Verbandsveranstaltungen im Jahr 2013

Verbandsversammlungen

83. Verbandsversammlung am 9. Dezember 2013 in Görlitz

  • Begrüßung und Beschlussfassung zur Tagesordnung
  • Bestätigung des Protokolls der 82. Verbandsversammlung vom 1. Oktober 2013
  • Beschlussfassung über die Feststellung des Jahresabschlusses 2012
  • Beschlussfassung über die Haushaltssatzung und -plan 2014
  • Information zum Sachstand des Genehmigungsverfahrens zur Fortschreibung des Braunkohlenplans Tagebau Nochten
  • Berichterstattung zu den geotechnischen Sperrbereichen in den Sanierungsgebieten des Lausitzer Seenlandes
  • Berichterstattung zum Zielabweichungsverfahren zur Erweiterung des Windfeldes Lauba – VRG/EG EW 1
  • Bekanntgaben und Anfragen

82. Verbandsversammlung am 1. Oktober 2013 in Bautzen

  • Begrüßung und Beschlussfassung zur Tagesordnung
  • Bestätigung des Protokolls der 81. Verbandsversammlung vom 1. Juli 2013
  • Beschlussfassung über die Abwägung der nach dem 1. Juli 2013 eingegangenen Anregungen und Bedenken zum Entwurf der Fortschreibung des Braunkohlenplans Tagebau Nochten sowie Ergänzungen zu der am 1. Juli 2013 beschlossenen Abwägung
  • Beschlussfassung über die Satzung zur Fortschreibung des Braunkohlenplans Tagebau Nochten
  • Beschlussfassung über die Einreichung der Satzung zur Fortschreibung des Braunkohlenplans Tagebau Nochten zur Genehmigung bei der obersten Raumordnungs- und Landesplanungsbehörde
  • Bestätigung des am 1. August 2013 per Eilentscheidung gefassten Beschlusses 675 (Stellungnahme zum Antrag der Gemeinde Elsterheide, Landkreis Bautzen, vom 14. Juni 2013 auf Durchführung eines Zielabweichungsverfahrens nach § 16 SächsLPlG i. V. m. § 6 Abs. 2 ROG zum Braunkohlenplan als Sanierungsrahmenplan für die stillgelegten Tagebaue Skado und Koschen)
  • Bestätigung des am 4. September 2013 per Eilentscheidung gefassten Beschlusses 676 (Stellungnahme zum Entwurf eines Wiederaufbaubegleitgesetzes)
  • Beschlussfassung über die Stellungnahme zum zweiten förmlichen Beteiligungsverfahren zum Braunkohlenplan Tagebau Welzow-Süd, Weiterführung in den räumlichen Abschnitt II und Änderung im räumlichen Teilabschnitt I (brandenburgischer Teil)
  • Beschlussfassung über die Auslegung des Haushaltsplanes für das Haushaltsjahr 2014
  • Beschlussfassung über die Bewertung und Priorisierung der für eine Förderung nach der Richtlinie des SMI zur Förderung der Regionalentwicklung (FR-Regio) für 2014 gemeldeten Vorhaben
  • Beschlussfassung über die Aufstellung der Zweiten Gesamtfortschreibung des Regionalplans Oberlausitz-Niederschlesien
  • Beschlussfassung über die Stellungnahme zum Entwurf des Raumordnungsplans der Woiwodschaft Niederschlesien einschließlich der Prognose von Umweltauswirkungen
  • Bekanntgaben und Anfragen

81. Verbandsversammlung am 1. Juli 2013 in Hoyerswerda

  • Begrüßung und Beschlussfassung zur Tagesordnung
  • Bestätigung des Protokolls der 80. Verbandsversammlung vom 18. März 2013
  • Beschlussfassung über die Berufung eines beratenden Mitgliedes zur Vertretung der Kirchen in der Verbandsversammlung (BV 1)
  • Beschlussfassung über die Berufung eines beratenden Mitgliedes zur Vertretung des Bergbauunternehmens Vattenfall Europe Mining AG im Braunkohlenausschuss (BV 2)
  • Information über den Prüfbericht zur überörtlichen Prüfung des Jahresabschlusses zum 31. Dezember 2010 durch das Staatliche Rechnungsprüfungsamt Löbau
  • Beschlussfassung über die Feststellung des Jahresabschlusses 2011 (BV 3)
  • Beschlussfassung über die Bewertung und Priorisierung der für eine Förderung nach der Richtlinie des SMI zur Förderung der Regionalentwicklung (FR-Regio) für 2013 zum 2. Stichtag gemeldeten Vorhaben (BV 4)
  • Beschlussfassung über die Stellungnahme zur Durchführung eines Zielabweichungsverfahrens nach § 16 SächsLPlG i. V. m. § 6 Abs. 2 ROG im Zusammenhang mit der Aufstellung des Bebauungsplans „Windpark Leuba“, Stadt Ostritz (BV 5)
  • Beschlussfassung über die Abwägung der Anregungen und Bedenken zum Entwurf der Fortschreibung des Braunkohlenplans Tagebau Nochten sowie zur Ausarbeitung eines Entwurfes für den Satzungsbeschluss (BV 6)
  • Bekanntgaben und Anfragen

80. Verbandsversammlung am 18. März 2013 in Kamenz

  • Begrüßung und Beschlussfassung zur Tagesordnung
  • Bestätigung des Protokolls der 79. Verbandsversammlung vom 17. Dezember 2012
  • Beschlussfassung über die Empfehlung zu den für eine Förderung infrage kommenden Projekten im Rahmen der Richtlinie des SMI zur Förderung der Regionalentwicklung (FR-Regio)
  • Beschlussfassung über die weitere Verfahrensweise zum Regionalen Energie- und
  • Klimaschutzkonzept für die Planungsregion Oberlausitz-Niederschlesien
  • Beschlussfassung über die Stellungnahme zu den Projektmeldungen zum Bundesverkehrswegeplan (BVWP) 2015
  • Beschlussfassung zu überplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen
  • Bekanntgaben und Anfragen

Braunkohlenausschüsse

63. Braunkohlenausschuss am 1. Oktober 2013 in Bautzen

  • Begrüßung und Beschlussfassung zur Tagesordnung
  • Bestätigung des Protokolls des 62. Braunkohlenausschusses vom 4. Juni 2013
  • Beschlussfassung über die Abwägung der nach dem 1. Juli 2013 eingegangenen Anregungen und Bedenken zum Entwurf der Fortschreibung des Braunkohlenplans Tagebau Nochten sowie Ergänzungen zu der am 1. Juli 2013 beschlossenen Abwägung (Empfehlung an die Verbandsversammlung)
  • Beschlussfassung über die Satzung zur Fortschreibung des Braunkohlenplans Tagebau Nochten (Empfehlung an die Verbandsversammlung)
  • Beschlussfassung über die Einreichung der Satzung zur Fortschreibung des Braunkohlenplans Tagebau Nochten zur Genehmigung bei der obersten Raumordnungs- und Landesplanungsbehörde (Empfehlung an die Verbandsversammlung)
  • Beschlussfassung über die Stellungnahme zum zweiten förmlichen Beteiligungsverfahren zum Braunkohlenplan Tagebau Welzow-Süd, Weiterführung in den räumlichen Abschnitt II und Änderung im räumlichen Teilabschnitt I (brandenburgischer Teil) (Empfehlung an die Verbandsversammlung)
  • Bekanntgaben und Anfragen

62. Braunkohlenausschuss am 4. Juni 2013 in Bautzen

  • Begrüßung und Beschlussfassung zur Tagesordnung
  • Bestätigung des Protokolls der 61. Sitzung des Braunkohlenausschusses vom 25. April 2013
  • Information zum Verfahrensstand im Braunkohlenplanverfahren Tagebau Welzow-Süd (sächsischer Teil) nach dem Braunkohlenausschuss Brandenburg in Cottbus am 23. Mai 2013 sowie Ausblick
  • Information und Diskussion zu den aktuellen Gutachten sowie zum aktuellen Verfahrensstand und zur Auswertung der Erörterung im Planverfahren der Fortschreibung des Braunkohlenplans Tagebau Nochten
  • Beschlussfassung über die Abwägung der Anregungen und Bedenken zum Entwurf der Fortschreibung des Braunkohlenplans Tagebau Nochten (Empfehlung an die Verbandsversammlung)
  • Bekanntgaben und Anfragen

61. Braunkohlenausschuss am 25. April 2013 in Bautzen

  • Begrüßung und Beschlussfassung zur Tagesordnung
  • Bestätigung des Protokolls der 60. Sitzung des Braunkohlenausschusses vom 5. Juli 2012
  • Information zum Verfahrensstand im Braunkohlenplanverfahren Tagebau Welzow-Süd (sächsischer Teil) sowie Ausblick
  • Information zum aktuellen Verfahrensstand und zur Auswertung der Erörterung im Planverfahren der Fortschreibung des Braunkohlenplans Tagebau Nochten
  • Abwägung der Anregungen und Bedenken zum Entwurf der Fortschreibung des Braunkohlenplans Tagebau Nochten
  • Bekanntgaben und Anfragen