Verbandsversammlungen

96. Verbandsversammlung am 3. April 2017 in Görlitz

Begrüßung und Beschlussfassung zur Tagesordnung
Bestätigung des Protokolls der 95. Verbandsversammlung vom 19. Dezember 2016
Beschlussfassung zur Auslegung des Entwurfs der Nachtragssatzung und des Nachtragshaushaltsplans 2017
Beschlussfassung über die weitere Verfahrensweise im Umgang mit den Braunkohlenplänen als Sanierungsrahmenpläne
Beschlussfassung über die Stellungnahme zum Entwurf des „Nahverkehrsplans ZVON Fortschreibung 2017“
Berufung eines beratenden Mitglieds der Verbandsverwaltung
Bekanntgaben und Anfragen
Personalangelegenheiten (nicht öffentlich)

Begrüßung und Beschlussfassung zur Tagesordnung
Bestätigung des Protokolls der 96. Verbandsversammlung vom 3. April 2017
Beschlussfassung über die Nachtragssatzung und Nachtragshaushaltsplan 2017
Beschlussfassung über die Aufstellung der Teilfortschreibungen der Braunkohlenpläne als Sanierungsrahmenpläne sowie zur Ausarbeitung der Planentwürfe gemäß § 6 Abs. 1 SächsLPlG
Beschlussfassung über die Aufstellung der Zweiten Fortschreibung des Braunkohlenplans Tagebau Nochten sowie zur Ausarbeitung des Planentwurfs gemäß § 6 Abs. 1 SächsLPlG
Bekanntgaben und Anfragen
Personalangelegenheiten (nicht öffentlich)

Begrüßung und Beschlussfassung zur Tagesordnung
Bestätigung des Protokolls der 97. Verbandsversammlung vom 22. Juni 2017
Berufung eines stellvertretenden beratenden Mitglieds in den Braunkohlenausschuss
Beschlussfassung über die Feststellung des Jahresabschlusses 2016
Beschlussfassung über die Auslegung des Entwurfs von Haushaltssatzung und -plan für das Haushaltsjahr 2018
Beschlussfassung über die Benennung von Vertretern in die Betriebliche Kommission
Beschlussfassung zur Bewertung und Priorisierung der für eine Förderung nach der FR-Regio für das Jahr 2018 angemeldeten Vorhaben
Information zum Normenkontrollverfahren bzgl. der Fortschreibung des Braunkohlenplans Tagebau Nochten
Information zum aktuellen Stand des Verfahrens zur Zweiten Gesamtfortschreibung des Regionalplans Oberlausitz-Niederschlesien
Bekanntgaben und Anfragen

Begrüßung und Beschlussfassung zur Tagesordnung
Bestätigung des Protokolls der 98. Verbandsversammlung vom 25. Oktober 2017
Beschlussfassung über die Haushaltssatzung und -plan für das Haushaltsjahr 2018
Beschlussfassung über die Stellungnahme zum Entwurf der Zweiten Gesamtfortschreibung des Regionalplans Oberes Elbtal/Osterzgebirge mit seiner Begründung und zugehörigem Umweltbericht
Aktuelle Informationen zu den Planverfahren
Bekanntgaben und Anfragen

Begrüßung und Beschlussfassung zur Tagesordnung
Bestätigung des Protokolls des 67. Braunkohlenausschusses vom 30. April 2015
Beschlussfassung über die weitere Verfahrensweise im Umgang mit den Braunkohlenplänen als Sanierungsrahmenpläne (Empfehlung an die Verbandsversammlung)
Information zum aktuellen Stand im Normenkontrollverfahren gegen die Fortschreibung des Braunkohlenplans Tagebau Nochten vor dem Bundesverwaltungsgericht in Leipzig
Bekanntgaben und Anfragen

Begrüßung und Beschlussfassung zur Tagesordnung
Bestätigung des Protokolls des 68. Braunkohlenausschusses vom 3. April 2017
Beschlussfassung über die Aufstellung der Teilfortschreibungen der Braunkohlenpläne als Sanierungsrahmenpläne sowie zur Ausarbeitung der Planentwürfe gemäß § 6 Abs. 1 SächsLPlG (Empfehlung an die Verbandsversammlung)
Beschlussfassung über die Aufstellung der Zweiten Fortschreibung des Braunkohlenplans Tagebau Nochten sowie zur Ausarbeitung des Planentwurfs gemäß § 6 Abs. 1 SächsLPlG (Empfehlung an die Verbandsversammlung)
Bekanntgaben und Anfragen