Rechtsgutachten zum Braunkohlenplanverfahren zur Inanspruchnahme des derzeit als Vorranggebiet ausgewiesenen Teils des Braunkohlenplangebietes Nochten

Autoren

Rechtsanwälte Dr. Dammert & Steinforth (Rechtsanwalt Prof. Dr. Dammert, Rechtsanwalt Dr. Rieger)

Erscheinungsjahr / Umfang

2007, 54 S.

Inhaltsverzeichnis

  • Vorwort
  • Ausgangslage und Feststellung der maßgeblichen tatsächlichen Grundlagen
  • Maßgebende Rechtsgrundlagen
  • Fortschreibung, Änderung und Neuaufstellung als Varianten der Umsetzung der Planungsabsichten für den Braunkohlentagebau Nochten: Abgranzung und rechtlicher Vergleich
  • Rechtlicher Vergleich der Varianten vor dem Hintergrund der geltenden Vorschriften zur Durchführung einer Strategischen Umweltprüfung
  • Rechtlicher Vergleich der Varianten bezogen auf eine etwaige Pflicht zru Durchführung einer UVP des Vorhabens des Bergbautreibenden und etwaiger Auswirkungen auf die erforderlichen Betriebsplanzulassungen
  • Beteiligungserfordernisse für ausländische Staaten und das Land Brandenburg
  • Ergebnisse / Zusammenfassung

Kurzzusammenfassung

Der Regionale Planungsverband Oberlausitz-Niederschlesien hat im Herbst 2007 mit dem Braunkohlenplanverfahren zum Tagebau Nochten begonnen. Vor dem Hintergrund der anhängigen Umsiedlungen in Trebendorf-Hinterberg, Mühlrose, Rohne, Mulkwitz und Teilen von Schleife und um bestmögliche Rechtssicherheit für die betroffenen Bürger, die Kommunen, den Regionalen Planungsverband, den Freistaat Sachsen und für das Bergbauunternehmen zu schaffen, hat sich der Regionale Planungsverband Oberlausitz-Niederschlesien zusammen mit dem Bergbauunternehmen im Juni 2007 entschieden, ein Rechtsgutachten zum Braunkohlenplanverfahren einzuholen und wesentliche Problemstellungen juristisch klären zu lassen.

Das Gutachten wurde von der Rechtsanwaltskanzlei Dr. Dammert & Steinforth, unter Federführung von Rechtsanwalt Prof. Dr. Dammert (Fachanwalt für Verwaltungsrecht) und Rechtsanwalt Dr. Rieger im Zeitraum von Juli bis September 2007 angefertigt und in der 57. Sitzung der Verbandsversammlung am 24. Oktober 2007 vorgestellt.