Verbandsveranstaltungen im Jahr 2008

Verbandsversammlungen

59. Verbandsversammlung am 10. Juli 2008 in Kamenz

  • Beschlussfassung über die erneute Beteiligung gemäß § 6 Abs. 4 SächsLPlG zum Entwurf der Ersten Gesamtfortschreibung des Regionalplans für die Planungsregion Oberlausitz-Niederschlesien
  • Beschlussfassung über die Stellungnahme zum geänderten Entwurf der Ersten Gesamtfortschrei-bung des Regionalplanes Oberes Elbtal/Osterzgebirge
  • Beschlussfassung zur Übergangsregelung zur Wahrung der Handlungsfähigkeit des Regionalen Planungsverbandes Oberlausitz-Niederschlesien bzgl. der Abgabe von Stellungnahmen
  • Informationen zum aktuellen Stand der Förderung nach der FR-Regio 2008
  • Informationen zur grenzübergreifenden Abstimmung mit den ausländischen Partnerregionen

58. Verbandsversammlung am 12. Juni 2008 in Schleife

  • Bekanntgabe von Eilbeschlüssen
  • Berufung von beratenden Mitgliedern in die Verbandsversammlung und für den Braunkohlenausschuss
  • Beschlussfassung zur Änderung der Verbandssatzung
  • Beschlussfassung einer Übergangsregelung zur Wahrung der Handlungsfähigkeit des Regionalen Planungsverbandes Oberlausitz-Niederschlesien nach der Kreisgebietsreform
  • Beschlussfassung zur Neufassung des Stellungnahmentätigkeit
  • Wahl eines Nachfolgers für Herrn Hartmut Ackermann in den Planungs- bzw. Braunkohlenausschuss
  • Beschlussfassung bzgl. der Teilfortschreibung des Braunkohlenplanes Tagebau Nochten, Beteiligung gemäß § 6 Abs. 1 SächsLPlG
  • Beschlussfassung bzgl. der Aufhebung / Fortschreibung der Braunkohlenpläne als Sanierungsrahmenpläne (Berzdorf, Bärwalde, Heide (sächsischer Teil), Skado und Koschen, Lohsa (Teile 1 und 2), Laubusch/Kortitzmühle, Spreetal, Scheibe, Burghammer, Tagebau I Werminghoff (Knappenrode), Tagebaue im Raum Zeißholz und Trebendorfer Felder), Beteiligung gemäß § 6 Abs. 1 SächsLPlG
  • Beschlussfassung über die Abwägung der Anregungen und Hinweise zum Entwurf der Ersten Gesamtfortschreibung des Regionalplans für die Planungsregion Oberlausitz-Niederschlesien
  • Beschlussfassung über die Stellungnahme zum Antrag auf Durchführung eines Zielabweichungsverfahrens vom Regionalplan Oberlausitz-Niederschlesien (Vorranggebiet Wald) – „Bebauungsplan LOBBE – Deponiesanierung“, Gemeinde Spreetal, Landkreis Kamenz
  • Beschlussfassung bzgl. der Partnerschaftsvereinbarung des Regionalen Planungsverbandes Oberlausitz-Niederschlesien mit dem Powiat Legnicki

Planungsausschüsse

75. Planungsausschuss am 10. Juli 2008 in Kamenz

  • Beschlussfassung über die erneute Beteiligung gemäß § 6 Abs. 4 SächsLPlG zum Entwurf der Ersten Gesamtfortschreibung des Regionalplans für die Planungsregion Oberlausitz-Niederschlesien (Empfehlung an die Verbandsversammlung)
  • Beschlussfassung über die Stellungnahme zum Abfallrechtlichen Planfeststellungsverfahren „Deponie Klasse III im Puschwitzer Feld“, Landkreis Bautzen
  • Beschlussfassung über die Stellungnahme zum geänderten Entwurf der Ersten Gesamtfortschreibung des Regionalplanes Oberes Elbtal/Osterzgebirge (Empfehlung an die Verbandsversammlung)
  • Beschlussfassung über die Stellungnahme zum wasserrechtlichen Planfeststellungsverfahren „Herstellung des schiffbaren Überleiters vom Tagebaurestgewässer (TRG) Spreetal-Nordost zum TRG Nordrandschlauch“ (Überleiter 1)

74. Planungsausschuss am 30. April 2008 in Bautzen

  • Information und Beschlussfassung bzgl. der Veränderungen in Folge der Kreisgebietsreform (Empfehlungen an die Verbandsversammlung)
  • Information zur Beteiligung des Regionalen Planungsverbandes Oberlausitz-Niederschlesien an den Modellvorhaben zum Demographischen Wandel „Zukunftschancen nutzen - Modellregion Oberlausitz-Niederschlesien“ sowie „Überregionale Partnerschaften – Innovative Projekte zur stadtregionalen Kooperation, Vernetzung und gemeinsamen großräumigen Verantwortung“ und am Regionalen Entwicklungskonzept Muskauer Faltenbogen
  • Beschlussfassung über die Abwägung der Anregungen und Hinweise zum Entwurf der Ersten Gesamtfortschreibung des Regionalplans für die Planungsregion Oberlausitz-Niederschlesien (Empfehlung an die Verbandsversammlung)
  • Information zum Vollzug FR-Regio 2008 – Abgestimmte Förder- und Informationslisten vom 11. März 2008

Braunkohlenausschüsse

51. Braunkohlenausschuss am 16. Mai 2008 in Schleife

  • Beschlussfassung bzgl. der Teilfortschreibung des Braunkohlenplanes Tagebau Nochten, Beteiligung gemäß § 6 Abs. 1 SächsLPlG (Empfehlung an die Verbandsversammlung)
  • Information über das Braunkohlenplanverfahren Tagebau Welzow Süd, Teilabschnitt II (vorrangig Land Brandenburg / Beeinflussung sächsisches Gebiet)
  • Beschlussfassung bzgl. der Aufhebung / Fortschreibung der Braunkohlenpläne als Sanierungsrahmenpläne (Berzdorf, Bärwalde, Heide (sächsischer Teil), Skado und Koschen, Lohsa (Teil 1 und 2), Laubusch/Kortitzmühle, Spreetal, Scheibe, Burghammer, Tagebau I Werminghoff (Knappenrode), Tagebaue im Raum Zeißholz und Trebendorfer Felder), Beteiligung gemäß § 6 Abs. 1 SächsLPlG (Empfehlung an die Verbandsversammlung)