Teilfortschreibung des Braunkohlenplans als Sanierungsrahmenplan für den stillgelegten Tagebau Spreetal zur Änderung der Grenze des Sanierungsgebiets und zur Festlegung der Grenze des Bereichs mit Originärausweisungen des Sanierungsrahmenplans

Bisherige Verfahrensschritte und aktueller Verfahrensstand

Aufstellungsbeschluss und Freigabe des Vorentwurfs zur Beteiligung nach § 6 Abs. 1 SächsLPlG (a. F.) am 22.06.2017

Abwägung der eingegangenen Anregungen und Hinweise zum Vorentwurf und Freigabe des Entwurfs zur Beteiligung nach § 9 ROG (n. F.) i. V. m. § 6 SächsLPlG (n. F.) am 06.12.2019

Beteiligungsverfahren gemäß § 9 ROG (n. F.) i. V. m. § 6 SächsLPlG (n. F.) vom 02.03.2020 bis 02.06.2020 (zum 23.04.2020 aufgehoben)

Beteiligungsverfahren gemäß § 9 ROG (n. F.) i. V. m. § 6 SächsLPlG (n. F.) vom 03.07.2020 bis 02.10.2020

Beschlussfassung der Verbandsversammlung über die Abwägung der im Beteiligungsverfahren eingegangenen Stellungnahmen am 23.09.2021

Beschlussfassung der Verbandsversammlung über die Freigabe der geänderten Teile des Planentwurfes zur erneuten Beteiligung am 31.03.2022

Aktuell: Beteiligungsverfahren zu den geänderten Teilen des Planentwurfes nach § 9 Abs. 3 ROG beginnt am 01.07.2022 (Link zur Bekanntmachung zum Verfahren)

Beteiligungsverfahren des Entwurfes zur erneuten Beteiligung

Die Bekanntmachung zum Beteiligungsverfahren und Informationen zur Auslegung des Entwurfs finden Sie hier.

Der Regionale Planungsverband Oberlausitz-Niederschlesien nutzt für die Beteiligung ergänzend elektronische Informationstechnologien. Dafür wird der Planentwurf mit Begründung im vorgenannten Zeitraum auch im Beteiligungsportal des Freistaats Sachsen (https://buergerbeteiligung.sachsen.de/portal/rpv-oberlausitz-niederschlesien/beteiligung/themen/1029389) eingestellt. Für die Abgabe der Stellungnahmen kann nach vorheriger Registrierung dieses Beteiligungsportal genutzt werden.

Stellungnahmen zum Entwurf der o. g. Teilfortschreibung und zu seiner Begründung können von jedermann bis zum 29. Juli 2022 abgegeben werden. Nach Ablauf dieser Frist sind alle Stellungnahmen ausgeschlossen, die nicht auf besonderen privatrechtlichen Titeln beruhen (§ 9 Abs. 2 Satz 4 ROG). Anregungen, die auf dem Postweg oder per E-Mail übersandt werden, können nur berücksichtigt werden, wenn sie den Vor- und Nachnamen sowie die Adresse des Verfassers enthalten.

Teilfortschreibung des Braunkohlenplans als Sanierungsrahmenplan für den stillgelegten Tagebau Spreetal zur Änderung der Grenze des Sanierungsgebiets und zur Festlegung der Grenze des Bereichs mit Originärausweisungen des Sanierungsrahmenplans (Ergänzungsblätter zum Entwurf für die erneute Beteiligung nach § 9 Abs. 3 ROG)

Textteil (Druckexemplar)

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Entwurf vom 6. Dezember 2019

Nachstehend können die entsprechenden Dokumente durch Anklicken auf die Grafiken geöffnet bzw. zum eigenen Gebrauch heruntergeladen werden.

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Teilfortschreibung des Braunkohlenplans als Sanierungsrahmenplan für den stillgelegten Tagebau Spreetal zur Änderung der Grenze des Sanierungsgebiets und zur Festlegung der Grenze des Bereichs mit Originärausweisungen des Sanierungsrahmenplans (Entwurf)

Textteil (Druckexemplar)

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Teilfortschreibung des Braunkohlenplans als Sanierungsrahmenplan für den stillgelegten Tagebau Spreetal zur Änderung der Grenze des Sanierungsgebiets und zur Festlegung der Grenze des Bereichs mit Originärausweisungen des Sanierungsrahmenplans (Entwurf)

Anlage - Karte „Folgenutzung nach Abschluss der Sanierung“ (Druckexemplar)

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Teilfortschreibung des Braunkohlenplans als Sanierungsrahmenplan für den stillgelegten Tagebau Spreetal zur Änderung der Grenze des Sanierungsgebiets und zur Festlegung der Grenze des Bereichs mit Originärausweisungen des Sanierungsrahmenplans (Entwurf)

Legende zur Karte (Druckexemplar)

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