Verbandsversammlungen

54. Verbandsversammlung am 14. Dezember 2006 in Hoyerswerda

Bekanntgabe von Eilbeschlüssen
Neuwahl des Planungs- bzw. Braunkohlenausschusses
Beschlussfassung zur Tarifsituation der Angestellten des Regionalen Planungsverbandes Oberlausitz-Niederschlesien ab 2007
Beschlussfassung über die Haushaltssatzung und -plan 2007
Beschlussfassung zur Jahresrechnung 2005
Beschlussfassung über die Stellungnahme zum bergrechtlichen Planfeststellungsverfahren für das Vorhaben „Erweiterung/Änderung Steinbruch Schwarzkollm/Steinberg“, Gemarkung Schwarzkollm, Kreisfreie Stadt Hoyerswerda
Information zum Entwicklungskonzept für die Gemeinden Trebendorf (Trjebin), Schleife (Slepo) und Groß Düben (Dźĕwin) unter den Bedingungen des langfristigen Braunkohlenbergbaus
Information zu den gemeldeten SPA-Gebieten (Kabinettsbeschluss vom Juli 2006)
Information und Diskussion zur Funktionalreform

53. Verbandsversammlung am 26. Oktober 2006 in Kamenz

Personalentwicklungs- und mittelfristige Haushaltsangelegenheiten, Funktional- und Kreisgebietsreform (nicht öffentlich)
Bekanntgabe von Eilbeschlüssen
Information über das Ergebnis der mündlichen Verhandlung beim OVG Bautzen am 24. Oktober 2006 zum Normenkontrollverfahren zum Regionalplan
Information zur Tarifsituation der Angestellten des Regionalen Planungsverbandes Oberlausitz-Niederschlesien ab dem 1. Januar 2007
Beschlussfassung zur Auslegung des Entwurfs der Haushaltssatzung und -planes 2007
Information über den Stand der Planung der § 4 Maßnahmen (Budgetplanung)
Information über den Abschluss des INTERREG III A-Projekts „Strategische Umwelt-prüfung (SUP) für die Regionalplanung – Entwicklung eines transnationalen Prüf- und Verfahrenskonzeptes für Sachsen, Polen und Tschechien“
Information zum Entwicklungskonzept für die Gemeinden Trebendorf (Trjebin), Schleife (Slepo) und Groß Düben (Dźĕwin) unter den Bedingungen des langfristigen Braunkohlenbergbaus
Information zum Radwegekonzept Lausitzer Bergbaufolgelandschaft

52. Verbandsversammlung am 16. Mai 2006 in Schleife

Bekanntgabe von Eilbeschlüssen
Beschlussfassung zur Aufhebung des Braunkohlenplanes als Sanierungsrahmenplan für den stillgelegten Tagebau Olbersdorf
Beschlussfassung zur Ermittlung möglicher Ersatzstandorte für Umsiedlungen aus dem Abbaugebiet Nochten
Beschlussfassung über die Abwägung der Anregungen zur Ersten Gesamtfortschreibung des Regionalplans für die Planungsregion Oberlausitz-Niederschlesien

51. Verbandsversammlung am 28. März 2006 in Niesky

Bekanntgabe von Eilbeschlüssen
Berufung des beratenden Mitgliedes als Vertreter des Bergbauunternehmens im Braunkohlenausschuss
Berufung des beratenden Mitgliedes als Vertreter der Forstverwaltung im Braunkohlenausschuss und in der Verbandsversammlung
Berufung des beratenden Mitgliedes als Vertreter der Landwirtschaftsverwaltung im Braunkohlenausschuss
Beschlussfassung über die Stellungnahme zur beabsichtigten Meldung weiterer Vogelschutzgebiete für das Europäische Ökologische Netz "Natura 2000" (SPA-Special Protection Areas)
Beschlussfassung über die Stellungnahme zur Bestimmung des Europäischen Vogelschutzgebietes "Feldgebiete in der östlichen Oberlausitz"
Beschlussfassung über die Stellungnahme zur Bestimmung des Europäischen Vogelschutzgebietes "Bergbaufolgelandschaft bei Hoyerswerda"
Beschlussfassung über die Stellungnahme zum Entwurf eines Gesetzes zur Anpassung des Sächsischen Naturschutzgesetzes an das Bundesrecht und zur Aufhebung von Vorkaufsrechten des Freistaats Sachsen
Beschlussfassung über die Stellungnahme zum wasserrechtlichen Planfeststellungsverfahren "Errichtung und Betrieb eines Hochwasserrückhaltebeckens in Rennersdorf am Petersbach"
Beschlussfassung über die Stellungnahme zur Planfeststellung "S 95 Knotenumbau mit der K 9204 südlich Pulsnitz", Landkreis Kamenz
Vorstellung des Entwurfs für das Leitbild der Ersten Gesamtfortschreibung des Regionalplans für die Planungsregion Oberlausitz-Niederschlesien
Beschlussfassung über die Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe im Rahmen des INTERREG III A-Projekts "Strategische Umweltprüfung für die Regionalplanung - Entwicklung eines transnationalen Prüf- und Verfahrenskonzeptes für Sachsen, Polen und Tschechien"

Planungsausschüsse

70. Planungsausschuss am 14. Dezember 2006 in Hoyerswerda

Beschlussfassung über die Stellungnahme zum bergrechtlichen Planfeststellungsverfahren für das Vorhaben „Erweiterung/Änderung Steinbruch Schwarzkollm/Steinberg“, Gemarkung Schwarzkollm, Kreisfreie Stadt Hoyerswerda (Empfehlung an die Verbandsversammlung)

69. Planungsausschuss am 28. März 2006 in Niesky

Beschlussfassung über die Stellungnahme zur beabsichtigten Meldung weiterer Vogelschutzgebiete für das Europäische Ökologische Netz "Natura 2000" (SPA-Special Protection Areas) (Empfehlung an die Verbandsversammlung)
Beschlussfassung über die Stellungnahme zur Bestimmung des Europäischen Vogelschutzgebietes "Feldgebiete in der östlichen Oberlausitz" (Empfehlung an die Verbandsversammlung)
Beschlussfassung über die Stellungnahme zur Bestimmung des Europäischen Vogelschutzgebietes "Bergbaufolgelandschaft bei Hoyerswerda" (Empfehlung an die Verbandsversammlung)
Beschlussfassung über die Stellungnahme zum Entwurf eines Gesetzes zur Anpassung des Sächsischen Naturschutzgesetzes an das Bundesrecht und zur Aufhebung von Vorkaufsrechten des Freistaats Sachsen (Empfehlung an die Verbandsversammlung)
Beschlussfassung über die Stellungnahme zum wasserrechtlichen Planfeststellungsverfahren "Errichtung und Betrieb eines Hochwasserrückhaltebeckens in Rennersdorf am Petersbach" (Empfehlung an die Verbandsversammlung)
Beschlussfassung über die Stellungnahme zur Planfeststellung "S 95 Knotenumbau mit der K 9204 südlich Pulsnitz", Landkreis Kamenz (Empfehlung an die Verbandsversammlung)
Vorstellung des Entwurfs für das Leitbild der Ersten Gesamtfortschreibung des Regionalplans für die Planungsregion Oberlausitz-Niederschlesien

Braunkohlenausschüsse

47. Braunkohlenausschuss am 14. Dezember 2006 in Hoyerswerda

Information über die Genehmigung der Satzung zur Aufhebung des Braunkohlenplanes als Sanierungsrahmenplan für den stillgelegten Tagebau Olbersdorf
Abschlusspräsentation des Entwicklungskonzeptes für die Gemeinden Schleife, Trebendorf und Groß Düben unter den Bedingungen des langfristigen Braunkohlenbergbaus
Information über das Gutachten der Fachhochschule Lausitz „Standortfindung Umsiedlung Nochten, Teil 1: Standortangebote für gemeinsame Umsiedlungen“
Information über die Braunkohlenplanverfahren zum Tagebau Nochten

46. Braunkohlenausschuss am 16. Mai 2006 in Schleife

Beschlussfassung zur Aufhebung des Braunkohlenplanes als Sanierungsrahmenplan für den stillgelegten Tagebau Olbersdorf (Empfehlung an die Verbandsversammlung)
Zwischenpräsentation zur Erstellung eines Entwicklungskonzeptes für die Gemeinden Schleife, Trebendorf und Groß Düben unter den Bedingungen des langfristigen Braunkohlenbergbaus
Beschlussfassung zur Ermittlung möglicher Ersatzstandorte für Umsiedlungen aus dem Abbaugebiet Nochten (Empfehlung an die Verbandsversammlung)