Verbandsversammlungen

95. Verbandsversammlung am 19. Dezember 2016 in Görlitz

Begrüßung und Beschlussfassung zur Tagesordnung
Bestätigung des Protokolls der 94. Verbandsversammlung vom 24. Oktober 2016
Berufung von beratenden Mitgliedern in den Braunkohlenausschuss
Beschlussfassung über die Ausschreibung der Stelle des Leiters der Verbandsverwaltung
Beschlussfassung über die Benennung von Mitgliedern der Betrieblichen Kommission
Beschlussfassung über die Stellungnahme zum Antrag der Stadt Ostritz auf Durchführung eines Zielabweichungsverfahrens nach § 16 SächsLPlG i. V. m. § 6 Abs. 2 ROG zum Regionalplan Oberlausitz-Niederschlesien 2010
Bekanntgaben und Anfragen

Begrüßung und Beschlussfassung zur Tagesordnung
Bestätigung des Protokolls der 93. Verbandsversammlung vom 24. August 2016
Beschlussfassung über Haushaltssatzung und -plan für das Haushaltsjahr 2017 sowie über vorliegende Einwendungen
Beschlussfassung zur Bewertung und Priorisierung der für eine Förderung nach der FR-Regio für das Jahr 2017 angemeldeten Vorhaben
Beschlussfassung über die Abwägung im Rahmen des Beteiligungsverfahrens nach § 9 ROG i. V. m. § 6 Abs. 1 SächsLPlG zur Zweiten Gesamtfortschreibung des Regionalplans Oberlausitz-Niederschlesien
Bekanntgaben und Anfragen

Begrüßung und Beschlussfassung zur Tagesordnung
Bestätigung des Protokolls der 92. Verbandsversammlung vom 3. März 2016
Beschlussfassung über die Bestätigung des Eilbeschlusses 733 vom 28. Juni 2016 (Stellungnahme zum Entwurf der „Fortschreibung des Abfallwirtschaftsplanes für den Freistaat Sachsen 2016“)
Beschlussfassung über die Feststellung des Jahresabschlusses 2015
Beschlussfassung über die Auslegung des Entwurfs von Haushaltssatzung und -plan für das Haushaltsjahr 2017
Beschlussfassung über die 2. Satzung zur Änderung der Verbandssatzung
Information zum aktuellen Stand des Verfahrens der Zweiten Gesamtfortschreibung des Regionalplans Oberlausitz-Niederschlesien
Erläuterung und Diskussion zum fachlichen Vorschlag der Verbandsverwaltung für die Kriterien für die Festlegung der Gemeinden mit besonderen Gemeindefunktionen im Rahmen der Abwägung der Stellungnahmen zum Vorentwurf der Zweiten Gesamtfortschreibung des Regionalplans Oberlausitz-Niederschlesien
Information zu der Stellungnahme zum Entwurf des Bundesverkehrswegeplans 2030 (Eilbeschluss vom 25. April 2016)
Bericht zur Weiterführung von Sanierungsarbeiten in ehemaligen Braunkohlentagebauen der Planungsregion Oberlausitz-Niederschlesien
Bekanntgaben und Anfragen

Begrüßung und Beschlussfassung zur Tagesordnung
Bestätigung des Protokolls der 91. Verbandsversammlung vom 28. Oktober 2015
Berufung eines beratenden Mitgliedes für das Land Brandenburg in den Braunkohlenausschuss
Beschlussfassung über die Bestätigung des Eilbeschlusses vom 24. Januar 2016 (Stellungnahme zum Gesetzentwurf zur Änderung des Sächsischen Umweltinformationsgesetzes und des Sächsischen Geodateninfrastrukturgesetzes)
Beschlussfassung über die Stellungnahme zum Entwurf des Gesetzes zur Weiterentwicklung des Schulwesens im Freistaat Sachsen
Vortrag der LMBV mbH zu den Sperrflächen in den Sanierungsgebieten
Information zum Braunkohlenplan Tagebau Welzow-Süd, Weiterführung in den räumlichen Teilabschnitt II und Änderung im räumlichen Teilabschnitt I (sächsischer Teil), und zum Revisionsverfahren bzgl. des Urteils vom Oberverwaltungsgericht Bautzen zur Fortschreibung des Braunkohlenplans Tagebau Nochten vor dem Bundesverwaltungsgericht
Information zum Arbeitsstand in Bezug auf die Auswertung der Stellungnahmen zum Vorentwurf der Zweiten Gesamtfortschreibung des Regionalplans Oberlausitz-Niederschlesien
Information zum Entwurf der ersten Aktualisierung der Grundsätze der Raument-wicklung des Liberecky kraj
Information zur Förderliste 2016 FR-Regio im Ergebnis der Sitzung der Interministeriellen Arbeitsgruppe (IMAG) vom 17. Dezember 2015 und Priorisierung durch das SMI
Bekanntgaben und Anfragen