Verbandsversammlungen

106. Verbandsversammlung am 6. Dezember 2019 in Bautzen

  • Begrüßung und Beschlussfassung zur Tagesordnung
  • Bestätigung des Protokolls der 105. Verbandsversammlung vom 30. Oktober 2019
  • Beschlussfassung über die Haushaltssatzung und -plan für das Haushaltsjahr 2020
  • Beschlussfassung über die Abwägung der eingegangenen Hinweise und Anregungen zu den Vorentwürfen der Teilfortschreibungen der Braunkohlenpläne als Sanierungsrahmenpläne zur Festlegung der Grenze des Bereichs mit Originärausweisungen des Sanierungsrahmenplans für den stillgelegten Tagebau Bärwalde, für den stillgelegten Tagebau Berzdorf, für den stillgelegten Tagebau Burghammer, für den stillgelegten Tagebau Heide (sächsischer Teil), für den stillgelegten Tagebau Laubusch / Kortitzmühle, für den stillgelegten Tagebau Lohsa (Teil 2), für den stillgelegten Tagebau Scheibe, für die stillgelegten Tagebaue Skado und Koschen, für den stillgelegten Tagebau Spreetal, für den stillgelegten Tagebau Trebendorfer Felder, für den stillgelegten Tagebau I Werminghoff (Knappenrode) und für die stillgelegten Tagebaue im Raum Zeißholz sowie über die Freigabe der jeweiligen Entwürfe zur Beteiligung der Öffentlichkeit und der in ihren Belangen berührten öffentlichen Stellen
  • Beschlussfassung über die Stellungnahme zum Zielabweichungsverfahren zum Ziel 23 des Braunkohlenplans für den Tagebau Reichwalde – Verlegung der Bahnstrecke 6142 Berlin–Görlitz im Abschnitt Weißwasser–Rietschen
  • Beschlussfassung über die Freigabe des Entwurfs zur Zweiten Gesamtfortschreibung des Regionalplanes für die Planungsregion Oberlausitz-Niederschlesien zur Beteiligung der Öffentlichkeit und der in ihren Belangen berührten öffentlichen Stellen
  • Bekanntgaben und Anfragen

105. Verbandsversammlung am 30. Oktober 2019 in Görlitz

  • Begrüßung und Beschlussfassung zur Tagesordnung
  • Bestätigung des Protokolls der 104. Verbandsversammlung vom 14. März 2019
  • Information über gefasste Eilentscheidungen
  • Wahl des Verbandsvorsitzenden
  • Wahl des 1. Stellvertreters des Verbandsvorsitzenden
  • Wahl des 2. Stellvertreters des Verbandsvorsitzenden
  • Wahl des 3. Stellvertreters des Verbandsvorsitzenden
  • Wahl der Mitglieder und deren Stellvertreter in den Braunkohlenausschuss
  • Berufung von beratenden Mitgliedern der Verbandsversammlung und des Braunkohlenausschusses
  • Beschlussfassung zur Geschäftsordnung
  • Beschlussfassung zur Vertretung im Zweckverband Kommunale Informationsverarbeitung Sachsen
  • Beschlussfassung über die Feststellung des Jahresabschlusses 2018
  • Beschlussfassung über die Auslegung des Entwurfs von Haushaltssatzung und -plan für das Haushaltsjahr 2020
  • Beschlussfassung über die Kenntnisnahme der Auswertung der im Rahmen des Scoping zur Zweiten Fortschreibung des Braunkohlenplans Tagebau Nochten gemäß § 8 Abs. 1 ROG eingegangenen Stellungnahmen
  • Beschlussfassung zur Bewertung und Priorisierung der für eine Förderung nach der FR-Regio für das Jahr 2020 angemeldeten Vorhaben
  • Bekanntgaben und Anfragen

104. Verbandsversammlung am 14. März 2019 in Reichenbach/OL.

  • Begrüßung und Beschlussfassung zur Tagesordnung
  • Bestätigung des Protokolls der 103. Verbandsversammlung vom 22. Oktober 2018
  • Information zu gefassten Eilentscheidungen
  • Beschlussfassung über die Stellungnahme zum Entwurf des Landesverkehrsplans 2030 – Mobilität für Sachsen (LVP Sachsen 2030) einschließlich des Umweltberichts
  • Bekanntgaben und Anfragen

Braunkohlenausschüsse

71. Braunkohlenausschuss am 6. Dezember 2019 in Bautzen

  • Begrüßung und Beschlussfassung zur Tagesordnung
  • Bestätigung des Protokolls des 70. Braunkohlenausschusses vom 27. August 2018
  • Wahl eines Vertreters des Braunkohlenausschusses für die Härteausgleichs- und Schiedsstelle im Rahmen des Trebendorf-Vertrages sowie des Schleife-Vertrages
  • Überblick über die Sanierungsrahmenplanung
  • Überblick zu den Schwerpunktmaßnahmen der Sanierung im Jahr 2019 und Ausblick auf 2020 durch die LMBV mbH
  • Beschlussfassung über die Abwägung der eingegangenen Hinweise und Anregungen zu den Vorentwürfen der Teilfortschreibungen der Braunkohlenpläne als Sanierungsrahmenpläne zur Festlegung der Grenze des Bereichs mit Originärausweisungen des Sanierungsrahmenplans für den stillgelegten Tagebau Bärwalde, für den stillgelegten Tagebau Berzdorf, für den stillgelegten Tagebau Burghammer, für den stillgelegten Tagebau Heide (sächsischer Teil), für den stillgelegten Tagebau Laubusch / Kortitzmühle, für den stillgelegten Tagebau Lohsa (Teil 2), für den stillgelegten Tagebau Scheibe, für die stillgelegten Tagebaue Skado und Koschen, für den stillgelegten Tagebau Spreetal, für den stillgelegten Tagebau Trebendorfer Felder, für den stillgelegten Tagebau I Werminghoff (Knappenrode), für die stillgelegten Tagebaue im Raum Zeißholz sowie über die Freigabe der jeweiligen Entwürfe zur Beteiligung der Öffentlichkeit und der in ihren Belangen berührten öffentlichen Stellen (Empfehlungen an die Verbandsversammlung)
  • Beschlussfassung über die Stellungnahme zum Zielabweichungsverfahren zum Ziel 23 des Braunkohlenplans für den Tagebau Reichwalde – Verlegung der Bahnstrecke 6142 Berlin–Görlitz im Abschnitt Weißwasser–Rietschen (Empfehlung an die Verbandsversammlung)
  • Bekanntgaben und Anfragen
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