Verbandsversammlungen

68. Verbandsversammlung am 16. Dezember 2010 in Görlitz

Begrüßung und Beschlussfassung zur Tagesordnung
Bestätigung des Protokolls der 67. Verbandsversammlung vom 12. November 2010
Information bzgl. der Bestätigung des Protokolls des 81. Planungsausschusses vom 12. November 2010
Beschlussfassung über die Eröffnungsbilanz zum 1. Januar 2010
Beschlussfassung über die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan 2011
Beschlussfassungen zur Anpassung an die neue Verbandssatzung (u. a. zur Stellungnahmentätigkeit)
Bericht und Auswertung zur Veranstaltung „Daseinsvorsorge und Standards im ländlichen Raum“ am 14. Dezember 2010 im Rahmen des Modellvorhabens „Zukunftschancen im ländlichen Raum der Modellregion Oberlausitz-Niederschlesien – Aufbau eines regionsweiten Netzwerkes und Entwicklung neuer Strategien für den ländlichen Raum“
Berichterstattung und Diskussion bzgl. einer Teilfortschreibung des Regionalplans für „Regional bedeutsame Vorsorgestandorte“ (Fortführung der Diskussion vom 12. November 2010)
Bekanntgaben und Anfragen

67. Verbandsversammlung am 12. November 2010 in Görlitz

Begrüßung und Beschlussfassung zur Tagesordnung
Bestätigung des Protokolls der 66. Verbandsversammlung vom 10. Juni 2010
Bekanntgabe von Eilbeschlüssen
Beschlussfassung über die Feststellung der Jahresrechnung 2009
Information zur überörtlichen Prüfung der Haushalts- und Wirtschaftsführung des Regionalen Planungsverbandes Oberlausitz-Niederschlesien durch das Staatliche Rechnungsprüfungsamt Löbau
Beschlussfassung über die Auslegung des Entwurfes der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes 2011
Beschlussfassung über die Neufassung der Verbandssatzung
Beschlussfassung zur Änderung der Geschäftsordnung
Berufung eines beratenden Mitgliedes in den Braunkohlenausschuss
Beschlussfassung über die Abwägung der eingegangenen Anregungen und Hinweise im Rahmen des Beteiligungsverfahrens nach § 6 Abs. 1 SächsLPlG (a. F.) zur Fortschreibung des Braunkohlenplans Tagebau Nochten und zur weiteren Verfahrensweise
Beschlussfassung über die Stellungnahme zur Fortschreibung des Regionalplans Oberes Elbtal/Osterzgebirge bzgl. der Grundsätze und Ziele zur Windenergienutzung, Beteiligung gemäß § 9 ROG i. V. m. § 6 Abs. 1 SächsLPlG sowie § 10 Abs. 1 ROG
Aktuelle Einschätzung zur Wirksamkeit von Vorsorgestandortausweisungen im Regionalplan
Bekanntgaben und Anfragen

66. Verbandsversammlung am 10. Juni 2010 in Görlitz

Begrüßung und Beschlussfassung zur Tagesordnung
Bestätigung des Protokolls der 65. Verbandsversammlung vom 29. April 2010
Beschlussfassung über die Stellungnahme zum Entwurf der überarbeiteten Grundsätze für freiwillige Zusammenschlüsse von Gemeinden sowie zur geänderten Verwaltungsvorschrift des SMI bzgl. der freiwilligen Zusammenschlüsse von Gemeinden
Ergebnisse der Untersuchung „Integrierter Schienenverkehr in Grenzregionen“ – Positionierung des Regionalen Planungsverbandes zur Verbesserung der Erreichbarkeiten im Schienenverkehr für die Planungsregion Oberlausitz-Niederschlesien
Bekanntgaben und Anfragen

65. Verbandsversammlung am 29. April 2010 in Hoyerswerda

Begrüßung und Beschlussfassung zur Tagesordnung
Bestätigung des Protokolls der 64. Verbandsversammlung vom 16. Dezember 2009
Bekanntgabe von Eilbeschlüssen
Information und erneute Beschlussfassung zur Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2010
Beschlussfassung über die Einstellung des Fachbereichsleiters Braunkohlenplanung
Beschlussfassung über die Stellungnahme zur Fortschreibung des Landesentwicklungsplans Sachsen, Beteiligung gemäß § 6 Abs. 1 SächsLPlG
Beschlussfassung zur Erstellung eines Regionalen Energie- und Klimaschutzkonzeptes
Beschlussfassung zum weiteren Verfahren bzgl. des Vorranggebietes Erholung E 12 (Berzdorfer See)
Diskussion zu einer Teilfortschreibung des Regionalplans zum Thema „Regional be-deutsame Gewerbestandorte“
Bekanntgaben und Anfragen

Planungsausschüsse

81. Planungsausschuss am 12. November 2010 in Görlitz

Begrüßung und Beschlussfassung zur Tagesordnung
Bestätigung des Protokolls des 80. Planungsausschusses vom 10. Juni 2010
Beschlussfassung über die Stellungnahme zum Raumordnungsverfahren „B 96 neu, Verlegung Hoyerswerda – A 13, Teil 1 Hoyerswerda – Landesgrenze Sachsen / Brandenburg (Änderungsantrag zum ROV)“, Landkreis Bautzen
Beschlussfassung über die Stellungsnahme zum Planfeststellungsverfahren zum Vorhaben „Kieswerk Boxberg“, Gemarkung Boxberg, Kringelsdorf und Klitten der Gemeinde Boxberg O.L. im Landkreis Görlitz
Beschlussfassung über die Stellungnahme zur Fortschreibung des Regionalplans Oberes Elbtal/Osterzgebirge bzgl. der Grundsätze und Ziele zur Windenergienutzung , Beteiligung gemäß § 9 ROG i. V. m. § 6 Abs. 1 SächsLPlG sowie § 10 Abs. 1 ROG
Informationen zur Regionalen Klimanpassungsstrategie
Bekanntgaben und Anfragen

80. Planungsausschuss am 10. Juni 2010 in Görlitz

Begrüßung und Beschlussfassung zur Tagesordnung
Bestätigung des Protokolls des 79. Planungsausschusses vom 29. April 2010
Beschlussfassung über die Stellungnahme zum Entwurf der überarbeiteten Grundsätze für freiwillige Zusammenschlüsse von Gemeinden sowie zur geänderten Verwaltungsvorschrift des SMI bzgl. der freiwilligen Zusammenschlüsse von Gemeinden (Empfehlung an die Verbandsversammlung)
Bekanntgaben und Anfragen

79. Planungsausschuss am 29. April 2010 in Hoyerswerda

Begrüßung und Beschlussfassung zur Tagesordnung
Bestätigung des Protokolls des 78. Planungsausschusses vom 16. Dezember 2009
Beschlussfassung über die Stellungnahme zur Planfeststellung für das Bauvorhaben „Ausbau und Elektrifizierung Knappenrode–Horka–Grenze (D/PL); Genehmigungsabschnitt 3 – Abschnitt Grenze D/PL – Horka Gbf (e)“, Landkreis Görlitz
Beschlussfassung über die Stellungnahme zur Planfeststellung für das Ausbauvorhaben „An der Prießnitzaue einschließlich Ersatzneubau Brückenbauwerk B 0316 mit Anpassungsbereich an der K 9206 (Ullersdorfer Mühle)“, Stadt Radeberg, Landkreis Bautzen
Beschlussfassung über die Stellungnahme zur Planfeststellung für das Verkehrsbauvorhaben „B 178 n, Verlegung BAB A 4 bis Bundesgrenze D/PL und D/CZ, 1. BA, Teil 1, Anschluss A 4 – S 112 (Nostitz)“, Landkreise Bautzen und Görlitz
Beschlussfassung über die Stellungnahme zur Fortschreibung des Landesentwicklungsplans Sachsen, Beteiligung gemäß § 6 Abs. 1 SächsLPlG (Empfehlung an die Verbandsversammlung)
Beschlussfassung zur Erstellung eines Regionalen Energie- und Klimaschutzkonzeptes (Empfehlung an die Verbandsversammlung)
Beschlussfassung zum weiteren Verfahren bzgl. des Vorranggebietes Erholung E 12 (Berzdorfer See) (Empfehlung an die Verbandsversammlung)
Beschlussfassung über die Stellungnahme zum Planfeststellungsverfahren „Ausbau und Umverlegung Weißer Schöps“ gemäß § 21 Abs. 2 und Abs. 4 Satz 1 WHG i. V. m. dem Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG), Landkreis Görlitz
Beschlussfassung über die Stellungnahme zur Planfeststellungsverfahren für das Bauvorhaben „B 96 Ortsumgehung Hoyerswerda“, Landkreis Bautzen
Bekanntgaben und Anfragen

Braunkohlenausschüsse

56. Braunkohlenausschuss am 20. Oktober 2010 in Boxberg/O.L.

Begrüßung und Beschlussfassung zur Tagesordnung
Bestätigung des Protokolls der 55. Sitzung des Braunkohlenausschusses vom 16. Dezember 2009
Beschlussfassung über die Abwägung der eingegangenen Anregungen und Hinweise im Rahmen des Beteiligungsverfahrens nach § 6 Abs. 1 SächsLPlG (a. F.) zur Fortschreibung des Braunkohlenplans Tagebau Nochten (Empfehlung an die Verbandsversammlung)
Berichterstattung über die Fortschritte der Sanierungsarbeiten durch die LMBV mbH unter besonderer Berücksichtigung des aktuellen Standes der Flutungskonzeption und der Hochwasserereignisse im August 2010
Bekanntgaben und Anfragen