Verbandsveranstaltungen im Jahr 2007

Verbandsversammlungen

57. Verbandsversammlung am 24. Oktober 2007 in Schleife

  • Bekanntgabe von Eilbeschlüssen
  • Berufung eines beratenden Mitgliedes in den Braunkohlenausschuss
  • Beschlussfassung zur Haushaltssatzung und -plan 2008
  • Beschlussfassung zur Jahresrechnung 2006
  • Vorstellung des Rechtsgutachtens in der Angelegenheit Braunkohlenplanverfahren zur Inanspruchnahme des derzeit als Vorranggebiet ausgewiesenen Teils des Braunkohlenplangebietes Nochten durch die Anwaltskanzlei Dr. Dammert & Steinforth
  • Beschlussfassung zur Teilfortschreibung des Braunkohlenplanes Tagebau Nochten (Aufstellungsbeschluss)
  • Beschlussfassung bzgl. der Partnerschaftsvereinbarung des Regionalen Planungsverbandes Oberlausitz-Niederschlesien mit dem Powiat Legnicki
  • Beschlussfassung über die Stellungnahme zum Entwurf der Ersten Gesamtfortschreibung des Regionalplans Oberes Elbtal/Osterzgebirge
  • Beschlussfassung über die Empfehlung zu den für eine Förderung infrage kommenden Projekten im Rahmen der Richtlinie des SMI zur Förderung der Regionalentwicklung (FR-Regio)

56. Verbandsversammlung am 19. Juli 2007 in Kamenz

  • Bekanntgabe von Eilbeschlüssen
  • Information bzgl. der mündlichen Verhandlung zum Normenkontrollverfahren wegen der Nichtigkeit der Satzung der Teilfortschreibung Wind am 17. Juli 2007
  • Beschlussfassung über die Einführung der leistungsbezogenen Bezahlung nach § 18 des Tarifvertrages für den öffentlichen Dienst (TVöD) in der Verbandsverwaltung des Regionalen Planungsverbandes Oberlausitz-Niederschlesien
  • Beschlussfassung über die Auslegung des Entwurfs der Nachtragshaushaltssatzung und -planes 2007
  • Beschlussfassung über die Auslegung des Entwurfs der Haushaltssatzung und -planes 2008
  • Beschlussfassung über Aufhebung / Fortschreibung der Braunkohlenpläne als Sanierungsrahmenpläne (Berzdorf, Bärwalde, Heide (sächsischer Teil), Skado und Koschen, Lohsa (Teil 1 und 2), Laubusch/Kortitzmühle, Spreetal, Scheibe, Burghammer, Tagebau I Werminghoff (Knappenrode), Tagebaue im Raum Zeißholz und Trebendorfer Felder)
  • Beschlussfassung über die Billigung des Entwurfes der ersten Gesamtfortschreibung des Regionalplans für die Planungsregion Oberlausitz-Niederschlesien (Beteiligung nach § 6 Abs. 2 SächsLPlG)
  • Information zur Partnerschaftsvereinbarung des Regionalen Planungsverbandes Oberlausitz-Niederschlesien mit dem Powiat Legnicki

55. Verbandsversammlung am 8. März 2007 in Löbau

  • Beschlussfassung über die Berufung eines stellvertretenden beratenden Mitgliedes als Vertreter der Gewerkschaften
  • Beschlussfassung über die Beauftragung der Vattenfall Europe Mining AG zur Beibringung der erforderlichen Unterlagen für die Teilfortschreibung des Braunkohlenplanes Tagebau Nochten
  • Bewertung der Studie der Fachhochschule Lausitz (Cottbus) zur „Standortfindung Umsiedlung Tagebau Nochten“ Teil 1
  • Beschlussfassung über den Beitritt zum Genehmigungsbescheid des Sächsischen Staatsministeriums des Innern vom 4. Oktober 2006 zur Aufhebung des Braunkohlenplanes als Sanierungsrahmenplan für den stillgelegten Tagebau Olbersdorf
  • Beschlussfassung über die Stellungnahme zum Entwurf eines Gesetzes zur Neugliederung des Gebietes der Landkreise des Freistaates Sachsen und zur Änderung anderer Gesetze (Sächsisches Kreisgebietsneugliederungsgesetz – SächsKrGebNG)
  • Beschlussfassung über die Stellungnahme zum Entwurf eines Gesetzes zur Neuordnung der Sächsischen Verwaltung (Sächsisches Verwaltungsneuordnungsgesetz – SächsVwNG)
  • Information zum Aufsuchungsvorhaben bezüglich der Kupferlagerstätte Spremberg-Graustein

Planungsausschüsse

73. Planungsausschuss am 24. Oktober 2007 in Schleife

  • Beschlussfassung über die Stellungnahme zum Entwurf der Ersten Gesamtfortschreibung des Regionalplans Oberes Elbtal/Osterzgebirge (Empfehlung an die Verbandsversammlung)
  • Beschlussfassung über die Empfehlung zu den für eine Förderung infrage kommenden Projekten im Rahmen der Richtlinie des SMI zur Förderung der Regionalentwicklung (FR-Regio) (Empfehlung an die Verbandsversammlung)

72. Planungsausschuss am 19. Juli 2007 in Kamenz

  • Personalangelegenheiten (nichtöffentlich)
  • Information zum Nachtragshaushalt 2007 und zum Haushalt 2008
  • Beschlussfassung über die Billigung des Entwurfes der ersten Gesamtfortschreibung des Regionalplans für die Planungsregion Oberlausitz-Niederschlesien (Beteiligung nach § 6 Abs. 2 SächsLPlG) (Empfehlung an die Verbandsversammlung)

71. Planungsausschuss am 8. März 2007 in Löbau

  • Beschlussfassung über die Stellungnahme zum Entwurf eines Gesetzes zur Neugliederung des Gebietes der Landkreise des Freistaates Sachsen und zur Änderung anderer Gesetze (Sächsisches Kreisgebietsneugliederungsgesetz – SächsKrGebNG) (Empfehlung an die Verbandsversammlung)
  • Beschlussfassung über die Stellungnahme zum Entwurf eines Gesetzes zur Neuordnung der Sächsischen Verwaltung (Sächsisches Verwaltungsneuordnungsgesetz – SächsVwNG) (Empfehlung an die Verbandsversammlung)

Braunkohlenausschüsse

50. Braunkohlenausschuss am 24. Oktober 2007 in Schleife

  • Information zu dem Rechtsgutachten zum Braunkohlenplanverfahren zur Inanspruchnahme des derzeit als Vorranggebiet ausgewiesenen Teils des Braunkohlenplangebietes Nochten
  • Beschlussfassung zur Teilfortschreibung des Braunkohlenplanes Tagebau Nochten (Empfehlung an die Verbandsversammlung)
  • Berichterstattung durch die LMBV mbH zur aktuellen Entwicklung des Lausitzer Seenlandes

49. Braunkohlenausschuss am 19. Juli 2007 in Kamenz

  • Beschlussfassung über Aufhebung / Fortschreibung der Braunkohlenpläne als Sanierungsrahmenpläne (Berzdorf, Bärwalde, Heide (sächsischer Teil), Skado und Koschen, Lohsa (Teil 1 und 2), Laubusch/Kortitzmühle, Spreetal, Scheibe, Burghammer, Tagebau I Werminghoff (Knappenrode), Tagebaue im Raum Zeißholz und Trebendorfer Felder) (Empfehlung an die Verbandsversammlung)
  • Erläuterungen zum Braunkohlenplanverfahren Tagebau Nochten

48. Braunkohlenausschuss am 8. März 2007 in Löbau

  • Erläuterungen zum Ablauf des Braunkohlenplanverfahrens Nochten
  • Beauftragung der Vattenfall Europe Mining AG zur Beibringung der erforderlichen Unterlagen für das Planverfahren des Braunkohlenplanes Tagebau Nochten (Empfehlung an die Verbandsversammlung)
  • Information bezüglich der Studie der Fachhochschule Lausitz (Cottbus) zur „Standortfindung Umsiedlung Tagebau Nochten“ Teil 1