91. Verbandsversammlung am 28. Oktober 2015 in Görlitz
Begrüßung und Beschlussfassung zur Tagesordnung
Bestätigung des Protokolls der 90. Verbandsversammlung vom 10. September 2015
Berufung eines stellvertretenden beratenden Mitglieds
Beschlussfassung über die Feststellung des Jahresabschlusses 2014
Beschlussfassung über die Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2016
Stellungnahme zum Vorentwurf der 2. Gesamtfortschreibung des Regionalplans Oberes Elbtal/Osterzgebirge
Beschlussfassung zur Bewertung und Priorisierung der für eine Förderung nach der FR-Regio für das Jahr 2016 angemeldeten Vorhaben
Bekanntgaben und Anfragen
90. Verbandsversammlung am 10. September 2015 in Reichenbach/O.L.
Begrüßung und Beschlussfassung zur Tagesordnung
Bestätigung des Protokolls der 89. Verbandsversammlung vom 16. Juni 2015
Beschlussfassung zum Entwurf der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes 2016
Stellungnahme zum 3. Entwurf des sachlichen Teilregionalplanes „Windenergienutzung“ der Regionalen Planungsgemeinschaft Lausitz-Spreewald (BV 2)
Information zum Zielabweichungsverfahren nach § 16 SächsLPlG i. V. m. § 2 ROG (Bescheid der Landesdirektion Sachsen bzgl. des Widerspruchs der Stadt Ostritz vom 27. Februar 2014 gegen den Ablehnungsbescheid vom 3. Februar 2014 in Sachen Gesamt-fortschreibung für den Windpark Leuba)
Information zu dem mit Gründen versehenen Normenkontrollurteil des Oberverwaltungsgerichts Bautzen zur Fortschreibung des Braunkohlenplans Tagebau Nochten (Az. 1 C 26/14)
Bekanntgaben und Anfragen
89. Verbandsversammlung am 16. Juni 2015 in Reichenbach/O.L.
Begrüßung und Beschlussfassung zur Tagesordnung
Bestätigung des Protokolls der 88. Verbandsversammlung vom 30. April 2015
Beschlussfassung zum Vorentwurf der Zweiten Gesamtfortschreibung des Regionalplanes für die Planungsregion Oberlausitz-Niederschlesien, Verfahren nach § 9 ROG sowie § 6 Abs. 1 SächsLPlG
Bekanntgaben und Anfragen
88. Verbandsversammlung am 30. April 2015 in Bautzen
Begrüßung und Beschlussfassung zur Tagesordnung
Bestätigung des Protokolls der 87. Verbandsversammlung vom 17. Dezember 2014
Beschlussfassung über den Beitritt zum Genehmigungsbescheid über die Satzung zum Braunkohlenplan Tagebau Welzow-Süd, Weiterführung in den räumlichen Teilabschnitt II und Änderung im räumlichen Teilabschnitt I (sächsischer Teil) und zur Einleitung des Bekanntmachungsverfahrens
Beschlussfassung zur „Konzeption zur Evaluierung der Sozialverträglichkeit von Umsiedlungen im Zusammenhang mit der Fortschreibung des Braunkohlenplans Tagebau Nochten 2014“
Beschlussfassung zum Regionalen Energie- und Klimaschutzkonzept Oberlausitz-Niederschlesien
Berufung von beratenden Mitgliedern
Bekanntgaben und Anfragen
Braunkohlenausschüsse
67. Braunkohlenausschuss am 30. April 2015 in Bautzen
Begrüßung und Beschlussfassung zur Tagesordnung
Bestätigung des Protokolls des 66. Braunkohlenausschusses vom 5. März 2015
Beschlussfassung zum Beitritt zum Genehmigungsbescheid zum Braunkohlenplan Tagebau Welzow-Süd, Weiterführung in den räumlichen Teilabschnitt II und Änderung im räumlichen Teilabschnitt I (sächsischer Teil) und die Einleitung des Bekanntmachungsverfahrens (Empfehlung an die Verbandsversammlung)
Information zu aktuellen energiepolitischen Grundsatzfragen
Bekanntgaben und Anfragen
66. Braunkohlenausschuss am 5. März 2015 in Hoyerswerda
Begrüßung und Beschlussfassung zur Tagesordnung
Bestätigung des Protokolls des 65. Braunkohlenausschusses vom 7. Juli 2014
Beschlussfassung über die Stellungnahme zum Rahmenbetriebsplan Tagebau Nochten 1994 bis Auslauf – Ergänzung und Abänderung zur Erweiterung des Tagebaus um das Abbaugebiet 2 gemäß § 52 Abs. 2c BBergG
Information und Empfehlung zur „Konzeption zur Evaluierung der Sozialverträglichkeit von Umsiedlungen im Zusammenhang mit der Fortschreibung des Braunkohlenplans Tagebau Nochten 2014“