Verbandsveranstaltungen im Jahr 2010

Verbandsversammlungen

68. Verbandsversammlung am 16. Dezember 2010 in Görlitz

  • Begrüßung und Beschlussfassung zur Tagesordnung
  • Bestätigung des Protokolls der 67. Verbandsversammlung vom 12. November 2010
  • Information bzgl. der Bestätigung des Protokolls des 81. Planungsausschusses vom 12. November 2010
  • Beschlussfassung über die Eröffnungsbilanz zum 1. Januar 2010
  • Beschlussfassung über die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan 2011
  • Beschlussfassungen zur Anpassung an die neue Verbandssatzung (u. a. zur Stellungnahmentätigkeit)
  • Bericht und Auswertung zur Veranstaltung „Daseinsvorsorge und Standards im ländlichen Raum“ am 14. Dezember 2010 im Rahmen des Modellvorhabens „Zukunftschancen im ländlichen Raum der Modellregion Oberlausitz-Niederschlesien – Aufbau eines regionsweiten Netzwerkes und Entwicklung neuer Strategien für den ländlichen Raum“
  • Berichterstattung und Diskussion bzgl. einer Teilfortschreibung des Regionalplans für „Regional bedeutsame Vorsorgestandorte“ (Fortführung der Diskussion vom 12. November 2010)
  • Bekanntgaben und Anfragen

67. Verbandsversammlung am 12. November 2010 in Görlitz

  • Begrüßung und Beschlussfassung zur Tagesordnung
  • Bestätigung des Protokolls der 66. Verbandsversammlung vom 10. Juni 2010
  • Bekanntgabe von Eilbeschlüssen
  • Beschlussfassung über die Feststellung der Jahresrechnung 2009
  • Information zur überörtlichen Prüfung der Haushalts- und Wirtschaftsführung des Regionalen Planungsverbandes Oberlausitz-Niederschlesien durch das Staatliche Rechnungsprüfungsamt Löbau
  • Beschlussfassung über die Auslegung des Entwurfes der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes 2011
  • Beschlussfassung über die Neufassung der Verbandssatzung
  • Beschlussfassung zur Änderung der Geschäftsordnung
  • Berufung eines beratenden Mitgliedes in den Braunkohlenausschuss
  • Beschlussfassung über die Abwägung der eingegangenen Anregungen und Hinweise im Rahmen des Beteiligungsverfahrens nach § 6 Abs. 1 SächsLPlG (a. F.) zur Fortschreibung des Braunkohlenplans Tagebau Nochten und zur weiteren Verfahrensweise
  • Beschlussfassung über die Stellungnahme zur Fortschreibung des Regionalplans Oberes Elbtal/Osterzgebirge bzgl. der Grundsätze und Ziele zur Windenergienutzung, Beteiligung gemäß § 9 ROG i. V. m. § 6 Abs. 1 SächsLPlG sowie § 10 Abs. 1 ROG
  • Aktuelle Einschätzung zur Wirksamkeit von Vorsorgestandortausweisungen im Regionalplan
  • Bekanntgaben und Anfragen

66. Verbandsversammlung am 10. Juni 2010 in Görlitz

  • Begrüßung und Beschlussfassung zur Tagesordnung
  • Bestätigung des Protokolls der 65. Verbandsversammlung vom 29. April 2010
  • Beschlussfassung über die Stellungnahme zum Entwurf der überarbeiteten Grundsätze für freiwillige Zusammenschlüsse von Gemeinden sowie zur geänderten Verwaltungsvorschrift des SMI bzgl. der freiwilligen Zusammenschlüsse von Gemeinden
  • Ergebnisse der Untersuchung „Integrierter Schienenverkehr in Grenzregionen“ – Positionierung des Regionalen Planungsverbandes zur Verbesserung der Erreichbarkeiten im Schienenverkehr für die Planungsregion Oberlausitz-Niederschlesien
  • Bekanntgaben und Anfragen

65. Verbandsversammlung am 29. April 2010 in Hoyerswerda

  • Begrüßung und Beschlussfassung zur Tagesordnung
  • Bestätigung des Protokolls der 64. Verbandsversammlung vom 16. Dezember 2009
  • Bekanntgabe von Eilbeschlüssen
  • Information und erneute Beschlussfassung zur Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2010
  • Beschlussfassung über die Einstellung des Fachbereichsleiters Braunkohlenplanung
  • Beschlussfassung über die Stellungnahme zur Fortschreibung des Landesentwicklungsplans Sachsen, Beteiligung gemäß § 6 Abs. 1 SächsLPlG
  • Beschlussfassung zur Erstellung eines Regionalen Energie- und Klimaschutzkonzeptes
  • Beschlussfassung zum weiteren Verfahren bzgl. des Vorranggebietes Erholung E 12 (Berzdorfer See)
  • Diskussion zu einer Teilfortschreibung des Regionalplans zum Thema „Regional be-deutsame Gewerbestandorte“
  • Bekanntgaben und Anfragen

Planungsausschüsse

81. Planungsausschuss am 12. November 2010 in Görlitz

  • Begrüßung und Beschlussfassung zur Tagesordnung
  • Bestätigung des Protokolls des 80. Planungsausschusses vom 10. Juni 2010
  • Beschlussfassung über die Stellungnahme zum Raumordnungsverfahren „B 96 neu, Verlegung Hoyerswerda – A 13, Teil 1 Hoyerswerda – Landesgrenze Sachsen / Brandenburg (Änderungsantrag zum ROV)“, Landkreis Bautzen
  • Beschlussfassung über die Stellungsnahme zum Planfeststellungsverfahren zum Vorhaben „Kieswerk Boxberg“, Gemarkung Boxberg, Kringelsdorf und Klitten der Gemeinde Boxberg O.L. im Landkreis Görlitz
  • Beschlussfassung über die Stellungnahme zur Fortschreibung des Regionalplans Oberes Elbtal/Osterzgebirge bzgl. der Grundsätze und Ziele zur Windenergienutzung , Beteiligung gemäß § 9 ROG i. V. m. § 6 Abs. 1 SächsLPlG sowie § 10 Abs. 1 ROG
  • Informationen zur Regionalen Klimanpassungsstrategie
  • Bekanntgaben und Anfragen

80. Planungsausschuss am 10. Juni 2010 in Görlitz

  • Begrüßung und Beschlussfassung zur Tagesordnung
  • Bestätigung des Protokolls des 79. Planungsausschusses vom 29. April 2010
  • Beschlussfassung über die Stellungnahme zum Entwurf der überarbeiteten Grundsätze für freiwillige Zusammenschlüsse von Gemeinden sowie zur geänderten Verwaltungsvorschrift des SMI bzgl. der freiwilligen Zusammenschlüsse von Gemeinden (Empfehlung an die Verbandsversammlung)
  • Bekanntgaben und Anfragen

79. Planungsausschuss am 29. April 2010 in Hoyerswerda

  • Begrüßung und Beschlussfassung zur Tagesordnung
  • Bestätigung des Protokolls des 78. Planungsausschusses vom 16. Dezember 2009
  • Beschlussfassung über die Stellungnahme zur Planfeststellung für das Bauvorhaben „Ausbau und Elektrifizierung Knappenrode–Horka–Grenze (D/PL); Genehmigungsabschnitt 3 – Abschnitt Grenze D/PL – Horka Gbf (e)“, Landkreis Görlitz
  • Beschlussfassung über die Stellungnahme zur Planfeststellung für das Ausbauvorhaben „An der Prießnitzaue einschließlich Ersatzneubau Brückenbauwerk B 0316 mit Anpassungsbereich an der K 9206 (Ullersdorfer Mühle)“, Stadt Radeberg, Landkreis Bautzen
  • Beschlussfassung über die Stellungnahme zur Planfeststellung für das Verkehrsbauvorhaben „B 178 n, Verlegung BAB A 4 bis Bundesgrenze D/PL und D/CZ, 1. BA, Teil 1, Anschluss A 4 – S 112 (Nostitz)“, Landkreise Bautzen und Görlitz
  • Beschlussfassung über die Stellungnahme zur Fortschreibung des Landesentwicklungsplans Sachsen, Beteiligung gemäß § 6 Abs. 1 SächsLPlG (Empfehlung an die Verbandsversammlung)
  • Beschlussfassung zur Erstellung eines Regionalen Energie- und Klimaschutzkonzeptes (Empfehlung an die Verbandsversammlung)
  • Beschlussfassung zum weiteren Verfahren bzgl. des Vorranggebietes Erholung E 12 (Berzdorfer See) (Empfehlung an die Verbandsversammlung)
  • Beschlussfassung über die Stellungnahme zum Planfeststellungsverfahren „Ausbau und Umverlegung Weißer Schöps“ gemäß § 21 Abs. 2 und Abs. 4 Satz 1 WHG i. V. m. dem Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG), Landkreis Görlitz
  • Beschlussfassung über die Stellungnahme zur Planfeststellungsverfahren für das Bauvorhaben „B 96 Ortsumgehung Hoyerswerda“, Landkreis Bautzen
  • Bekanntgaben und Anfragen

Braunkohlenausschüsse

56. Braunkohlenausschuss am 20. Oktober 2010 in Boxberg/O.L.

  • Begrüßung und Beschlussfassung zur Tagesordnung
  • Bestätigung des Protokolls der 55. Sitzung des Braunkohlenausschusses vom 16. Dezember 2009
  • Beschlussfassung über die Abwägung der eingegangenen Anregungen und Hinweise im Rahmen des Beteiligungsverfahrens nach § 6 Abs. 1 SächsLPlG (a. F.) zur Fortschreibung des Braunkohlenplans Tagebau Nochten (Empfehlung an die Verbandsversammlung)
  • Berichterstattung über die Fortschritte der Sanierungsarbeiten durch die LMBV mbH unter besonderer Berücksichtigung des aktuellen Standes der Flutungskonzeption und der Hochwasserereignisse im August 2010
  • Bekanntgaben und Anfragen