Verbandsveranstaltungen im Jahr 2005

Verbandsversammlungen

50. Verbandsversammlung am 17. November 2005 in Görlitz

  • Berufung des beratenden Mitgliedes als Vertreter des Staatlichen Amts für Ländliche Entwicklung Kamenz im Braunkohlenausschuss
  • Beschussfassung im Rahmen der Vorbereitung des sozialen Anforderungsprofils für die notwendigen Umsiedlungen im Abbaubereich des Tagebaues Nochten
  • Beschlussfassung über die Festlegung zur Prüfung der Jahresrechnungen ab dem Haushaltsjahr 2005
  • Information über den Stand der Vorbereitung der Kommunalisierung der Regionalen Planungsstelle Bautzen
  • Beschlussfassung zur Haushaltsatzung und des Haushaltplans für das Haushaltsjahr 2006
  • Beschlussfassung über die Vereinbarung zwischen dem Freistaat Sachsen und dem Regionalen Planungsverband Oberlausitz-Niederschlesien
  • Beschlussfassung über die Satzung zur Änderung der Verbandssatzung des Regionalen Planungsverbandes Oberlausitz-Niederschlesien
  • Beschlussfassung über die Änderung der Geschäftsordnung
  • Beschlussfassung über die Unterbringung der Verbandsverwaltung
  • Beschlussfassung über die Stellungnahme zur Planfeststellung für das Bauvorhaben "Neubau Staatsstraße S 127 b - Zubringer und Grenzübergang Krauschwitz (D/PL)", Niederschlesischer Oberlausitzkreis
  • Information zum Stand des Verfahrens zur ersten Gesamtfortschreibung des Regionalplans für die Planungsregion Oberlausitz-Niederschlesien
  • Vortrag von Herrn Prof. Dr. Kuhn zum Thema "IBA - Zweite Halbzeit: Möglichkeiten der Zusammenarbeit mit dem Freistaat Sachsen"
  • Beschlussfassung über die Stellungnahme zur Planfeststellung für das Verkehrsbauvorhaben "B 115 Görlitz-Cottbus, Ausbau in und südlich Weißkeißel", Niederschlesischer Oberlausitzkreis

49. Verbandsversammlung am 6. Oktober 2005 in Hoyerswerda

  • Bekanntgabe von Eilbeschlüssen
  • Beschlussfassung über die Feststellung der Jahresrechnung 2004
  • Information zur Vorbereitung der Kommunalisierung der Regionalen Planungsstelle Bautzen
  • Beschlussfassung zur Auslegung der Entwurfs der Haushaltsatzung und des Haushaltplans für das Haushaltsjahr 2006
  • Beschlussfassung über die Stellungnahme zur Planfeststellung für das Verkehrsbauvorhaben "B 156 - 6. BA, Ausbau nördlich Commerau bis nördlich Lieske", Landkreis Bautzen
  • Information zur ersten Gesamtfortschreibung des Regionalplans für die Planungsregion Oberlausitz-Niederschlesien
  • Information zum Interreg III A-Projekt "Strategische Umweltprüfung für die Regionalplanung - Entwicklung eines transnationalen Prüf- und Verfahrenskonzeptes für Sachsen, Polen und Tschechien"

48. Verbandsversammlung am 14. Juli 2005 Niesky

  • Bekanntgabe von Eilbeschlüssen
  • Berufung eines Vertreters der Landwirtschaftsverwaltung als beratendes Mitglied im Braunkohlenausschuss
  • Beschlussfassung zur Erstellung eines Entwicklungskonzeptes für die Gemeinden Schleife, Trebendorf und Groß Düben unter den Bedingungen des langfristigen Braunkohlenbergbaus
  • Beschlussfassung zum weiteren Verfahren zur Aufhebung des Braunkohlenplanes als Sanierungsrahmenplan für den stillgelegten Tagebau Olbersdorf
  • Beschlussfassung über die Stellungnahme zum Zielabweichungsverfahren vom Braunkohlenplan als Sanierungsrahmenplan für den stillgelegten Tagebau Bärwalde
  • Beschlussfassung über die Stellungnahme zum Planfeststellungsverfahren für das Verkehrsbauvorhaben "B 97 OU Spremberg-Schwarze Pumpe"
  • Beschlussfassung über die Stellungnahme zum Planfeststellungsverfahren für das Vorhaben "Kiessandtagebau Lauta", Stadt Lauta, Landkreis Kamenz
  • Beschlussfassung über die Stellungnahme zum Planfeststellungsverfahren für das Verkehrsbauvorhaben "B 178 n, BA 3.2, S 143 (Obercunnersdorf) bis S 128 (Niederoderwitz)
  • Berichterstattung zum Verfahren der Ersten Gesamtfortschreibung des Regionalplans
  • Information und Stand der geplanten Kommunalisierung der Regionalen Planungsstellen des Freistaats Sachsen

47. Verbandsversammlung am 24. Februar 2005 in Bautzen

  • Bekanntgabe von Eilbeschlüssen
  • Beschlussfassung zur Teilfortschreibung des Regionalplanes für das Kapitel II.4.4.7 "Bereiche zur Sicherung der Nutzung der Windenergie unter Anwendung des Planungsvorbehaltes" in Bezug auf den Genehmigungsbescheid
  • Beschlussfassung über die Stellungnahme zum bergrechtlichen Planfeststellungsverfahren für die Gewinnung von Werk- und Dekosteinen im Tagebau "Arnsdorf-Melaune", Niederschlesischer Oberlausitzkreis
  • Stellungnahme zum Planfeststellungsverfahren für das Bauvorhaben "Ausbau des Verkehrsflughafens Dresden - Sanierung der Start- und Landebahn"
  • Stellungnahme zum Planfeststellungsverfahren für das Verkehrsbauvorhaben "Bundesstraße 156 - 5. Bauabschnitt - Ausbau Sdier bis nördlich Commerau", Landkreis Bautzen
  • Information zum Modellvorhaben des Sächsischen Staatsministerium des Innern "Optimierung der Infrastrukturangebote und Aufwertung der Lebensbedingungen in Regionen mit besonders starkem Bevölkerungsrückgang - Modellregion Oberlausitz-Niederschlesien"

Planungsausschüsse

68. Planungsausschuss am 17. November 2005 in Görlitz

  • Beschlussfassung über die Stellungnahme zur Planfeststellung für das Bauvor-haben "Neubau Staatsstraße S 127 b - Zubringer und Grenzübergang Krauschwitz (D/PL)", Niederschlesischer Oberlausitzkreis (Empfehlung an die Verbandsversammlung)
  • Beschlussfassung über die Stellungnahme zur Planfeststellung für das Verkehrsbauvorhaben "B 115 Görlitz-Cottbus, Ausbau in und südlich Weißkeißel", Niederschlesischer Oberlausitzkreis (Empfehlung an die Verbandsversammlung)

67. Planungsausschuss am 6. Oktober 2005 in Hoyerswerda

  • Beschlussfassung über die Stellungnahme zur Planfeststellung für das Verkehrsbauvorhaben "B 156 - 6. BA, Ausbau nördlich Commerau bis nördlich Lieske", Landkreis Bautzen (Empfehlung an die Verbandsversammlung)
  • Beschlussfassung über die Stellungnahme zum Flächennutzungsplan der Gemeinde Großdubrau, Landkreis Bautzen
  • Information zur ersten Gesamtfortschreibung des Regionalplans für die Planungsregion Oberlausitz-Niederschlesien
  • Information zur Vorbereitung der Kommunalisierung der Regionalen Planungsstelle Bautzen
  • Information zum Vorhaben "Erarbeitung eines Entwicklungskonzeptes für die Gemeinden Trebendorf, Schleife und Groß Düben unter den Bedingungen des langfristigen Braunkohlenbergbaus"

66. Planungsausschuss am 14. Juli 2005 in Niesky

  • Beschlussfassung über die Stellungnahme zum Planfeststellungsverfahren für das Verkehrsbauvorhaben "B 97 OU Spremberg-Schwarze Pumpe" (Empfehlung an die Verbandsversammlung)
  • Beschlussfassung über die Stellungnahme zum Planfeststellungsverfahren für das Vorhaben "Kiessandtagebau Lauta", Stadt Lauta, Landkreis Kamenz (Empfehlung an die Verbandsversammlung)
  • Beschlussfassung über die Stellungnahme zum Planfeststellungsverfahren für das Verkehrsbauvorhaben "B 178 n, BA 3.2, S 143 (Obercunnersdorf) bis S 128 (Niederoderwitz) (Empfehlung an die Verbandsversammlung)

65. Planungsausschuss am 24. Februar 2005 in Bautzen

  • Beschlussfassung zur Teilfortschreibung des Regionalplanes für das Kapitel II.4.4.7 "Bereiche zur Sicherung der Nutzung der Windenergie unter Anwendung des Planungsvorbehaltes" in Bezug auf den Genehmigungsbescheid (Empfehlung an die Verbandsversammlung)
  • Beschlussfassung über die Stellungnahme zum bergrechtlichen Planfeststellungsverfahren für die Gewinnung von Werk- und Dekosteinen im Tagebau "Arnsdorf-Melaune", Niederschlesischer Oberlausitzkreis (Empfehlung an die Verbandsversammlung)
  • Stellungnahme zum Planfeststellungsverfahren für das Bauvorhaben "Ausbau des Verkehrsflughafens Dresden - Sanierung der Start- und Landebahn" (Empfehlung an die Verbandsversammlung)
  • Stellungnahme zum Planfeststellungsverfahren für das Verkehrsbauvorhaben "Bundesstraße 156 - 5. Bauabschnitt - Ausbau Sdier bis nördlich Commerau", Landkreis Bautzen (Empfehlung an die Verbandsversammlung)

Braunkohlenausschüsse

45. Braunkohlenausschuss am 17. November 2005 in Görlitz

  • Beschlussfassung im Rahmen der Vorbereitung des sozialen Anforderungsprofils für die notwendigen Umsiedlungen im Abbaubereich des Tagebaus Nochten (Empfehlung an die Verbandsversammlung)
  • Information zur Erstellung eines Entwicklungskonzeptes für die Gemeinden Schleife, Trebendorf und Groß Düben unter den Bedingungen des langfristigen Braunkohlenbergbaus

44. Braunkohlenausschuss am 14. Juli 2005 in Niesky

  • Beschlussfassung zur Erstellung eines Entwicklungskonzeptes für die Gemeinden Schleife, Trebendorf und Groß Düben unter den Bedingungen des langfristigen Braunkohlenbergbaus (Empfehlung an die Verbandsversammlung)
  • Information über Abbaukonzept Nochten und Reichwalde
  • Beschlussfassung über die Stellungnahme zum Zielabweichungsverfahren vom Braunkohlenplan als Sanierungsrahmenplan für den stillgelegten Tagebau Bärwalde (Empfehlung an die Verbandsversammlung)
  • Beschlussfassung zum weiteren Verfahren zur Aufhebung des Braunkohlenplanes als Sanierungsrahmenplan für den stillgelegten Tagebau Olbersdorf (Empfehlung an die Verbandsversammlung)
  • Information zum Stand der § 4 Maßnahmen
  • Information zum Eigentumsübergang der Bergbauseen