Sitzungstermine

111. Verbandsversammlung am 23. September 2021

Der Regionale Planungsverband Oberlausitz-Niederschlesien lädt für den 23. September 2021 zur nächsten Sitzung der Verbandsversammlung (öffentliche Sitzung) in das Berufliche Schulzentrum Christoph Lüders Görlitz, Aula, Carl-von-Ossietzky-Straße 13-16, 02826 Görlitz von 10.00 Uhr bis ca. 12.00 Uhr ein.

Tagesordnung:

1. Begrüßung und Beschlussfassung zur Tagesordnung

2. Bestätigung des Protokolls der 110. Verbandsversammlung vom 11. Juni 2021

3. Beschlussfassung über die Feststellung des Jahresabschlusses 2019

4. Beschlussfassung zur Bewertung und Priorisierung der für eine Förderung nach der FR-Regio für das Jahr 2022 angemeldeten Vorhaben

5. Beschlussfassung über die Bestätigung des Eilbeschlusses 838 vom 1. Juli 2021 (Stellungnahme zur Verbändeanhörung zum Entwurf des 4. Gesetzes zur Änderung der Sächsischen Bauordnung)

6. Beschlussfassung über die Abwägung der eingegangenen Hinweise und Anregungen zu den Vorentwürfen der Teilfortschreibungen der Braunkohlenpläne als Sanierungsrahmenpläne zur Festlegung der Grenze des Bereichs mit Originärausweisungen des Sanierungsrahmenplans

  • für den stillgelegten Tagebau Bärwalde
  • für den stillgelegten Tagebau Berzdorf
  • für den stillgelegten Tagebau Burghammer
  • für den stillgelegten Tagebau Heide (sächsischer Teil)
  • für den stillgelegten Tagebau Laubusch / Kortitzmühle
  • für den stillgelegten Tagebau Lohsa (Teil 2)
  • für den stillgelegten Tagebau Scheibe
  • für die stillgelegten Tagebaue Skado und Koschen
  • für den stillgelegten Tagebau Spreetal
  • für den stillgelegten Tagebau Trebendorfer Felder
  • für den stillgelegten Tagebau I Werminghoff (Knappenrode)
  • für die stillgelegten Tagebaue im Raum Zeißholz

7. Bekanntgaben und Anfragen

Aufgrund der Abstandsregelungen zur Corona-Vorsorge stehen nur sehr eingeschränkt Plätze im Sitzungssaal für interessierte Bürger zur Verfügung. Wir bitten um Verständnis, wenn ggf. der Zutritt aus Kapazitätsgründen verweigert werden muss.

Braunkohlenausschuss

Die Tagesordnungen finden Sie jeweils spätestens eine Woche vor dem Sitzungstermin hier angezeigt.

5. Regionalplanausschuss am 23.09.2021

Der Regionale Planungsverband Oberlausitz-Niederschlesien informiert, dass am 23. August 2021 die 5. Sitzung des Regionalplanausschusses (nichtöffentliche Sitzung) in das Berufliche Schulzentrum Christoph Lüders Görlitz, Aula, Carl-von-Ossietzky-Straße 13-16, 02826 Görlitz, von 9.00 Uhr bis ca. 9.45 Uhr stattfinden wird.

Tagesordnung:

1. Begrüßung und Beschlussfassung zur Tagesordnung

2. Bestätigung des Protokolls der 4. Regionalplanausschusses vom 22. Juli 2021

3. Prüfaufträge vom 4. Regionalplanausschuss zu den Abwägungsvorschlägen der Verbandsverwaltung

4. Zwischenstand der Abwägungen zum Kap. 6.4 Energieversorgung und erneuerbare Energien (keine Beschlussempfehlung)

5. Bekanntgaben und Anfragen

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