Anlässlich der Erweiterung der Europäischen Union haben sich Landes- und Regionalplaner aus dem Freistaat Sachsen, des Ministeriums für Regionalentwicklung der Tschechischen Republik, den tschechischen Bezirken Karlsbad (Karlovarskeho kraje), Aussig (Ústeckeho kraje) und Reichenberg (Libereckeho kraje) sowie den Woiwodschaften Niederschlesien (Dolnoslaskie) und Lebus (Lubuskie) in Rothenburg/O.L. getroffen und eine Erklärung zur grenzüberschreitenden Regionalentwicklung abgegeben. In der "Rothenburger Erklärung" vom 16. April 2004 wird die grenzüberschreitende Zusammenarbeit auf dem Gebiet der Raumentwicklung bejaht und ihr Nutzen fiir die Menschen im gemeinsamen Grenzraum unterstrichen. Die bisherige Kooperation, insbesondere im Bereich der Verkehrsinfrastruktur, des Umwelt- und vorbeugenden Hochwasserschutzes sowie des Tourismus, soll intensiviert und ausgebaut werden. Neben einem regelmäßigen Meinungsaustausch zu aktuellen Themen der Raumentwicklung im sächsisch-polnischen Grenzraum sollen die Kontakte im Bereich der Landes- und Regionalplanung verstärkt und zukünftig Planungen und Maßnahmen insbesondere in den Handlungsfeldem mit grenzüberschreitenden Auswirkungen abgestimmt werden.
Die Sächsisch-Böhmische Arbeitsgruppe Raumentwicklung hat sich in Dresden am 3./4. Mai 2006 konstituiert. Damit wurden die notwendigen Voraussetzungen zur verstärkten Zusammenarbeit geschaffen. Die Arbeitsgruppe besteht aus jeweils einem Vertreter des Sächsischen Staatsministeriums des Innern, der Landesdirektion Dresden, der Landesdirektion Chemnitz, des Regionalen Planungsverbandes Oberes-Elbtal/Osterzgebirge, des Planungsverbandes Region Chemnitz, des Regionalen Planungsverbandes Oberlausitz-Niederschlesien, dem Ministerium für Regionalentwicklung der Tschechischen Republik, den Bezirksämtern der Bezirke von Karlsbad/Karlovy vary, von Aussig/Ústí nad Labem und von Reichenberg/Liberec sowie der Stadt Grottau/Hradek nad Nisou. Die Geschäftsordnung der Arbeitsgruppe trat am 3. Mai 2006 in Kraft.
Folgende Sitzungen der Arbeitsgruppe fanden im Zeitraum ab 2006 statt:
Thema der Veranstaltung war die Vorstellung der aktuellen Entwicklungen und Vorhaben im Bereich der Landesplanung sowie die internationale Zusammenarbeit im Rahmen von INTERREG IVB-Projekten. Weiterhin wurden Informationen zur aktuellen Situation der Windkarftnutzung im grenznahen Raum und zu Aktivitäten zu deren planerischen Steuerung gegeben.
In der Sitzung wurde die Politik der Raumentwicklung in der Tschechischen Republik vorgestellt und zu verschiedenen Projekten und Studien informiert. Weiterhin gab es Informationen zu aktuellen Raumentwicklungen in den Partnerrregionen.
Ziel der Tagung war es, sich über die grenzüberschreitende Bereitstellung von Geodaten auszutauschen. Ebenso wurden Informationen über das operationelle Programm Ziel 3 Sachsen-Tschechien gegeben und dessen aktueller Stand der Umseutzung sowie geplante Vorhaben aufgezeigt. Im zweiten Teil der Sitzung wurde die Problematik einer sächsisch-tschechischen Raumentwicklungsstudie erörtert und die Verwaltungs- und Funktionalreform im Freistaat Sachsen vorgestellt. Weiterhin wurde über den Stand der Gebietsentwicklungsplanung in den tschechischen Bezirken informiert und die Organisation bei der grenzübergreifenden Beteiligung zu Raumordnungsplänen diskutiert.
Inhalt dieser Veranstaltung war die gegenseitige Präsentation von Raumentwicklungsdokumenten und des neuen tschechischen Baugesetzes. Weiterhin wurde zu primären grenzüberschreitenden Projekten im Förderzeitraum 2007-2013 informiert.
Das Programm der konstituierenden Sitzung der Arbeitsgruppe umfasst die Vorstellung der Gemeinschaftsinitiative INTERREG III sowie ausgewählter Projekte mit sächsischer, tschechischer und polnischer Beteiligung. Weiterhin wurden aktuelle Themen der Regionalentwicklung im sächsisch-tschechischen Grenzraum ausgewertet und diskutiert.
Die Arbeitsgruppe Regionalplanung konstituierte sich am 15. April 2002. Sie ging aus der AG Regionalplanung der Euroregion Neiße hervor.
Folgende Sitzungen der Arbeitsgruppe fanden von 2002 bis 2007 statt:
Thema des Workshops war die aktuelle Umsiedlungsproblematik in der Braunkohlenplangebieten der Lausitz und Westböhmens. Neben einer Einführung in die Planverfahren aus Sicht des Regionalen Planungsverbandes und aus Sicht der Gemeinde Trebendorf wurden das zukünftige Tagebauvorfeld besichtigt. Anschließend erfolgte eine Exkursion in den Umsiedlerort Sellessen bei Spremberg, welcher 650 Bürger aus dem Ort Haidemühl, der dem Tagebau Welzow-Süd weichen musste, aufgenommen hatte.
Der Workshop beinhaltete eine Exkursion ausgehend von Boxberg/O.L. durch das Lausitzer Seenland. Dabei wurden der Bärwalder See, das "Landschaftskunstbauwerk Ohr", der Findlingspark Nochten und die Seeterassen der IBA Fürst-Pückler-Land, wo eine Halbzeitbilanz der IBA gezogen wurde, sowie die Theresienhöhe in Großräschen besucht.
Im Workshop wurde zum neuen Sächsischen Landesentwicklungsplan und zur Teilfortschreibung Wind zum Regionalplan Bericht erstattet. In der sich anschließenden Exkursion wurden die ehemaligen Tagebaue Spreetal, Koschen, Scheibe und Bärwalde besichtigt. Die Auswertung und Abschlussbesprechung fand in Boxberg/O.L. statt.
Das Tagungsprogramm beinhaltete die Redaktionskonferenz zur "Koordinierung der Entwicklungsdokumente der Grenzregionen", Informationen zur nachhaltigen Entwicklung der Rohstoffpolitik, zur Orthophotokarte und Informationen zu den Projekten "Umgebindehäuser" sowie der Austausch von aktuellen Informationen in Bezug auf die grenzübergreifende Zusammenarbeit.
Themen des Workshops waren der Grant-Antrag zur Zusammenarbeit im deutsch-polnischen Grenzraum, die Herausgabe der ersten Broschüre zur grenzüberschreitenden Regionalentwicklung, die Nutzung von Ortholuftbildern in der Region Liberec und die Informationen zu grenzübergreifenden Entwicklungen.
Auf dem Workshop wurden Informationen zu internationalen Konferenzen und zur weiteren Projekten in der Euroregion Neiße gegeben. Darüber hinaus wurde die Verfahrensweise und die Koordination bei der gegenseitigen Stellungnahmentätigkeit zu Plänen abgestimmt. Zum Abschluss der Veranstaltung erfolgte eine Besichtigung des Uranbergwerks in der Region Ralsko.
Auf der Tagesordnung standen die Vorstellung der Regionalplanung und Landesplanung in Sachsen, der Informationsaustausch zu aktuellen Vorhaben und Maßnahmen mit grenzübergreifenden Charakter sowie die Besichtigung des Windparks bei Melaune und der Sanierungsgebiete des ehemaligen Braunkohlentagebaus Berzdorf.
Thema der ersten Veranstaltung war die Vorstellung der Strukturen der Regionalplanung in Sachsen und die Aufgabenbereiche der tschechischen Regionsbehörde sowie von Entwicklungsstrategien.
Herr Dr. Heinrich
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