Sächsisch-Böhmische Arbeitsgruppe Raumentwicklung

Anlässlich der Erweiterung der Europäischen Union haben sich Landes- und Regionalplaner aus dem Freistaat Sachsen, des Ministeriums für Regionalentwicklung der Tschechischen Republik, den tschechischen Bezirken Karlsbad (Karlovarskeho kraje), Aussig (Ústeckeho kraje) und Reichenberg (Libereckeho kraje) sowie den Woiwodschaften Niederschlesien (Dolnoslaskie) und Lebus (Lubuskie) in Rothenburg/O.L. getroffen und eine Erklärung zur grenzüberschreitenden Regionalentwicklung abgegeben. In der "Rothenburger Erklärung" vom 16. April 2004 wird die grenzüberschreitende Zusammenarbeit auf dem Gebiet der Raumentwicklung bejaht und ihr Nutzen fiir die Menschen im gemeinsamen Grenzraum  unterstrichen. Die bisherige Kooperation, insbesondere im Bereich der Verkehrsinfrastruktur, des Umwelt- und vorbeugenden Hochwasserschutzes sowie des Tourismus, soll intensiviert und ausgebaut werden. Neben einem regelmäßigen Meinungsaustausch zu aktuellen Themen der Raumentwicklung im sächsisch-polnischen Grenzraum sollen die Kontakte im Bereich der Landes- und Regionalplanung verstärkt und zukünftig Planungen und Maßnahmen insbesondere in den Handlungsfeldem mit grenzüberschreitenden Auswirkungen abgestimmt werden.

Die Sächsisch-Böhmische Arbeitsgruppe Raumentwicklung hat sich in Dresden am 3./4. Mai 2006 konstituiert. Damit wurden die notwendigen Voraussetzungen zur verstärkten Zusammenarbeit geschaffen. Die Arbeitsgruppe besteht aus jeweils einem Vertreter des Sächsischen Staatsministeriums des Innern, der Landesdirektion Dresden, der Landesdirektion Chemnitz, des Regionalen Planungsverbandes Oberes-Elbtal/Osterzgebirge, des Planungsverbandes Region Chemnitz, des Regionalen Planungsverbandes Oberlausitz-Niederschlesien, dem Ministerium für Regionalentwicklung der Tschechischen Republik, den Bezirksämtern der Bezirke von Karlsbad/Karlovy vary, von Aussig/Ústí nad Labem und von Reichenberg/Liberec sowie der Stadt Grottau/Hradek nad Nisou. Die Geschäftsordnung der Arbeitsgruppe trat am 3. Mai 2006 in Kraft.

Folgende Sitzungen der Arbeitsgruppe fanden im Zeitraum ab 2006 statt:

8. Sitzung am 12./13. Juni 2013 in Hejnice

Themen der Sitzung waren neben der Vorstellung aktueller Themen in der Raumplanung vor allem die Sächsisch-Tschechische Grenzraumstudie sowie die transnationale Zusammenarbeit in verschiedenen Projekten, wie z. B. CROSS-DATA. Darüber hinaus wurde über die Vorbereitung der Gemeinsamen Raumentwicklungstrategie der Staaten V4+2 informiert.

7. Sitzung am 4./5. Juni 2012 in St. Marienthal

In dieser Sitzung wurden u.a. aktuelle Aufgabenstellungen für den Regionalen Planungsverband OL-NS vorgestellt und Informationen zum neuen Landesentwicklungsplan Sachsen und zum neuen Landesverkehrsplan Sachsen gegeben. Weiterhin wurde über die raumplanerische Tätigkeit der Bezirke der Tschechischen Republik und über die aktuellen raumplanerischen Tätigkeiten der Regionalen Planungsverbände informiert. Dabei standen besonders die grenzüberschreitenden Projekte im Rahmen des Ziel 3-Programms Sachsen-Tschechien im Vordergrund. Außerdem wurde festgelegt,die Geschäftsordnung zu überarbeiten.

6. Sitzung am 30./31. Mai 2011 in Karlovy Vary

Thema der Sitzung waren die Vorstellung von aktuellen Planungen in der Raumordnung in Tschechien und in Sachsen. Besonders hervorgehoben wurde die transnationale Zusammenarbeit un die geplanten Projekte CROSS-DATA und CLARA 2. Es erfolgte auch ein Informationaustausch bzgl. des geplanten UNESCO-Weltkulturerbes Montanregion Erzgebirge. Der zweite SItzungstag war geprägt von den Informationen zur Entwicklungstudie des tschechisch-deutschen Grenzraums und den raumplanerischen tätigkeiten der Bezirke und Regionalen Planungsverbände.

5. Sitzung am 27./28. Mai 2010 in Radebeul

Thema der Veranstaltung war die Vorstellung der aktuellen Entwicklungen und Vorhaben im Bereich der Landesplanung sowie die internationale Zusammenarbeit im Rahmen von INTERREG IVB-Projekten. Weiterhin wurden Informationen zur aktuellen Situation der Windkarftnutzung im grenznahen Raum und zu Aktivitäten zu deren planerischen Steuerung gegeben.

4. Sitzung am 28./29. Mai 2009 in Ústí nad Labem

In der Sitzung wurde die Politik der Raumentwicklung in der Tschechischen Republik vorgestellt und zu verschiedenen Projekten und Studien informiert. Weiterhin gab es Informationen zu aktuellen Raumentwicklungen in den Partnerrregionen.

3. Sitzung am 3./4. April 2008 in Chemnitz

Ziel der Tagung war es, sich über die grenzüberschreitende Bereitstellung von Geodaten auszutauschen. Ebenso wurden Informationen über das operationelle Programm Ziel 3 Sachsen-Tschechien gegeben und dessen aktueller Stand der Umseutzung sowie geplante Vorhaben aufgezeigt. Im zweiten Teil der Sitzung wurde die Problematik einer sächsisch-tschechischen Raumentwicklungsstudie erörtert und die Verwaltungs- und Funktionalreform im Freistaat Sachsen vorgestellt. Weiterhin wurde über den Stand der Gebietsentwicklungsplanung in den tschechischen Bezirken informiert und die Organisation bei der grenzübergreifenden Beteiligung zu Raumordnungsplänen diskutiert.

2. Sitzung am 20./21. November 2006 in Praha

Inhalt dieser Veranstaltung war die gegenseitige Präsentation von Raumentwicklungsdokumenten und des neuen tschechischen Baugesetzes. Weiterhin wurde zu primären grenzüberschreitenden Projekten im Förderzeitraum 2007-2013 informiert.

1. Sitzung am 3./4. Mai 2006 in Dresden

Das Programm der konstituierenden Sitzung der Arbeitsgruppe umfasst die Vorstellung der Gemeinschaftsinitiative INTERREG III sowie ausgewählter Projekte mit sächsischer, tschechischer und polnischer Beteiligung. Weiterhin wurden aktuelle Themen der Regionalentwicklung im sächsisch-tschechischen Grenzraum ausgewertet und diskutiert.