Verbandsversammlungen

57. Verbandsversammlung am 24. Oktober 2007 in Schleife

Bekanntgabe von Eilbeschlüssen
Berufung eines beratenden Mitgliedes in den Braunkohlenausschuss
Beschlussfassung zur Haushaltssatzung und -plan 2008
Beschlussfassung zur Jahresrechnung 2006
Vorstellung des Rechtsgutachtens in der Angelegenheit Braunkohlenplanverfahren zur Inanspruchnahme des derzeit als Vorranggebiet ausgewiesenen Teils des Braunkohlenplangebietes Nochten durch die Anwaltskanzlei Dr. Dammert & Steinforth
Beschlussfassung zur Teilfortschreibung des Braunkohlenplanes Tagebau Nochten (Aufstellungsbeschluss)
Beschlussfassung bzgl. der Partnerschaftsvereinbarung des Regionalen Planungsverbandes Oberlausitz-Niederschlesien mit dem Powiat Legnicki
Beschlussfassung über die Stellungnahme zum Entwurf der Ersten Gesamtfortschreibung des Regionalplans Oberes Elbtal/Osterzgebirge
Beschlussfassung über die Empfehlung zu den für eine Förderung infrage kommenden Projekten im Rahmen der Richtlinie des SMI zur Förderung der Regionalentwicklung (FR-Regio)

Bekanntgabe von Eilbeschlüssen
Information bzgl. der mündlichen Verhandlung zum Normenkontrollverfahren wegen der Nichtigkeit der Satzung der Teilfortschreibung Wind am 17. Juli 2007
Beschlussfassung über die Einführung der leistungsbezogenen Bezahlung nach § 18 des Tarifvertrages für den öffentlichen Dienst (TVöD) in der Verbandsverwaltung des Regionalen Planungsverbandes Oberlausitz-Niederschlesien
Beschlussfassung über die Auslegung des Entwurfs der Nachtragshaushaltssatzung und -planes 2007
Beschlussfassung über die Auslegung des Entwurfs der Haushaltssatzung und -planes 2008
Beschlussfassung über Aufhebung / Fortschreibung der Braunkohlenpläne als Sanierungsrahmenpläne (Berzdorf, Bärwalde, Heide (sächsischer Teil), Skado und Koschen, Lohsa (Teil 1 und 2), Laubusch/Kortitzmühle, Spreetal, Scheibe, Burghammer, Tagebau I Werminghoff (Knappenrode), Tagebaue im Raum Zeißholz und Trebendorfer Felder)
Beschlussfassung über die Billigung des Entwurfes der ersten Gesamtfortschreibung des Regionalplans für die Planungsregion Oberlausitz-Niederschlesien (Beteiligung nach § 6 Abs. 2 SächsLPlG)
Information zur Partnerschaftsvereinbarung des Regionalen Planungsverbandes Oberlausitz-Niederschlesien mit dem Powiat Legnicki

Beschlussfassung über die Berufung eines stellvertretenden beratenden Mitgliedes als Vertreter der Gewerkschaften
Beschlussfassung über die Beauftragung der Vattenfall Europe Mining AG zur Beibringung der erforderlichen Unterlagen für die Teilfortschreibung des Braunkohlenplanes Tagebau Nochten
Bewertung der Studie der Fachhochschule Lausitz (Cottbus) zur „Standortfindung Umsiedlung Tagebau Nochten“ Teil 1
Beschlussfassung über den Beitritt zum Genehmigungsbescheid des Sächsischen Staatsministeriums des Innern vom 4. Oktober 2006 zur Aufhebung des Braunkohlenplanes als Sanierungsrahmenplan für den stillgelegten Tagebau Olbersdorf
Beschlussfassung über die Stellungnahme zum Entwurf eines Gesetzes zur Neugliederung des Gebietes der Landkreise des Freistaates Sachsen und zur Änderung anderer Gesetze (Sächsisches Kreisgebietsneugliederungsgesetz – SächsKrGebNG)
Beschlussfassung über die Stellungnahme zum Entwurf eines Gesetzes zur Neuordnung der Sächsischen Verwaltung (Sächsisches Verwaltungsneuordnungsgesetz – SächsVwNG)
Information zum Aufsuchungsvorhaben bezüglich der Kupferlagerstätte Spremberg-Graustein

Beschlussfassung über die Stellungnahme zum Entwurf der Ersten Gesamtfortschreibung des Regionalplans Oberes Elbtal/Osterzgebirge (Empfehlung an die Verbandsversammlung)
Beschlussfassung über die Empfehlung zu den für eine Förderung infrage kommenden Projekten im Rahmen der Richtlinie des SMI zur Förderung der Regionalentwicklung (FR-Regio) (Empfehlung an die Verbandsversammlung)

Personalangelegenheiten (nichtöffentlich)
Information zum Nachtragshaushalt 2007 und zum Haushalt 2008
Beschlussfassung über die Billigung des Entwurfes der ersten Gesamtfortschreibung des Regionalplans für die Planungsregion Oberlausitz-Niederschlesien (Beteiligung nach § 6 Abs. 2 SächsLPlG) (Empfehlung an die Verbandsversammlung)

Beschlussfassung über die Stellungnahme zum Entwurf eines Gesetzes zur Neugliederung des Gebietes der Landkreise des Freistaates Sachsen und zur Änderung anderer Gesetze (Sächsisches Kreisgebietsneugliederungsgesetz – SächsKrGebNG) (Empfehlung an die Verbandsversammlung)
Beschlussfassung über die Stellungnahme zum Entwurf eines Gesetzes zur Neuordnung der Sächsischen Verwaltung (Sächsisches Verwaltungsneuordnungsgesetz – SächsVwNG) (Empfehlung an die Verbandsversammlung)

Information zu dem Rechtsgutachten zum Braunkohlenplanverfahren zur Inanspruchnahme des derzeit als Vorranggebiet ausgewiesenen Teils des Braunkohlenplangebietes Nochten
Beschlussfassung zur Teilfortschreibung des Braunkohlenplanes Tagebau Nochten (Empfehlung an die Verbandsversammlung)
Berichterstattung durch die LMBV mbH zur aktuellen Entwicklung des Lausitzer Seenlandes

Beschlussfassung über Aufhebung / Fortschreibung der Braunkohlenpläne als Sanierungsrahmenpläne (Berzdorf, Bärwalde, Heide (sächsischer Teil), Skado und Koschen, Lohsa (Teil 1 und 2), Laubusch/Kortitzmühle, Spreetal, Scheibe, Burghammer, Tagebau I Werminghoff (Knappenrode), Tagebaue im Raum Zeißholz und Trebendorfer Felder) (Empfehlung an die Verbandsversammlung)
Erläuterungen zum Braunkohlenplanverfahren Tagebau Nochten

Erläuterungen zum Ablauf des Braunkohlenplanverfahrens Nochten
Beauftragung der Vattenfall Europe Mining AG zur Beibringung der erforderlichen Unterlagen für das Planverfahren des Braunkohlenplanes Tagebau Nochten (Empfehlung an die Verbandsversammlung)
Information bezüglich der Studie der Fachhochschule Lausitz (Cottbus) zur „Standortfindung Umsiedlung Tagebau Nochten“ Teil 1