Zusammenarbeit mit den Nachbarregionen

Der Regionale Planungsverband Oberlausitz-Niederschlesien unterhält seit seiner Gründung 1992 intensive Verbindungen zu den polnischen und tschechischen Partnerbehörden. Ein regelmäßiger Kontakt und Austausch von Informationen über raumbedeutsame Vorhaben und Planungen besteht zwischen den Raumplanern in der Woiwodschaft Niederschlesien (Woiwodschaftsbüro für Urbanistik in Breslau / Wojewodzkie Biuro Urbanistyczne we Wrocławiu) und der Woiwodschaft Lebuser Land (Urząd Marszałkowski Województwa Lubuskiego - Departament Polityki Regionalnej) sowie mit den Krajämtern in Liberec und Usti nad Labem.

Zwischen dem Freistaat Sachsen, unter Beteiligung des Regionalen Planungsverbandes Oberlausitz-Niederschlesien, und den beiden Woiwodschaften und Krajs erfolgt ein regelmäßiger Erfahrungsaustausch im Rahmen gemeinsamer Arbeitsgruppen und Workshops. Hier werden gemeinsame Initiativen verabredet, Berichte über aktuelle Planungsvorhaben gegeben und Know-how vermittelt, sowohl von polnischer, tschechischer als auch von deutscher Seite. Für die Planungspraxis bedeutet dies einen positiven Zuwachs an raumplanerischen Informationen, denn die Regionalplanung endet nicht an der Landesgrenze, sondern nimmt auch den angrenzenden Raum wahr. Dies wird insbesondere bei Umwelt- und Verkehrsaspekten deutlich.

Ein Beispiel für die Abstimmung zwischen den deutschen , tschechischen und polnischen Planungsraum ist der Wissenstranfer bei der Planung von Windkraftstandorten, denn in zunehmenden Maße nimmt die Raum- und Regionalplanung eine aktive Rolle für die Wahrnehmung des Klimawandels und die daraus entstehenden Handlungsfelder ein. Für die ausländischen Partner ist im Hinblick auf einer lebenswerte Landschaft und auf Grund des Investitionsdrucks vor allem die regionalplanerische Herangehensweise bei der Suche geeigneter Flächen für die Windenergie interessant. Der Regionale Planungsverband gibt hier seine Erfahrungen, die er im Rahmen seiner Planung gewonnen hatte, weiter. 

Ein weiteres Projekt, die „Strategische Umweltprüfung (SUP) für die Regionalplanung - Entwicklung eines transnationalen Prüf- und Verfahrenskonzeptes für Sachsen, Polen und Tschechien“, an dem von 2004 bis 2006 sowohl der Regionale Planungsverband als auch die Woiwodschaft Niederschlesien und der Kraj Liberec beteiligt waren, unterstützte das Planverfahren des Regionalen Planungsverbandes bei seiner Gesamtfortschreibung des Regionalplans wissenschaftlich. Hierzu wurde ein Interreg III A-Projekt unter Federführung des Leibniz-Institut für ökologische Raumentwicklung e. V. Dresden (IÖR) durchgeführt. Bislang waren der Berücksichtigung grenzüberschreitender Umweltwirkungen u. a. aufgrund der nicht gewährleisteten Kompatibilität vom Umweltdaten in den Grenzregionen und teilweise nicht hinreichend intensiver transnationaler Beteiligungsformen Grenzen gesetzt. Infolge der umfassenden Projektinhalte wurde eine verbesserte Berücksichtigung der grenzüberschreitenden Umweltwirkungen erreicht. Hiermit verbunden war eine verbesserte Kenntnis der Planungs- und Genehmigungsverfahren in der Republik Polen und der Tschechischen Republik einschließlich der Behörden- und Öffentlichkeitsbeteiligung. Auf der Grundlage der Projektergebnisse wurde die dauerhafte grenzüberschreitende Kooperation zwischen den beteiligten sächsischen, polnischen und tschechischen Behörden gefördert. Mit der Erarbeitung eines transnational abgestimmten Verfahrensvorschlages zur SUP und der praktischen Erprobung konnten Unsicherheiten über die Reichweite, den Detaillierungsgrad der SUP etc. minimiert werden.

Mit Hilfe des „Bulletins für das sächsisch-niederschlesische Grenzgebiet“ konnten Ergebnisse der deutsch-polnischen Zusammenarbeit transparent gemacht werden. Dass die bisherigen drei Hefte bereits vergriffen sind, zeigt einerseits das hohe Interesse an der Zusammenarbeit zwischen beiden Regionen, andererseits aber auch die Notwendigkeit, sich auf raum- und regionalplanerischen Gebiet auszutauschen und diese Informationen im staatlichen und kommunalen Bereich publik zu machen.