Verbandsveranstaltungen im Jahr 2017

Verbandsversammlungen

96. Verbandsversammlung am 3. April 2017 in Görlitz

  • Begrüßung und Beschlussfassung zur Tagesordnung
  • Bestätigung des Protokolls der 95. Verbandsversammlung vom 19. Dezember 2016
  • Beschlussfassung zur Auslegung des Entwurfs der Nachtragssatzung und des Nachtragshaushaltsplans 2017
  • Beschlussfassung über die weitere Verfahrensweise im Umgang mit den Braunkohlenplänen als Sanierungsrahmenpläne
  • Beschlussfassung über die Stellungnahme zum Entwurf des „Nahverkehrsplans ZVON Fortschreibung 2017“
  • Berufung eines beratenden Mitglieds der Verbandsverwaltung
  • Bekanntgaben und Anfragen
  • Personalangelegenheiten (nicht öffentlich)

97. Verbandsversammlung am 22. Juni 2017 in Kamenz

  • Begrüßung und Beschlussfassung zur Tagesordnung
  • Bestätigung des Protokolls der 96. Verbandsversammlung vom 3. April 2017
  • Beschlussfassung über die Nachtragssatzung und Nachtragshaushaltsplan 2017
  • Beschlussfassung über die Aufstellung der Teilfortschreibungen der Braunkohlenpläne als Sanierungsrahmenpläne sowie zur Ausarbeitung der Planentwürfe gemäß § 6 Abs. 1 SächsLPlG
  • Beschlussfassung über die Aufstellung der Zweiten Fortschreibung des Braunkohlenplans Tagebau Nochten sowie zur Ausarbeitung des Planentwurfs gemäß § 6 Abs. 1 SächsLPlG
  • Bekanntgaben und Anfragen
  • Personalangelegenheiten (nicht öffentlich)

98. Verbandsversammlung am 25. Oktober 2017 in Boxberg/O.L.

  • Begrüßung und Beschlussfassung zur Tagesordnung
  • Bestätigung des Protokolls der 97. Verbandsversammlung vom 22. Juni 2017
  • Berufung eines stellvertretenden beratenden Mitglieds in den Braunkohlenausschuss
  • Beschlussfassung über die Feststellung des Jahresabschlusses 2016
  • Beschlussfassung über die Auslegung des Entwurfs von Haushaltssatzung und -plan für das Haushaltsjahr 2018
  • Beschlussfassung über die Benennung von Vertretern in die Betriebliche Kommission
  • Beschlussfassung zur Bewertung und Priorisierung der für eine Förderung nach der FR-Regio für das Jahr 2018 angemeldeten Vorhaben
  • Information zum Normenkontrollverfahren bzgl. der Fortschreibung des Braunkohlenplans Tagebau Nochten
  • Information zum aktuellen Stand des Verfahrens zur Zweiten Gesamtfortschreibung des Regionalplans Oberlausitz-Niederschlesien
  • Bekanntgaben und Anfragen

99. Verbandsversammlung am 11. Dezember 2017 in Hoyerswerda

  • Begrüßung und Beschlussfassung zur Tagesordnung
  • Bestätigung des Protokolls der 98. Verbandsversammlung vom 25. Oktober 2017
  • Beschlussfassung über die Haushaltssatzung und -plan für das Haushaltsjahr 2018
  • Beschlussfassung über die Stellungnahme zum Entwurf der Zweiten Gesamtfortschreibung des Regionalplans Oberes Elbtal/Osterzgebirge mit seiner Begründung und zugehörigem Umweltbericht
  • Aktuelle Informationen zu den Planverfahren
  • Bekanntgaben und Anfragen

Braunkohlenausschüsse

68. Braunkohlenausschuss am 3. April 2017 in Görlitz

  • Begrüßung und Beschlussfassung zur Tagesordnung
  • Bestätigung des Protokolls des 67. Braunkohlenausschusses vom 30. April 2015
  • Beschlussfassung über die weitere Verfahrensweise im Umgang mit den Braunkohlenplänen als Sanierungsrahmenpläne (Empfehlung an die Verbandsversammlung)
  • Information zum aktuellen Stand im Normenkontrollverfahren gegen die Fortschreibung des Braunkohlenplans Tagebau Nochten vor dem Bundesverwaltungsgericht in Leipzig
  • Bekanntgaben und Anfragen

69. Braunkohlenausschuss am 22. Juni 2017 in Kamenz

  • Begrüßung und Beschlussfassung zur Tagesordnung
  • Bestätigung des Protokolls des 68. Braunkohlenausschusses vom 3. April 2017
  • Beschlussfassung über die Aufstellung der Teilfortschreibungen der Braunkohlenpläne als Sanierungsrahmenpläne sowie zur Ausarbeitung der Planentwürfe gemäß § 6 Abs. 1 SächsLPlG (Empfehlung an die Verbandsversammlung)
  • Beschlussfassung über die Aufstellung der Zweiten Fortschreibung des Braunkohlenplans Tagebau Nochten sowie zur Ausarbeitung des Planentwurfs gemäß § 6 Abs. 1 SächsLPlG (Empfehlung an die Verbandsversammlung)
  • Bekanntgaben und Anfragen