Verbandsveranstaltungen im Jahr 2016

Verbandsversammlungen

95. Verbandsversammlung am 19. Dezember 2016 in Görlitz

  • Begrüßung und Beschlussfassung zur Tagesordnung
  • Bestätigung des Protokolls der 94. Verbandsversammlung vom 24. Oktober 2016
  • Berufung von beratenden Mitgliedern in den Braunkohlenausschuss
  • Beschlussfassung über die Ausschreibung der Stelle des Leiters der Verbandsverwaltung
  • Beschlussfassung über die Benennung von Mitgliedern der Betrieblichen Kommission
  • Beschlussfassung über die Stellungnahme zum Antrag der Stadt Ostritz auf Durchführung eines Zielabweichungsverfahrens nach § 16 SächsLPlG i. V. m. § 6 Abs. 2 ROG zum Regionalplan Oberlausitz-Niederschlesien 2010
  • Bekanntgaben und Anfragen

94. Verbandsversammlung am 24. Oktober 2016 in Hoyerswerda

  • Begrüßung und Beschlussfassung zur Tagesordnung
  • Bestätigung des Protokolls der 93. Verbandsversammlung vom 24. August 2016
  • Beschlussfassung über Haushaltssatzung und -plan für das Haushaltsjahr 2017 sowie über vorliegende Einwendungen
  • Beschlussfassung zur Bewertung und Priorisierung der für eine Förderung nach der FR-Regio für das Jahr 2017 angemeldeten Vorhaben
  • Beschlussfassung über die Abwägung im Rahmen des Beteiligungsverfahrens nach § 9 ROG i. V. m. § 6 Abs. 1 SächsLPlG zur Zweiten Gesamtfortschreibung des Regionalplans Oberlausitz-Niederschlesien
  • Bekanntgaben und Anfragen

93. Verbandsversammlung am 24. August 2016 in Boxberg/O.L.

  • Begrüßung und Beschlussfassung zur Tagesordnung
  • Bestätigung des Protokolls der 92. Verbandsversammlung vom 3. März 2016
  • Beschlussfassung über die Bestätigung des Eilbeschlusses 733 vom 28. Juni 2016 (Stellungnahme zum Entwurf der „Fortschreibung des Abfallwirtschaftsplanes für den Freistaat Sachsen 2016“)
  • Beschlussfassung über die Feststellung des Jahresabschlusses 2015
  • Beschlussfassung über die Auslegung des Entwurfs von Haushaltssatzung und -plan für das Haushaltsjahr 2017
  • Beschlussfassung über die 2. Satzung zur Änderung der Verbandssatzung
  • Information zum aktuellen Stand des Verfahrens der Zweiten Gesamtfortschreibung des Regionalplans Oberlausitz-Niederschlesien
  • Erläuterung und Diskussion zum fachlichen Vorschlag der Verbandsverwaltung für die Kriterien für die Festlegung der Gemeinden mit besonderen Gemeindefunktionen im Rahmen der Abwägung der Stellungnahmen zum Vorentwurf der Zweiten Gesamtfortschreibung des Regionalplans Oberlausitz-Niederschlesien
  • Information zu der Stellungnahme zum Entwurf des Bundesverkehrswegeplans 2030 (Eilbeschluss vom 25. April 2016)
  • Bericht zur Weiterführung von Sanierungsarbeiten in ehemaligen Braunkohlentagebauen der Planungsregion Oberlausitz-Niederschlesien
  • Bekanntgaben und Anfragen

92. Verbandsversammlung am 3. März 2016 in Reichenbach/O.L.

  • Begrüßung und Beschlussfassung zur Tagesordnung
  • Bestätigung des Protokolls der 91. Verbandsversammlung vom 28. Oktober 2015
  • Berufung eines beratenden Mitgliedes für das Land Brandenburg in den Braunkohlenausschuss
  • Beschlussfassung über die Bestätigung des Eilbeschlusses vom 24. Januar 2016 (Stellungnahme zum Gesetzentwurf zur Änderung des Sächsischen Umweltinformationsgesetzes und des Sächsischen Geodateninfrastrukturgesetzes)
  • Beschlussfassung über die Stellungnahme zum Entwurf des Gesetzes zur Weiterentwicklung des Schulwesens im Freistaat Sachsen
  • Vortrag der LMBV mbH zu den Sperrflächen in den Sanierungsgebieten
  • Information zum Braunkohlenplan Tagebau Welzow-Süd, Weiterführung in den räumlichen Teilabschnitt II und Änderung im räumlichen Teilabschnitt I (sächsischer Teil), und zum Revisionsverfahren bzgl. des Urteils vom Oberverwaltungsgericht Bautzen zur Fortschreibung des Braunkohlenplans Tagebau Nochten vor dem Bundesverwaltungsgericht
  • Information zum Arbeitsstand in Bezug auf die Auswertung der Stellungnahmen zum Vorentwurf der Zweiten Gesamtfortschreibung des Regionalplans Oberlausitz-Niederschlesien
  • Information zum Entwurf der ersten Aktualisierung der Grundsätze der Raument-wicklung des Liberecky kraj
  • Information zur Förderliste 2016 FR-Regio im Ergebnis der Sitzung der Interministeriellen Arbeitsgruppe (IMAG) vom 17. Dezember 2015 und Priorisierung durch das SMI
  • Bekanntgaben und Anfragen