss am 17. Dezember 2004 in Hoyerswerda

Beschlussfassung zur weiteren Verfahrensweise und Integration der Sanierungsrahmenpläne in den Regionalplan (Empfehlung an die Verbandsversammlung)
Beschlussfassung über die Einleitung des Verfahrens zur Aufhebung des Braunkohlenplanes als Sanierungsrahmenplan für den Tagebau Olbersdorf (Empfehlung an die Verbandsversammlung)
Information über die Vorbereitung des sozialen Anforderungsprofils für die unvermeidbaren Umsiedlungen im Abbaubereich des Tagebaus Nochten

42. Braunkohlenausschuss am 9. Juni 2004 in Kamenz

Beschlussfassung zur Teilfortschreibung des Braunkohlenplanes als Sanierungsrahmenplan für den stillgelegten Tagebau Berzdorf bezüglich des Vorranggebietes Windenergieanlagen (Ziel 30) (Empfehlung an die Verbandsversammlung)
Beschlussfassung zum Vorentwurf der Fortschreibung des Braunkohlenplanes als Sanierungsrahmenplan für den stillgelegten Tagebau Bärwalde (Empfehlung an die Verbandsversammlung)
Sachstandsinformation und Beschlussfassung zur Durchführung der Bestandsaufnahme in Vorbereitung des sozialen Anforderungsprofils für die notwendigen Umsiedlungen im Abbaubereich des Tagebaus Nochten (Empfehlung an die Verbandsversammlung)
Informationen zum Genehmigungsbescheid für den Braunkohlenplan als Sanierungsrahmenplan für den stillgelegten Tagebau I Werminghoff (Knappenrode)

41. Braunkohlenausschuss am 26. Februar 2004 in Bautzen

Beschlussfassungen zum Braunkohlenplan als Sanierungsrahmenplan für den stillgelegten Tagebau Trebendorfer Felder (Empfehlung für die Verbandsversammlung zur Feststellung durch Satzung)
Aufstellungsbeschluss zur Fortschreibung der Braunkohlenpläne als Sanierungsrahmenpläne für die stillgelegten Tagebaue Skado und Koschen sowie Laubusch/Kortitzmühle als Sanierungsrahmenplan für die stillgelegten Tagebaue Skado, Koschen und Laubusch (Empfehlung für die Verbandsversammlung)
Aufstellungsbeschluss zur Fortschreibung des Braunkohlenplanes als Sanierungsrahmenplan für den stillgelegten Tagebau Bärwalde als Sanierungsrahmenplan für den stillgelegten Tagebau Bärwalde (Empfehlung für die Verbandsversammlung)
Sachstandsinformation zur Durchführung der Bestandsaufnahme in Vorbereitung des sozialen Anforderungsprofils für die notwendigen Umsiedlungen im Abbaubereich des Tagebaus Nochten
Information zu dem Genehmigungsbescheid über den Braunkohlenplan als Sanierungsrahmenplan für die stillgelegten Tagebaue im Raum Zeißholz
Informationen zum Stand des Genehmigungsverfahrens für den Braunkohlenplan als Sanierungsrahmenplan für den stillgelegten Tagebau I Werminghoff (Knappenrode)

Ihr Ansprechpartner

Herr Zettwitz
Telefon: 03591 / 67966 110
Telefax: 03591 / 67966 210
E-Mail: wolfgang.zettwitz@rpv-oberlausitz-niederschlesien.de