Verbandsveranstaltungen im Jahr 2006

Verbandsversammlungen

54. Verbandsversammlung am 14. Dezember 2006 in Hoyerswerda

  • Bekanntgabe von Eilbeschlüssen
  • Neuwahl des Planungs- bzw. Braunkohlenausschusses
  • Beschlussfassung zur Tarifsituation der Angestellten des Regionalen Planungsverbandes Oberlausitz-Niederschlesien ab 2007
  • Beschlussfassung über die Haushaltssatzung und -plan 2007
  • Beschlussfassung zur Jahresrechnung 2005
  • Beschlussfassung über die Stellungnahme zum bergrechtlichen Planfeststellungsverfahren für das Vorhaben „Erweiterung/Änderung Steinbruch Schwarzkollm/Steinberg“, Gemarkung Schwarzkollm, Kreisfreie Stadt Hoyerswerda
  • Information zum Entwicklungskonzept für die Gemeinden Trebendorf (Trjebin), Schleife (Slepo) und Groß Düben (Dźĕwin) unter den Bedingungen des langfristigen Braunkohlenbergbaus
  • Information zu den gemeldeten SPA-Gebieten (Kabinettsbeschluss vom Juli 2006)
  • Information und Diskussion zur Funktionalreform

53. Verbandsversammlung am 26. Oktober 2006 in Kamenz

  • Personalentwicklungs- und mittelfristige Haushaltsangelegenheiten, Funktional- und Kreisgebietsreform (nicht öffentlich)
  • Bekanntgabe von Eilbeschlüssen
  • Information über das Ergebnis der mündlichen Verhandlung beim OVG Bautzen am 24. Oktober 2006 zum Normenkontrollverfahren zum Regionalplan
  • Information zur Tarifsituation der Angestellten des Regionalen Planungsverbandes Oberlausitz-Niederschlesien ab dem 1. Januar 2007
  • Beschlussfassung zur Auslegung des Entwurfs der Haushaltssatzung und -planes 2007
  • Information über den Stand der Planung der § 4 Maßnahmen (Budgetplanung)
  • Information über den Abschluss des INTERREG III A-Projekts „Strategische Umwelt-prüfung (SUP) für die Regionalplanung – Entwicklung eines transnationalen Prüf- und Verfahrenskonzeptes für Sachsen, Polen und Tschechien“
  • Information zum Entwicklungskonzept für die Gemeinden Trebendorf (Trjebin), Schleife (Slepo) und Groß Düben (Dźĕwin) unter den Bedingungen des langfristigen Braunkohlenbergbaus
  • Information zum Radwegekonzept Lausitzer Bergbaufolgelandschaft

52. Verbandsversammlung am 16. Mai 2006 in Schleife

  • Bekanntgabe von Eilbeschlüssen
  • Beschlussfassung zur Aufhebung des Braunkohlenplanes als Sanierungsrahmenplan für den stillgelegten Tagebau Olbersdorf
  • Beschlussfassung zur Ermittlung möglicher Ersatzstandorte für Umsiedlungen aus dem Abbaugebiet Nochten
  • Beschlussfassung über die Abwägung der Anregungen zur Ersten Gesamtfortschreibung des Regionalplans für die Planungsregion Oberlausitz-Niederschlesien

51. Verbandsversammlung am 28. März 2006 in Niesky

  • Bekanntgabe von Eilbeschlüssen
  • Berufung des beratenden Mitgliedes als Vertreter des Bergbauunternehmens im Braunkohlenausschuss
  • Berufung des beratenden Mitgliedes als Vertreter der Forstverwaltung im Braunkohlenausschuss und in der Verbandsversammlung
  • Berufung des beratenden Mitgliedes als Vertreter der Landwirtschaftsverwaltung im Braunkohlenausschuss
  • Beschlussfassung über die Stellungnahme zur beabsichtigten Meldung weiterer Vogelschutzgebiete für das Europäische Ökologische Netz "Natura 2000" (SPA-Special Protection Areas)
  • Beschlussfassung über die Stellungnahme zur Bestimmung des Europäischen Vogelschutzgebietes "Feldgebiete in der östlichen Oberlausitz"
  • Beschlussfassung über die Stellungnahme zur Bestimmung des Europäischen Vogelschutzgebietes "Bergbaufolgelandschaft bei Hoyerswerda"
  • Beschlussfassung über die Stellungnahme zum Entwurf eines Gesetzes zur Anpassung des Sächsischen Naturschutzgesetzes an das Bundesrecht und zur Aufhebung von Vorkaufsrechten des Freistaats Sachsen
  • Beschlussfassung über die Stellungnahme zum wasserrechtlichen Planfeststellungsverfahren "Errichtung und Betrieb eines Hochwasserrückhaltebeckens in Rennersdorf am Petersbach"
  • Beschlussfassung über die Stellungnahme zur Planfeststellung "S 95 Knotenumbau mit der K 9204 südlich Pulsnitz", Landkreis Kamenz
  • Vorstellung des Entwurfs für das Leitbild der Ersten Gesamtfortschreibung des Regionalplans für die Planungsregion Oberlausitz-Niederschlesien
  • Beschlussfassung über die Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe im Rahmen des INTERREG III A-Projekts "Strategische Umweltprüfung für die Regionalplanung - Entwicklung eines transnationalen Prüf- und Verfahrenskonzeptes für Sachsen, Polen und Tschechien"

Planungsausschüsse

70. Planungsausschuss am 14. Dezember 2006 in Hoyerswerda

  • Beschlussfassung über die Stellungnahme zum bergrechtlichen Planfeststellungsverfahren für das Vorhaben „Erweiterung/Änderung Steinbruch Schwarzkollm/Steinberg“, Gemarkung Schwarzkollm, Kreisfreie Stadt Hoyerswerda (Empfehlung an die Verbandsversammlung)

69. Planungsausschuss am 28. März 2006 in Niesky

  • Beschlussfassung über die Stellungnahme zur beabsichtigten Meldung weiterer Vogelschutzgebiete für das Europäische Ökologische Netz "Natura 2000" (SPA-Special Protection Areas) (Empfehlung an die Verbandsversammlung)
  • Beschlussfassung über die Stellungnahme zur Bestimmung des Europäischen Vogelschutzgebietes "Feldgebiete in der östlichen Oberlausitz" (Empfehlung an die Verbandsversammlung)
  • Beschlussfassung über die Stellungnahme zur Bestimmung des Europäischen Vogelschutzgebietes "Bergbaufolgelandschaft bei Hoyerswerda" (Empfehlung an die Verbandsversammlung)
  • Beschlussfassung über die Stellungnahme zum Entwurf eines Gesetzes zur Anpassung des Sächsischen Naturschutzgesetzes an das Bundesrecht und zur Aufhebung von Vorkaufsrechten des Freistaats Sachsen (Empfehlung an die Verbandsversammlung)
  • Beschlussfassung über die Stellungnahme zum wasserrechtlichen Planfeststellungsverfahren "Errichtung und Betrieb eines Hochwasserrückhaltebeckens in Rennersdorf am Petersbach" (Empfehlung an die Verbandsversammlung)
  • Beschlussfassung über die Stellungnahme zur Planfeststellung "S 95 Knotenumbau mit der K 9204 südlich Pulsnitz", Landkreis Kamenz (Empfehlung an die Verbandsversammlung)
  • Vorstellung des Entwurfs für das Leitbild der Ersten Gesamtfortschreibung des Regionalplans für die Planungsregion Oberlausitz-Niederschlesien

Braunkohlenausschüsse

47. Braunkohlenausschuss am 14. Dezember 2006 in Hoyerswerda

  • Information über die Genehmigung der Satzung zur Aufhebung des Braunkohlenplanes als Sanierungsrahmenplan für den stillgelegten Tagebau Olbersdorf
  • Abschlusspräsentation des Entwicklungskonzeptes für die Gemeinden Schleife, Trebendorf und Groß Düben unter den Bedingungen des langfristigen Braunkohlenbergbaus
  • Information über das Gutachten der Fachhochschule Lausitz „Standortfindung Umsiedlung Nochten, Teil 1: Standortangebote für gemeinsame Umsiedlungen“
  • Information über die Braunkohlenplanverfahren zum Tagebau Nochten

46. Braunkohlenausschuss am 16. Mai 2006 in Schleife

  • Beschlussfassung zur Aufhebung des Braunkohlenplanes als Sanierungsrahmenplan für den stillgelegten Tagebau Olbersdorf (Empfehlung an die Verbandsversammlung)
  • Zwischenpräsentation zur Erstellung eines Entwicklungskonzeptes für die Gemeinden Schleife, Trebendorf und Groß Düben unter den Bedingungen des langfristigen Braunkohlenbergbaus
  • Beschlussfassung zur Ermittlung möglicher Ersatzstandorte für Umsiedlungen aus dem Abbaugebiet Nochten (Empfehlung an die Verbandsversammlung)