Sitzungstermine

Der Regionale Planungsverband Oberlausitz-Niederschlesien lädt für den 30. Oktober 2019 zur nächsten Sitzung der Verbandsversammlung (öffentliche Sitzung) in das Landratsamt Görlitz, Sitzungssaal, Bahnhofstraße 24, 02826 Görlitz, von 9.00 Uhr bis ca. 12.00 Uhr ein.

Tagesordnung:

• Begrüßung und Beschlussfassung zur Tagesordnung
• Bestätigung des Protokolls der 104. Verbandsversammlung vom 14. März 2019
• Information über gefasste Eilentscheidungen
• Wahl des Verbandsvorsitzenden
• Wahl des 1. Stellvertreters des Verbandsvorsitzenden
• Wahl des 2. Stellvertreters des Verbandsvorsitzenden
• Wahl des 3. Stellvertreters des Verbandsvorsitzenden
• Wahl der Mitglieder und deren Stellvertreter in den Braunkohlenausschuss
• Berufung von beratenden Mitgliedern der Verbandsversammlung und des Braunkohlenausschusses
• Beschlussfassung zur Geschäftsordnung
• Beschlussfassung zur Vertretung im Zweckverband Kommunale Informationsverarbeitung Sachsen
• Beschlussfassung über die Feststellung des Jahresabschlusses 2018
• Beschlussfassung über die Auslegung des Entwurfs von Haushaltssatzung und -plan für das Haushaltsjahr 2020
• Beschlussfassung über die Kenntnisnahme der Auswertung der im Rahmen des Scoping zur Zweiten Fortschreibung des Braunkohlenplans Tagebau Nochten gemäß § 8 Abs. 1 ROG eingegangenen Stellungnahmen
• Beschlussfassung zur Bewertung und Priorisierung der für eine Förderung nach der FR-Regio für das Jahr 2020 angemeldeten Vorhaben
• Bekanntgaben und Anfragen