Verbandsveranstaltungen im Jahr 2011

Verbandsversammlungen

73. Verbandsversammlung am 30. November 2011 in Bautzen

  • Begrüßung und Beschlussfassung zur Tagesordnung
  • Bestätigung des Protokolls der 72. Verbandsversammlung vom 4. Oktober 2011
  • Information zum Prüfungsbericht des Sächsischen Rechnungshofes über die überörtliche Prüfung der Eröffnungsbilanz zum 1. Januar 2010
  • Beschlussfassung über die Feststellung des Jahresabschlusses 2010
  • Beschlussfassung über die Haushaltssatzung einschließlich des Haushaltsplans 2012
  • Berufung eines Vertreters der Domowina - Bund Lausitzer Sorben e. V. als beratendes Mitglied in die Verbandsversammlung
  • Beschlussfassung über die Stellungnahme zum Entwurf des Energie- und Klimaprogramms Sachsen vom 27. Oktober 2011
  • Information zu den bergbaubedingten Sperrflächen im Lausitzer Seenland durch die LMBV mbH
  • Information zum Stand des Braunkohlenplanverfahrens Tagebau Welzow-Süd, Weiterführung in den räumlichen Teilabschnitt II und Änderung im räumlichen Teilabschnitt I (sächsischer Teil)
  • Bekanntgaben und Anfragen

72. Verbandsversammlung am 4. Oktober 2011 in Nochten

  • Begrüßung und Beschlussfassung zur Tagesordnung
  • Bestätigung des Protokolls der 71. Verbandsversammlung vom 28. Juli 2011
  • Bschlussfassung über die Auslegung des Entwurfs von Haushaltssatzung und -plan 2012
  • Beschlussfassung über die Billigung des Entwurfs der Fortschreibung des Braunkohlenplans Tagebau Nochten
  • Bekanntgaben und Anfragen

71. Verbandsversammlung am 28. Juli 2011 in Görlitz

  • Begrüßung und Beschlussfassung zur Tagesordnung
  • Bestätigung des Protokolls der 70. Verbandsversammlung vom 25. Mai 2011
  • Beschlussfassung über die Bestätigung der am 15. Juni 2011 gefassten Eilentscheidung
  • Berufung eines beratenden Mitgliedes als Vertreter der Landwirtschaft in der Verbandsversammlung
  • Beschlussfassung über die Aufnahme weiterer beratender Mitglieder in die Verbandsversammlung
  • Beschlussfassung zur Überleitung der Fortschreibung des Braunkohlenplans Tagebau Nochten in neues Recht und zur Durchführung einer fakultativen Erörterung
  • Beschlussfassung zur Änderung der Abwägung im Rahmen des Beteiligungsverfahrens zur Fortschreibung des Braunkohlenplans Tagebau Nochten
  • Beschlussfassung über die Billigung von Änderungen und Ergänzungen im Umweltbericht zum Entwurf des Braunkohlenplans Tagebau Welzow-Süd, Weiterführung in den räumlichen Teilabschnitt II und Änderung im räumlichen Teilabschnitt I (sächsischer Teil)
  • Beschlussfassung zur Aufnahme einer Staatsstraßenverbindung von der B 97 via Neustadt/Spree nach Boxberg/O.L. in den Landesentwicklungsplan
  • Bekanntgaben und Anfragen

70. Verbandsversammlung am 25. Mai 2011 in Bautzen

  • Begrüßung und Beschlussfassung zur Tagesordnung
  • Bestätigung des Protokolls der 69. Verbandsversammlung vom 1. April 2011
  • Beschlussfassung über die Satzung zur Änderung der Satzung des Regionalen Planungsverbandes Oberlausitz-Niederschlesien (Verbandssatzung)
  • Beschlussfassung über die Neufassung der Geschäftsordnung
  • Beschlussfassung über die Vergabe der Leistung der Erstellung eines „Regionalen Energie- und Klimaschutzkonzepts für die Planungsregion Oberlausitz-Niederschlesien“
  • Beschlussfassung über die Stellungnahme zur Änderung des Raumordnungsplanes der Woiwodschaft Lebuser Land
  • Bekanntgaben und Anfragen

69. Verbandsversammlung am 1. April 2011 in Görlitz

  • Begrüßung und Beschlussfassung zur Tagesordnung
  • Bestätigung des Protokolls der 68. Verbandsversammlung vom 16. Dezember 2010
  • Beschlussfassung über die Satzung zur Änderung der Satzung über die Entschädigung für ehrenamtliche Tätigkeit von stimmberechtigten Verbandsräten des Regionalen Planungsverbandes Oberlausitz-Niederschlesien (Entschädigungssatzung)
  • Beschlussfassungen über die Abwägung im Rahmen des Beteiligungsverfahrens nach § 6 Abs. 1 SächsLPlG (a. F.) und zur Durchführung des Beteiligungsverfahrens nach § 6 Abs. 2 SächsLPlG (a. F.) zum Braunkohlenplan Tagebau Welzow-Süd, Weiterführung in den räumlichen Teilabschnitt II und Änderung im räumlichen Teilabschnitt I (sächsischer Teil)
  • Beschlussfassung über die Stellungnahme zum Entwurf der Fortschreibung des Nahverkehrsplanes für den Nahverkehrsraum Oberelbe
  • Beschlussfassung über die Nichtdurchführung einer Teilfortschreibung des Regionalplans für „Regional bedeutsame Vorsorgestandorte“
  • Beschlussfassung über regionsweit anzuwendende Kriterien für Stellungnahmen der Verbandsverwaltung zu freiwilligen Gemeindezusammenschlüssen
  • Beschlussfassung über die Stellungnahme bzgl. des Zielabweichungsverfahrens zur Ersten Gesamtfortschreibung des Regionalplans Oberlausitz-Niederschlesien, Antrag der Stadt Zittau bzgl. der Errichtung einer Photovolatikanlage auf einem Vorranggebiet für Waldmehrung – ehemalige Aschehalde an der B 99
  • Verbesserung der Erreichbarkeiten im Bahnverkehr in der Planungsregion Oberlausitz-Niederschlesien – Vorbereitung einer internationalen Tagung in Görlitz im Rahmen des Projekts „Via Regia – 800 Jahre Bewegung und Begegnung“
  • Bekanntgaben und Anfragen
  • nichtöffentlicher Teil

Braunkohlenausschüsse

59. Braunkohlenausschuss am 4. Oktober 2011 in Nochten

  • Begrüßung und Beschlussfassung zur Tagesordnung
  • Bestätigung des Protokolls der 58. Braunkohlenausschusssitzung am 28. Juli 2011
  • Beschlussfassung über die Billigung des Entwurfs der Fortschreibung des Braunkohlenplans Tagebau Nochten (Empfehlung an die Verbandsversammlung)
  • Bekanntgaben und Anfragen

58. Braunkohlenausschuss am 28. Juli 2011 in Görlitz

  • Begrüßung und Beschlussfassung zur Tagesordnung
  • Bestätigung des Protokolls der 57. Sitzung des Braunkohlenausschusses vom 1. April 2011
  • Beratung über die Billigung von Änderungen und Ergänzungen im Umweltbericht zum Entwurf des Braunkohlenplans Tagebau Welzow-Süd, Weiterführung in den räumlichen Teilabschnitt II und Änderung im räumlichen Teilabschnitt I (sächsischer Teil) (Empfehlung an die Verbandsversammlung)
  • Beratung zur Überleitung der Fortschreibung des Braunkohlenplans Tagebau Nochten in neues Recht und zur Durchführung einer fakultativen Erörterung (Empfehlung an die Verbandsversammlung)
  • Beratung zur Änderung der Abwägung im Rahmen des Beteiligungsverfahrens zur Fortschreibung des Braunkohlenplans Tagebau Nochten (Empfehlung an die Verbandsversammlung)
  • Bekanntgaben und Anfragen

57. Braunkohlenausschuss am 1. April 2011 in Görlitz

  • Begrüßung und Beschlussfassung zur Tagesordnung
  • Bestätigung des Protokolls der 56. Sitzung des Braunkohlenausschusses vom 20. Okto-ber 2010
  • Beschlussfassungen über die Abwägung im Rahmen des Beteiligungsverfahrens nach § 6 Abs. 1 SächsLPlG (a. F.) und zur Durchführung des Beteiligungsverfahrens nach § 6 Abs. 2 SächsLPlG (a. F.) zum Braunkohlenplan Tagebau Welzow-Süd, Weiterführung in den räumlichen Teilabschnitt II und Änderung im räumlichen Teilabschnitt I (sächsischer Teil) (Empfehlungen an die Verbandsversammlung)
  • Berichterstattung über den Stand der Erarbeitung des Entwurfs und des Umweltberichts zur Fortschreibung des Braunkohlenplans Tagebau Nochten
  • Beschlussfassung über die Stellungnahme zum Planfeststellungsverfahren zum Vorhaben „Tagebau Reichwalde – Weiterführung des Tagebaus, Teilstilllegung der Hammerstädter Teiche und Schaffung notwendiger Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen“, Gemarkung Rietschen und Viereichen der Gemeinde Rietschen, Landkreis Görlitz
  • Bekanntgaben und Anfragen