Aktuelle Sitzungstermine

76. Sitzung des Braunkohlenausschusses am 16. September 2026 von 09:30 bis ca. 10:30 Uhr (öffentlich)
Tagesordnung:

1. Begrüßung und Beschlussfassung zur Tagesordnung
2. Bestätigung des Protokolls des 75. Braunkohlenausschusses vom 13. April 2026
3. Beschlussfassung zum Vorentwurf zur Fortschreibung des Braunkohlenplans als Sanierungsrahmenplan für den stillgelegten Tagebau Bärwalde (sachlicher Teilregionalplan gemäß § 7 Abs. 1 Satz 3 Raumordnungsgesetz) (BV 1)
4. Bekanntgaben und Anfragen

 

128. Verbandsversammlung am 16. September 2026 von 10.45 Uhr bis ca. 11:45 (öffentlich)
Tagesordnung

1. Begrüßung und Beschlussfassung zur Tagesordnung
2. Bestätigung des Protokolls der 127. Verbandsversammlung vom 13. April 2026
3. Beschlussfassung zum Vorentwurf zur Fortschreibung des Braunkohlenplans als Sanierungsrahmenplan für den stillgelegten Tagebau Bärwalde (sachlicher Teilregionalplan gem. § 7 (1) Satz 3 Raumordnungsgesetz) i.V.m. § 5 SächsLPLG (BV 1)
4. Beschlussfassung zur Stellungnahme zum Zielabweichungsverfahren für eine
   Photovoltaik-Anlage in Wachau (BV 02)
5. Beschlussfassung über Bestellung des Kassenverwalters und eines Stellvertreters (BV 03)
6. Berufung eines beratenden Mitgliedes in den Braunkohlenausschuss (BV 04)
7. Information zum Eilbeschluss 978: Stellungnahme des RPV Oberlausitz-Niederschlesien zum Entwurf des Nahverkehrsplanes Oberelbe 2026
8. Bekanntgaben und Anfragen