Geschichtlicher Überblick

Der Regionale Planungsverband Oberlausitz-Niederschlesien wurde am 25. September 1992 in Bautzen als Körperschaft des öffentlichen Rechts gegründet. Ihm gehörten laut erstem sächsischen Landesplanungsgesetzes vom 24. Juni 1992 die Landkreise Bautzen, Bischofswerda, Görlitz, Hoyerswerda, Kamenz, Löbau, Niesky, Weißwasser und Zittau sowie die kreisfreie Stadt Görlitz an. Insgesamt trugen zum damaligen Zeitpunkt 30 Verbandsräte sowie weitere beratende Mitglieder in der Verbandsversammlung Verantwortung. Zusätzlich gab es als vorbereitende Gremien den Planungsausschuss und einen Braunkohlenausschuss. Der Regionale Planungsverband nutzte dabei die Kompetenz der Regionalen Planungsstelle Bautzen, die ab dem 1. November 1991 aufgebaut worden war. Erster Verbandsvorsitzender wurde Landrat Erich Schulze (bis 2002). Die Planungsregion blieb seit 1992 weitgehend unverändert, lediglich durch zwei Kreisgebietsreformen änderten sich die Zuschnitte der Landkreise und damit auch die Anzahl der Verbandsräte.

Der Regionale Planungsverband ist Träger der Regionalplanung, die als Teil der Landesplanung im Freistaat Sachsen den Regionalen Planungsverbänden als Pflichtaufgabe übertragen worden ist. Hierzu gehört die Aufstellung des Regionalplans sowie der Braunkohlen- bzw. Sanierungsrahmenpläne einschließlich deren Fortschreibungen. Darüber hinaus hat der Regionale Planungsverband die Aufgabe, an der Ausarbeitung und Aufstellung von Zielen der Raumordnung und Landesplanung durch Staatsbehörden nach Maßgabe der landesrechtlichen Vorschriften mitzuwirken, auf die Verwirklichung der Regionalpläne und der regionalen Entwicklungspläne hinzuwirken sowie Abstimmungen des Regionalplanes mit den benachbarten Regionen in Deutschland und zum benachbarten Ausland unter angemessener Berücksichtigung ihrer Interessen herbeizuführen. Außerdem hat er die Aufgabe, die Träger der Bauleitplanung, die anderen öffentlichen sowie die sonstigen Planungsträger über die Erfordernisse der Raumordnung und Landesplanung in seinem Verbandsgebiet zu unterrichten und zu beraten und darauf hinzuwirken, dass raumbedeutsame Planungen und Maßnahmen im Verbandsgebiet miteinander im Einklang stehen. Ein weiterer Auftrag besteht darin, Stellungnahmen zu raumbedeutsamen Planungen und Maßnahmen im Rahmen von Raumordnungsverfahren, Zielabweichungsverfahren, anderen landesplanerischen Abstimmungen sowie Fachplanungen abzugeben. Der Regionale Planungsverband leistet darüber hinaus kontinuierlich Beiträge zur Regionalentwicklung.

Zur Aufstellung und Fortschreibung der Pläne steht die Regionale Planungsstelle Bautzen zur Verfügung. Zunächst bestand die Regionale Planungsstelle Bautzen für den Regionalen Planungsverband Oberlausitz-Niederschlesien unter Nutzung der Infrastruktur des Staatlichen Umweltfachamtes Bautzen und sie war fachaufsichtlich dem Sächsischen Staatsministerium für Umwelt und Landesentwicklung zugeordnet. Diese Unterstellung galt auch dienstaufsichtlich für den höheren Dienst, der mittlere und der gehobene Dienst war dem Regierungspräsidium Dresden unterstellt. Die Regionale Planungsstelle Bautzen arbeitete nach den Weisungen des Verbandsvorsitzenden. Ab 2001 wurde die Regionale Planungsstelle Bautzen dem Sächsischen Staatsministerium des Innern unterstellt und zum 31. Dezember 2005 wurden alle Regionalen Planungsstellen im Freistaat Sachsen aus dem staatlichen Zuständigkeitsbereich herausgelöst und als kommunale Einrichtungen in den Regionalen Planungsverbänden weitergeführt. Die Regionale Planungsstelle wurde vom 1. November 1991 bis 31. Dezember 2005 von Herrn Dr. Peter Heinrich geleitet.

Sitz des Regionalen Planungsverbandes war seit 1992 Bautzen (1992-1993 Käthe-Kollwitz-Straße 17 Haus U 500 [Bautzen], 1994-1999 Flugplatz Litten [Neupurschwitz], 1999-2012 Käthe-Kollwitz-Straße 17 Haus 3 [Bautzen], ab 2012 Löbauer Straße 63 [Bautzen]). Zum 1. März 1996 wurde eine Geschäftsstelle eingerichtet. Zuvor wurden verwaltungstechnische Aufgaben durch die Regionale Planungsstelle und teilweise durch das Landratsamt Weißwasser/OL. wahrgenommen. Die Geschäftsstelle wurde am 1. Januar 2006 zur Verbandsverwaltung erweitert (Übernahme von Personal und Ausstattung auf Grundlage der Kommunalisierung). Die Verbandsverwaltung gliedert sich in drei Fachbereiche: Regionalplanung, Braunkohlenplanung und Geschäftsstelle/Allgemeine Verwaltung.

Leiter der Verbandsverwaltung war vom 1. Januar 2006 bis zum 31. Dezember 2016 Herr Dr. Peter Heinrich. Seit dem 1. Januar 2017 leitet Herr Jörg Weichler die Verbandsverwaltung kommissarisch.

Der Regionale Planungsverband Oberlausitz-Niederschlesien wird seit 2008 von den zwei Landkreisen Bautzen und Görlitz getragen. Nunmehr sind 11 Verbandsräte sowie weitere beratende Mitglieder tätig. Die Entscheidungsstrukturen wurden gleichzeitig gestrafft und der Planungsausschuss aufgelöst. Er tagte am 12. November 2010 zum letzten Mal. Für die Braunkohlenplanung steht weiterhin der Braunkohlenausschuss zur Verfügung. Rechtsaufsichtsbehörde ist das Sächsische Staatsministerium des Innern. Verbandsvorsitzender ist seit 2002 Herr Landrat Bernd Lange.

Bis 2009 erfolgte die Buchführung beim Regionalen Planungsverband Oberlausitz-Niederschlesien nach der Kameralistik, während die Regionale Planungsstelle Bautzen bis 2005 in das Haushaltswesen des Freistaats Sachsen eingebunden war. Zum 1. Januar 2010 wurde eine Eröffnungsbilanz aufgestellt, seither gilt für den Regionalen Planungsverband die doppische Buchführung. In den Jahren 1993, 1996 bis 2008 und ab 2013 wurde bzw. wird eine Verbandsumlage erhoben.

Der Regionale Planungsverband Oberlausitz-Niederschlesien ist gemäß § 3 Sächs. Geodateninfrastrukturgesetz vom 19. Mai 2010 geodatenhaltende Stelle.