Verbandsveranstaltungen im Jahr 2014

Verbandsversammlungen

87. Verbandsversammlung am 17. Dezember 2014 in Bautzen

  • Begrüßung und Beschlussfassung zur Tagesordnung
  • Bestätigung des Protokolls der 86. Verbandsversammlung vom 13. Oktober 2014
  • Beschlussfassung über die Geschäftsordnung
  • Beschlussfassung über die Haushaltssatzung und -plan 2015
  • Berufung von beratenden Mitgliedern
  • Aktuelle Erläuterungen zu den Sperrbereichen der LMBV im Lausitzer Seenland
  • Bekanntgaben und Anfragen

86. Verbandsversammlung am 13. Oktober 2014 in Malschwitz OT Kleinbautzen

  • Begrüßung und Beschlussfassung zur Tagesordnung
  • Bestätigung des Protokolls der 85. Verbandsversammlung vom 7. Juli 2014
  • Wahl des Verbandsvorsitzenden
  • Wahl des ersten Stellvertreters des Verbandsvorsitzenden
  • Wahl des zweiten Stellvertreters des Verbandsvorsitzenden
  • Wahl des dritten Stellvertreters des Verbandsvorsitzenden
  • Wahl der Mitglieder und deren Stellvertreter für den Braunkohlenausschuss
  • Berufung der beratenden Mitglieder in die Verbandsversammlung
  • Berufung der beratenden Mitglieder in den Braunkohlenausschuss
  • Beschlussfassung über die Feststellung des Jahresabschlusses für das Haushaltsjahr 2013
  • Beschlussfassung über die Auslegung des Entwurfs der Haushaltssatzung und -planes für das Haushaltsjahr 2015
  • Beschlussfassung über die Bewertung und Priorisierung der für eine Förderung nach der Richtlinie des SMI zur Förderung der Regionalentwicklung (FR-Regio) für 2015 gemeldeten Vorhaben
  • Information zu den laufenden Planverfahren sowie zu dem Normenkontrollverfahren zur Fortschreibung des Braunkohlenplans Tagebau Nochten
  • Bekanntgaben und Anfragen

85. Verbandsversammlung am 7. Juli 2014 in Kamenz

  • Begrüßung und Beschlussfassung zur Tagesordnung
  • Bestätigung des Protokolls der 84. Verbandsversammlung vom 2. April 2014
  • Bestätigung eines gefassten Eilbeschlusses durch den Verbandsvorsitzenden (Stellungnahme zum Entwurf des Gesetzes zur Änderung des Sächsischen Straßengesetzes und anderer Vorschriften)
  • Beschlussfassung über die Abwägung der Anregungen und Bedenken zum Entwurf des Braunkohlenplans Tagebau Welzow-Süd, Weiterführung in den räumlichen Teilabschnitt II und Änderung im räumlichen Teilabschnitt I (sächsischer Teil)
  • Beschlussfassung über die Satzung zum Braunkohlenplan Tagebau Welzow-Süd, Weiterführung in den räumlichen Teilabschnitt II und Änderung im räumlichen Teilabschnitt I (sächsischer Teil) und zur Einreichung zur Genehmigung
  • Beschlussfassung über die Stellungnahme zum Entwurf des sachlichen Teilregionalplans „Windenergienutzung“ der Regionalen Planungsgemeinschaft Lausitz-Spreewald
  • Beschlussfassungen bzgl. der Ausarbeitung eines Vorentwurfs zur Zweiten Gesamtfortschreibung des Regionalplans für die Planungsregion Oberlausitz-Niederschlesien im Hinblick auf die Ausweisung von Gemeinden mit der besonderen Gemeindefunktion Bildung
  • Bekanntgaben und Anfragen

84. Verbandsversammlung am 2. April 2014 in Bautzen

  • Begrüßung und Beschlussfassung zur Tagesordnung
  • Bestätigung des Protokolls der 83. Verbandsversammlung vom 9. Dezember 2013
  • Beschlussfassung über die Feststellung des Jahresabschlusses 2012
  • Beschlussfassung über die Berufung eines beratenden Mitgliedes der Gewerkschaften in der Verbandsversammlung
  • Beschlussfassungen bzgl. der Ausarbeitung eines Vorentwurfs zur Zweiten Gesamtfortschreibung des Regionalplans für die Planungsregion Oberlausitz-Niederschlesien (Beschlussfassung über die Leitlinien für die Ausweisung von Gemeinden mit besonderen Gemeindefunktionen; Beschlussfassung über die Leitlinien für die Ausweisung von Vorsorgestandorten; Beschlussfassung über die Leitlinien für das Windenergiekonzept in Bezug auf weiche und harte Tabuzonen)
  • Informationen zu den aus Mitteln der FR-Regio geförderten Projekten in der Planungsregion im Jahr 2014
  • Beschlussfassung über den Beitritt zum Genehmigungsbescheid über die Satzung zur Fortschreibung des Braunkohlenplans Tagebau Nochten und zur Einleitung des Bekanntmachungsverfahrens
  • Bekanntgaben und Anfragen

Braunkohlenausschüsse

65. Braunkohlenausschuss am 7. Juli 2014 in Kamenz

  • Begrüßung und Beschlussfassung zur Tagesordnung
  • Bestätigung des Protokolls des 64. Braunkohlenausschusses vom 2. April 2014
  • Beschlussfassung über die Abwägung der Anregungen und Bedenken zum Entwurf des Braunkohlenplans Tagebau Welzow-Süd, Weiterführung in den räumlichen Teil-abschnitt II und Änderung im räumlichen Teilabschnitt I (sächsischer Teil) (Empfeh-lung an die Verbandsversammlung)
  • Beschlussfassung über die Satzung zum Braunkohlenplan Tagebau Welzow-Süd, Weiterführung in den räumlichen Teilabschnitt II und Änderung im räumlichen Teil-abschnitt I (sächsischer Teil) und zur Einreichung zur Genehmigung (Empfehlung an die Verbandsversammlung)
  • Bekanntgaben und Anfragen

64. Braunkohlenausschuss am 2. April 2014 in Bautzen

  • Begrüßung und Beschlussfassung zur Tagesordnung
  • Bestätigung des Protokolls des 63. Braunkohlenausschusses vom 1. Oktober 2013
  • Beschlussfassung über die Stellungnahme zum wasserrechtlichen Planfeststel-lungsverfahren „Wasserspeichersystem Lohsa II“, Teilvorhaben „Ausbau Kleine Spree von Burghammer bis Spreewitz“
  • Beschlussfassung über den Beitritt zum Genehmigungsbescheid über die Satzung zur Fortschreibung des Braunkohlenplans Tagebau Nochten und zur Einleitung des Bekanntmachungsverfahrens (Empfehlung an die Verbandsversammlung)
  • Bekanntgaben und Anfragen