Verbandsveranstaltungen im Jahr 2004

Verbandsversammlungen

46. Verbandsversammlung am 17. Dezember 2004 in Hoyerswerda

  • Berufung eines beratenden Mitgliedes als Vertreter der Landwirtschaft
  • Beschlussfassung zur Haushaltssatzung einschließlich Haushaltsplan 2005
  • Beschlussfassung zur weiteren Verfahrensweise und Integration der Sanierungsrahmenpläne in den Regionalplan
  • Beschlussfassung über die Einleitung des Verfahrens zur Aufhebung des Braunkohlenplanes als Sanierungsrahmenplan für den Tagebau Olbersdorf
  • Beschlussfassung zum Vorentwurf der 1. Gesamtfortschreibung des Regionalplanes für die Planungsregion Oberlausitz-Niederschlesien, Beteiligung nach § 6 Abs. 1 SächsLPlG
  • Beschlussfassung über den Beitritt zum Genehmigungsbescheid zur Teilfortschreibung des Regionalplanes für das Kapitel II.4.4.7 "Bereiche zur Sicherung der Nutzung der Windenergie unter Anwendung des Planvorbehaltes"
  • Information über die Stellungnahme zur Errichtung von Windkraftanlagen in Herrnhut, Landkreis Löbau-Zittau
  • Beschlussfassung über die Stellungnahme zum Entwurf des Gesetzes zur Änderung des Landesplanungsgesetzes bezüglich der Kommunalisierung der Regionalen Planungsstellen

45. Verbandsversammlung am 15. November 2004 in Bautzen

  • Bekanntgabe von Eilbeschlüssen
  • Bildung eines Wahlvorstandes
  • Wahl des Verbandsvorsitzenden und seiner Stellvertreter
  • Wahl der Mitglieder des Planungs- bzw. Braunkohlenausschusses und deren Stellvertreter
  • Beschlussfassung zur Berufung von beratenden Mitgliedern
  • Beschlussfassung über die Feststellung der Jahresrechnung 2003
  • Beschlussfassung über die Auslegung des Entwurfes der Haushaltssatzung einschließlich des Haushaltsplanes für das Haushaltsjahr 2005
  • Beschlussfassung über die Satzung zur Änderung der Entschädigungssatzung
  • Information über die Genehmigung der Teilfortschreibung des Braunkohlenplanes als Sanierungsrahmenplan für den stillgelegten Tagebau Berzdorf bezüglich des Vorranggebietes Windenergieanlagen (Ziel 30)
  • Information über die Genehmigung des Braunkohlenplanes als Sanierungsrahmenplan für den stillgelegten Tagebau Trebendorfer Felder
  • Information über den Stand der Änderung des Sächsischen Landesplanungsgesetzes und der damit verbundenen Kommunalisierung der Regionalen Planungsstellen
  • Information zum aktuellen Stand der Fortschreibung des Regionalplanes für die Planungsregion Oberlausitz-Niederschlesien und zum Interreg III A Projekt "Strategische Umweltprüfung in der Regionalplanung"
  • Beschlussfassung über die Stellungnahme zum Vorentwurf des FNP Königswartha

44. Verbandsversammlung am 9. Juni 2004 in Kamenz

  • Bekanntgabe von Eilbeschlüssen
  • Beschlussfassung über die Satzung zur Änderung der Verbandssatzung (Änderung des § 6 Abs. 1 Nr. 11 in Bezug auf die Feststellung der Jahresrechnung)
  • Beschlussfassung zur Änderung der Geschäftsordnung bezüglich der Genehmigung über- und außerplanmäßiger Ausgaben
  • Beschlussfassung zur Übertragung von Kassengeschäften
  • Sachstandsinformation und Beschlussfassung zur Durchführung der Bestandsaufnahme in Vorbereitung des sozialen Anforderungsprofils für die notwendigen Umsiedlungen im Abbaubereich des Tagebaus Nochten
  • Beschlussfassungen zur Teilfortschreibung des Braunkohlenplanes als Sanierungsrahmenplan für den stillgelegten Tagebau Berzdorf bezüglich des Vorranggebietes Windenergieanlagen (Ziel 30)
  • Beschlussfassung zum Vorentwurf der Fortschreibung des Braunkohlenplanes als Sanierungsrahmenplan für den stillgelegten Tagebau Bärwalde
  • Beschlussfassungen zu dem Genehmigungsbescheid über den Braunkohlenplan als Sanierungsrahmenplan für den stillgelegten Tagebau I Werminghoff (Knappenrode)
  • Beschlussfassungen zur Teilfortschreibung des Regionalplanes für das Kapitel II.4.4.7 "Bereiche zur Sicherung der Nutzung der Windenergie unter Anwendung des Planungsvorbehaltes" (Satzungsbeschluss)
  • Berichterstattung zum Interreg III A-Projekt "Strategische Umweltprüfung für die Regionalplanung - Entwicklung eines transnationalen Prüf- und Verfahrenskonzeptes für Sachsen, Polen und Tschechien" und Beschlussfassung zur Auslegung des Entwurfes der Nachtragssatzung 2004
  • Beschlussfassung zur Mitwirkung und fachlichen Unterstützung neuer Regionaler Entwicklungskonzepte
  • Beschlussfassung über die Stellungnahme zur Fortschreibung des Nahverkehrsplanes für den Nahverkehrsraum Oberelbe
  • Beschlussfassung über die Stellungnahme zum Planfeststellungsverfahren für das Bauvorhaben "Staatsstraße 111a - Südwestumgehung Görlitz, 1. Bauabschnitt"

43. Verbandsversammlung am 26. Februar 2004 in Bautzen

  • Bekanntgabe von Eilbeschlüssen
  • Berufung eines beratenden Mitgliedes als Vertreter der Heimat- und Fremdenverkehrsvereine
  • Berufung eines beratenden Mitgliedes als Vertreter der zuständigen Raumordnungsbehörde
  • Berufung eines beratenden Mitgliedes als Vertreter der Kirchen
  • Beschlussfassung über die Feststellung der Jahresrechnung 2002
  • Beschlussfassungen zu dem Genehmigungsbescheid über den Braunkohlenplan als Sanierungsrahmenplan für die stillgelegten Tagebaue im Raum Zeißholz
  • Beschlussfassungen zum Braunkohlenplan als Sanierungsrahmenplan für den stillgelegten Tagebau Trebendorfer Felder (Feststellung durch Satzung)
  • Aufstellungsbeschluss zur Fortschreibung der Braunkohlenpläne als Sanierungsrahmenpläne für die stillgelegten Tagebaue Skado und Koschen sowie Laubusch/Kortitzmühle als Sanierungsrahmenplan für die stillgelegten Tagebaue Skado, Koschen und Laubusch
  • Aufstellungsbeschluss zur Fortschreibung des Braunkohlenplanes als Sanierungsrahmenplan für den stillgelegten Tagebau Bärwalde als Sanierungsrahmenplan für den stillgelegten Tagebau Bärwalde
  • Beschlussfassung zur Teilfortschreibung des Regionalplanes für das Kapitel II.4.4.7 "Bereiche zur Sicherung der Nutzung der Windenergie unter Anwendung des Planungsvorbehaltes" (Beschlussfassung zur erneuten Anhörung)
  • Aufstellungsbeschluss zur Fortschreibung des Regionalplanes für die Planungsregion Oberlausitz-Niederschlesien
  • Strategische Umweltprüfung für den Regionalplan der Planungsregion Oberlausitz-Niederschlesien
  • Stellungnahme zur Planfeststellung für das Bauvorhaben "S 156 - Ortsumgehung Berthelsdorf"

Planungsausschüsse

64. Planungsausschuss am 17. Dezember 2004 in Hoyerswerda

  • Information zum Entwurf der Haushaltssatzung 2005
  • Beschlussfassung zum Vorentwurf der 1. Gesamtfortschreibung des Regionalplanes für die Planungsregion Oberlausitz-Niederschlesien, Beteiligung nach § 6 Abs. 1 SächsLPlG (Empfehlung an die Verbandsversammlung)
  • Information über die Stellungnahme zur Errichtung von Windkraftanlagen in Herrnhut, Landkreis Löbau-Zittau
  • Beschlussfassung zur Teilfortschreibung des Regionalplanes für das Kapitel II.4.4.7 "Bereiche zur Sicherung der Nutzung der Windenergie unter Anwendung des Planvorbehaltes" (Empfehlung an die Verbandsversammlung)
  • Beschlussfassung über die Stellungnahme zum Entwurf des Gesetzes zur Änderung des Landesplanungsgesetzes bezüglich der Kommunalisierung der Regionalen Planungsstellen (Empfehlung an die Verbandsversammlung)

63. Planungsausschuss am 9. Juni 2004 in Kamenz

  • Beschlussfassung zur Teilfortschreibung des Regionalplanes für das Kapitel II.4.4.7 "Bereiche zur Sicherung der Nutzung der Windenergie unter Anwendung des Planungsvorbehaltes" (Empfehlung an die Verbandsversammlung)
  • Berichterstattung zum Interreg III A-Projekt "Strategische Umweltprüfung für die Regionalplanung - Entwicklung eines transnationalen Prüf- und Verfahrenskonzeptes für Sachsen, Polen und Tschechien"
  • Information zu neuen Regionalen Entwicklungskonzepten in der Planungsregion Oberlausitz-Niederschlesien
  • Beschlussfassung über die Stellungnahme zur Fortschreibung des Nahverkehrsplanes für den Nahverkehrsraum Oberelbe (Empfehlung an die Verbandsversammlung)
  • Beschlussfassung über die Stellungnahme zum Planfeststellungsver-fahren für das Bauvorhaben "Staatsstraße 111a - Südwestumgehung Görlitz, 1. Bauabschnitt" (Empfehlung an die Verbandsversammlung)

62. Planungsausschuss am 26. Februar 2004 in Bautzen

  • Beschlussfassung zur Teilfortschreibung des Regionalplanes für das Kapitel II.4.4.7 "Bereiche zur Sicherung der Nutzung der Windenergie unter Anwendung des Planungsvorbehaltes" (Empfehlung an die Verbandsversammlung)
  • Aufstellungsbeschluss zur Fortschreibung des Regionalplanes für die Planungsregion Oberlausitz-Niederschlesien (Empfehlung an die Verbandsversammlung)
  • Strategische Umweltprüfung für den Regionalplan der Planungsregion Oberlausitz-Niederschlesien
  • Stellungnahme zur Planfeststellung für das Bauvorhaben "S 156 - Ortsumgehung Berthelsdorf"(Empfehlung an die Verbandsversammlung)

Braunkohlenausschüsse

43. Braunkohlenausschuss am 17. Dezember 2004 in Hoyerswerda

  • Beschlussfassung zur weiteren Verfahrensweise und Integration der Sanierungsrahmenpläne in den Regionalplan (Empfehlung an die Verbandsversammlung)
  • Beschlussfassung über die Einleitung des Verfahrens zur Aufhebung des Braunkohlenplanes als Sanierungsrahmenplan für den Tagebau Olbersdorf (Empfehlung an die Verbandsversammlung)
  • Information über die Vorbereitung des sozialen Anforderungsprofils für die unvermeidbaren Umsiedlungen im Abbaubereich des Tagebaus Nochten

42. Braunkohlenausschuss am 9. Juni 2004 in Kamenz

  • Beschlussfassung zur Teilfortschreibung des Braunkohlenplanes als Sanierungsrahmenplan für den stillgelegten Tagebau Berzdorf bezüglich des Vorranggebietes Windenergieanlagen (Ziel 30) (Empfehlung an die Verbandsversammlung)
  • Beschlussfassung zum Vorentwurf der Fortschreibung des Braunkohlenplanes als Sanierungsrahmenplan für den stillgelegten Tagebau Bärwalde (Empfehlung an die Verbandsversammlung)
  • Sachstandsinformation und Beschlussfassung zur Durchführung der Bestandsaufnahme in Vorbereitung des sozialen Anforderungsprofils für die notwendigen Umsiedlungen im Abbaubereich des Tagebaus Nochten (Empfehlung an die Verbandsversammlung)
  • Informationen zum Genehmigungsbescheid für den Braunkohlenplan als Sanierungsrahmenplan für den stillgelegten Tagebau I Werminghoff (Knappenrode)

41. Braunkohlenausschuss am 26. Februar 2004 in Bautzen

  • Beschlussfassungen zum Braunkohlenplan als Sanierungsrahmenplan für den stillgelegten Tagebau Trebendorfer Felder (Empfehlung für die Verbandsversammlung zur Feststellung durch Satzung)
  • Aufstellungsbeschluss zur Fortschreibung der Braunkohlenpläne als Sanierungsrahmenpläne für die stillgelegten Tagebaue Skado und Koschen sowie Laubusch/Kortitzmühle als Sanierungsrahmenplan für die stillgelegten Tagebaue Skado, Koschen und Laubusch (Empfehlung für die Verbandsversammlung)
  • Aufstellungsbeschluss zur Fortschreibung des Braunkohlenplanes als Sanierungsrahmenplan für den stillgelegten Tagebau Bärwalde als Sanierungsrahmenplan für den stillgelegten Tagebau Bärwalde (Empfehlung für die Verbandsversammlung)
  • Sachstandsinformation zur Durchführung der Bestandsaufnahme in Vorbereitung des sozialen Anforderungsprofils für die notwendigen Umsiedlungen im Abbaubereich des Tagebaus Nochten
  • Information zu dem Genehmigungsbescheid über den Braunkohlenplan als Sanierungsrahmenplan für die stillgelegten Tagebaue im Raum Zeißholz
  • Informationen zum Stand des Genehmigungsverfahrens für den Braunkohlenplan als Sanierungsrahmenplan für den stillgelegten Tagebau I Werminghoff (Knappenrode)