Verbandsversammlungen

50. Verbandsversammlung am 17. November 2005 in Görlitz

Berufung des beratenden Mitgliedes als Vertreter des Staatlichen Amts für Ländliche Entwicklung Kamenz im Braunkohlenausschuss
Beschussfassung im Rahmen der Vorbereitung des sozialen Anforderungsprofils für die notwendigen Umsiedlungen im Abbaubereich des Tagebaues Nochten
Beschlussfassung über die Festlegung zur Prüfung der Jahresrechnungen ab dem Haushaltsjahr 2005
Information über den Stand der Vorbereitung der Kommunalisierung der Regionalen Planungsstelle Bautzen
Beschlussfassung zur Haushaltsatzung und des Haushaltplans für das Haushaltsjahr 2006
Beschlussfassung über die Vereinbarung zwischen dem Freistaat Sachsen und dem Regionalen Planungsverband Oberlausitz-Niederschlesien
Beschlussfassung über die Satzung zur Änderung der Verbandssatzung des Regionalen Planungsverbandes Oberlausitz-Niederschlesien
Beschlussfassung über die Änderung der Geschäftsordnung
Beschlussfassung über die Unterbringung der Verbandsverwaltung
Beschlussfassung über die Stellungnahme zur Planfeststellung für das Bauvorhaben "Neubau Staatsstraße S 127 b - Zubringer und Grenzübergang Krauschwitz (D/PL)", Niederschlesischer Oberlausitzkreis
Information zum Stand des Verfahrens zur ersten Gesamtfortschreibung des Regionalplans für die Planungsregion Oberlausitz-Niederschlesien
Vortrag von Herrn Prof. Dr. Kuhn zum Thema "IBA - Zweite Halbzeit: Möglichkeiten der Zusammenarbeit mit dem Freistaat Sachsen"
Beschlussfassung über die Stellungnahme zur Planfeststellung für das Verkehrsbauvorhaben "B 115 Görlitz-Cottbus, Ausbau in und südlich Weißkeißel", Niederschlesischer Oberlausitzkreis

49. Verbandsversammlung am 6. Oktober 2005 in Hoyerswerda

Bekanntgabe von Eilbeschlüssen
Beschlussfassung über die Feststellung der Jahresrechnung 2004
Information zur Vorbereitung der Kommunalisierung der Regionalen Planungsstelle Bautzen
Beschlussfassung zur Auslegung der Entwurfs der Haushaltsatzung und des Haushaltplans für das Haushaltsjahr 2006
Beschlussfassung über die Stellungnahme zur Planfeststellung für das Verkehrsbauvorhaben "B 156 - 6. BA, Ausbau nördlich Commerau bis nördlich Lieske", Landkreis Bautzen
Information zur ersten Gesamtfortschreibung des Regionalplans für die Planungsregion Oberlausitz-Niederschlesien
Information zum Interreg III A-Projekt "Strategische Umweltprüfung für die Regionalplanung - Entwicklung eines transnationalen Prüf- und Verfahrenskonzeptes für Sachsen, Polen und Tschechien"

48. Verbandsversammlung am 14. Juli 2005 Niesky

Bekanntgabe von Eilbeschlüssen
Berufung eines Vertreters der Landwirtschaftsverwaltung als beratendes Mitglied im Braunkohlenausschuss
Beschlussfassung zur Erstellung eines Entwicklungskonzeptes für die Gemeinden Schleife, Trebendorf und Groß Düben unter den Bedingungen des langfristigen Braunkohlenbergbaus
Beschlussfassung zum weiteren Verfahren zur Aufhebung des Braunkohlenplanes als Sanierungsrahmenplan für den stillgelegten Tagebau Olbersdorf
Beschlussfassung über die Stellungnahme zum Zielabweichungsverfahren vom Braunkohlenplan als Sanierungsrahmenplan für den stillgelegten Tagebau Bärwalde
Beschlussfassung über die Stellungnahme zum Planfeststellungsverfahren für das Verkehrsbauvorhaben "B 97 OU Spremberg-Schwarze Pumpe"
Beschlussfassung über die Stellungnahme zum Planfeststellungsverfahren für das Vorhaben "Kiessandtagebau Lauta", Stadt Lauta, Landkreis Kamenz
Beschlussfassung über die Stellungnahme zum Planfeststellungsverfahren für das Verkehrsbauvorhaben "B 178 n, BA 3.2, S 143 (Obercunnersdorf) bis S 128 (Niederoderwitz)
Berichterstattung zum Verfahren der Ersten Gesamtfortschreibung des Regionalplans
Information und Stand der geplanten Kommunalisierung der Regionalen Planungsstellen des Freistaats Sachsen

47. Verbandsversammlung am 24. Februar 2005 in Bautzen

Bekanntgabe von Eilbeschlüssen
Beschlussfassung zur Teilfortschreibung des Regionalplanes für das Kapitel II.4.4.7 "Bereiche zur Sicherung der Nutzung der Windenergie unter Anwendung des Planungsvorbehaltes" in Bezug auf den Genehmigungsbescheid
Beschlussfassung über die Stellungnahme zum bergrechtlichen Planfeststellungsverfahren für die Gewinnung von Werk- und Dekosteinen im Tagebau "Arnsdorf-Melaune", Niederschlesischer Oberlausitzkreis
Stellungnahme zum Planfeststellungsverfahren für das Bauvorhaben "Ausbau des Verkehrsflughafens Dresden - Sanierung der Start- und Landebahn"
Stellungnahme zum Planfeststellungsverfahren für das Verkehrsbauvorhaben "Bundesstraße 156 - 5. Bauabschnitt - Ausbau Sdier bis nördlich Commerau", Landkreis Bautzen
Information zum Modellvorhaben des Sächsischen Staatsministerium des Innern "Optimierung der Infrastrukturangebote und Aufwertung der Lebensbedingungen in Regionen mit besonders starkem Bevölkerungsrückgang - Modellregion Oberlausitz-Niederschlesien"

Planungsausschüsse

68. Planungsausschuss am 17. November 2005 in Görlitz

Beschlussfassung über die Stellungnahme zur Planfeststellung für das Bauvor-haben "Neubau Staatsstraße S 127 b - Zubringer und Grenzübergang Krauschwitz (D/PL)", Niederschlesischer Oberlausitzkreis (Empfehlung an die Verbandsversammlung)
Beschlussfassung über die Stellungnahme zur Planfeststellung für das Verkehrsbauvorhaben "B 115 Görlitz-Cottbus, Ausbau in und südlich Weißkeißel", Niederschlesischer Oberlausitzkreis (Empfehlung an die Verbandsversammlung)

67. Planungsausschuss am 6. Oktober 2005 in Hoyerswerda

Beschlussfassung über die Stellungnahme zur Planfeststellung für das Verkehrsbauvorhaben "B 156 - 6. BA, Ausbau nördlich Commerau bis nördlich Lieske", Landkreis Bautzen (Empfehlung an die Verbandsversammlung)
Beschlussfassung über die Stellungnahme zum Flächennutzungsplan der Gemeinde Großdubrau, Landkreis Bautzen
Information zur ersten Gesamtfortschreibung des Regionalplans für die Planungsregion Oberlausitz-Niederschlesien
Information zur Vorbereitung der Kommunalisierung der Regionalen Planungsstelle Bautzen
Information zum Vorhaben "Erarbeitung eines Entwicklungskonzeptes für die Gemeinden Trebendorf, Schleife und Groß Düben unter den Bedingungen des langfristigen Braunkohlenbergbaus"

66. Planungsausschuss am 14. Juli 2005 in Niesky

Beschlussfassung über die Stellungnahme zum Planfeststellungsverfahren für das Verkehrsbauvorhaben "B 97 OU Spremberg-Schwarze Pumpe" (Empfehlung an die Verbandsversammlung)
Beschlussfassung über die Stellungnahme zum Planfeststellungsverfahren für das Vorhaben "Kiessandtagebau Lauta", Stadt Lauta, Landkreis Kamenz (Empfehlung an die Verbandsversammlung)
Beschlussfassung über die Stellungnahme zum Planfeststellungsverfahren für das Verkehrsbauvorhaben "B 178 n, BA 3.2, S 143 (Obercunnersdorf) bis S 128 (Niederoderwitz) (Empfehlung an die Verbandsversammlung)

65. Planungsausschuss am 24. Februar 2005 in Bautzen

Beschlussfassung zur Teilfortschreibung des Regionalplanes für das Kapitel II.4.4.7 "Bereiche zur Sicherung der Nutzung der Windenergie unter Anwendung des Planungsvorbehaltes" in Bezug auf den Genehmigungsbescheid (Empfehlung an die Verbandsversammlung)
Beschlussfassung über die Stellungnahme zum bergrechtlichen Planfeststellungsverfahren für die Gewinnung von Werk- und Dekosteinen im Tagebau "Arnsdorf-Melaune", Niederschlesischer Oberlausitzkreis (Empfehlung an die Verbandsversammlung)
Stellungnahme zum Planfeststellungsverfahren für das Bauvorhaben "Ausbau des Verkehrsflughafens Dresden - Sanierung der Start- und Landebahn" (Empfehlung an die Verbandsversammlung)
Stellungnahme zum Planfeststellungsverfahren für das Verkehrsbauvorhaben "Bundesstraße 156 - 5. Bauabschnitt - Ausbau Sdier bis nördlich Commerau", Landkreis Bautzen (Empfehlung an die Verbandsversammlung)

Braunkohlenausschüsse

45. Braunkohlenausschuss am 17. November 2005 in Görlitz

Beschlussfassung im Rahmen der Vorbereitung des sozialen Anforderungsprofils für die notwendigen Umsiedlungen im Abbaubereich des Tagebaus Nochten (Empfehlung an die Verbandsversammlung)
Information zur Erstellung eines Entwicklungskonzeptes für die Gemeinden Schleife, Trebendorf und Groß Düben unter den Bedingungen des langfristigen Braunkohlenbergbaus

44. Braunkohlenausschuss am 14. Juli 2005 in Niesky

Beschlussfassung zur Erstellung eines Entwicklungskonzeptes für die Gemeinden Schleife, Trebendorf und Groß Düben unter den Bedingungen des langfristigen Braunkohlenbergbaus (Empfehlung an die Verbandsversammlung)
Information über Abbaukonzept Nochten und Reichwalde
Beschlussfassung über die Stellungnahme zum Zielabweichungsverfahren vom Braunkohlenplan als Sanierungsrahmenplan für den stillgelegten Tagebau Bärwalde (Empfehlung an die Verbandsversammlung)
Beschlussfassung zum weiteren Verfahren zur Aufhebung des Braunkohlenplanes als Sanierungsrahmenplan für den stillgelegten Tagebau Olbersdorf (Empfehlung an die Verbandsversammlung)
Information zum Stand der § 4 Maßnahmen
Information zum Eigentumsübergang der Bergbauseen

Ihr Ansprechpartner

Herr Zettwitz
Telefon: 03591 / 67966 110
Telefax: 03591 / 67966 210
E-Mail: wolfgang.zettwitz@rpv-oberlausitz-niederschlesien.de