Sächsisch-Niederschlesisch-Lebuser Arbeitsgruppe Raumentwicklung

Anlässlich der Erweiterung der Europäischen Union haben sich Landes- und Regionalplaner aus dem Freistaat Sachsen, des Ministeriums für Regionalentwicklung der Tschechischen Republik, den tschechischen Bezirken Karlsbad (Karlovarskeho kraje), Aussig (Usteckeho kraje) und Reichenberg (Libereckeho kraje) sowie den Woiwodschaften Niederschlesien (Dolnoslaskie) und Lebus (Lubuskie) in Rothenburg/Oberlausitz getroffen und eine Erklärung zur grenzüberschreitenden Regionalentwicklung abgegeben. In der "Rothenburger Erklärung" vom 16. April 2004 wird die grenzüberschreitende Zusammenarbeit auf dem Gebiet der Raumentwicklung bejaht und ihr Nutzen fiir die Menschen im gemeinsamen Grenzraum  unterstrichen. Die bisherige Kooperation, insbesondere im Bereich der Verkehrsinfrastruktur, des Umwelt- und vorbeugenden Hochwasserschutzes sowie des Tourismus, soll intensiviert und ausgebaut werden. Neben einem regelmäßigen Meinungsaustausch zu aktuellen Themen der Raumentwicklung im sächsisch-polnischen Grenzraum sollen die Kontakte im Bereich der Landes- und Regionalplanung verstärkt und zukünftig Planungen und Maßnahmen insbesondere in den Handlungsfeldem mit grenzüberschreitenden Auswirkungen abgestimmt werden.

Die Sächsisch-Niederschlesisch-Lebuser Arbeitsgruppe Raumentwicklung hat sich in Rothenburg/O.L. am 27./28. Juli 2005 konstituiert. Damit wurden die notwendigen Voraussetzungen zur verstärkten Zusammenarbeit geschaffen. Die Arbeitsgruppe besteht aus jeweils einem Vertreter des Sächsischen Staatsministeriums des Innern, des Regionalen Planungsverbandes Oberlausitz-Niederschlesien, der Woiwodschaft Niederschlesien und der Woiwodschaft Lebus. Die Geschäftsordnung der Arbeitsgruppe trat am 24. Januar 2006 in Kraft.

Folgende Sitzungen der Arbeitsgruppe fanden im Zeitraum ab 2006 statt:

6. Sitzung am 26./27. September 2013 in Zielona Góra

Die Arbeitsgruppe befasste sich in ihrer 6. Sitzung mit dem Arbeitsstand des Raumordnungsplanes der Woiwodschaft Niederschlesien und mit den aktuellen Problemen der Umsiedlung bei Braunkohlentagebauen. Ebenso wurde die Studie zur räumlichen Integration des polnischen Teils im polnisch/tschechischen Grenzraum vorgestellt. Diskussionen zum Energie- und Klimakonzept der Planungsregion sowie zur SUP im Lebuser Land waren Tagesordnungspunkte des zweiten Sitzungstages.

5. Sitzung am 18. April 2012 in Bolesławiec

Im Rahmen der Beratung wurden sowohl der Raumordnungsplan der Woiwodschaft Lubuskie als auch der Enwturf des Landesentwicklungsplans Sachsen (LEP 2012) vorgestellt. Darüber hinaus wurde über den Stand der Arbeiten an den Raumordnungsplan der Woiwodschaft Niederschlesien berichtet.

Das Nachmittagsprogramm beinhaltete Informationen zur Bahnfernverbindung Dresden-Wrocław, zu den Erneuerbarer Energiequellen, insbesondere zur Fortschreibung der "Studie zu den raumordnerischen Rahmenbedingungen der Windenergienutzung in Niederschlesien" und zu weiteren grenzübergreifenden Projekten. Der Besuch des Keramikmuseums mit der Vorstellung des polnisch-tschechischen Projekts "Weg der Handwerkstraditionen Via Fabrilis" im Rahmen rundete das Tagungsprogramm inhaltlich ab.

4. Sitzung am 14./15. Oktober 2010 in Schirgiswalde

Hauptschwerpunkt der 4. Sitzung war der Informationsaustausch zum Hochwasserereignis am 6./7. August 2010 im Einzugsgebiet der Lausitzer Neiße. Hier wurden vorsorgliche Planungsstrategien und die weitere Vorgehensweise diskutiert. Weiterhin wurde mit der Zielstellung, das Projekt voranzutreiben, über das MORO-Projekt "Stärkung der Stadt- und Metropolregionen durch bessere Erreichbarkeiten zwischen Deutschland und Polen" sowie im speziellen Fall zum "Integrierten Bahnsystem im Raum Sachsen, Niederschlesien und Liberecky kraj" diskutiert und informiert. Im Anschluss an die Beratung fand die Redaktionskonferenz für das neue Bulletin sowie am darauffolgenden Tag eine Besichtigung der Hochwasserschäden und des Umgebindehausparks in Cunewalde statt.

3. Sitzung am 26./27. Mai 2009 in Bystrzyca Kłodzka

Die Sitzung beinhaltete die Vorstellung von aktuellen Problemstellungen, darunter den Stand der Fortschreibung des Braunkohlenplans für den Tagebau Nochten und Ausführungen zur Eisenbahnfernverbindung zwischen Dresden und Wrocław. Weiterhin wurden die Möglichkeiten des Schutzes und der Gestaltung der Landschaft am Beispiel der Standortwahl von Windkraftanlagen in Polen und Sachsen erörtert. Thema des zweiten Tages war die Vorstellung der Revitalisierungsprogramme der Stadt Bystrzyca Kłodzka und die Besichtigung der Tourismusregion Schneegebirge sowie des Architekturdenkmals "Kalkofen Gnadenstein".

2. Sitzung am 6./7. Mai 2008 im Internationalen Begegnungszentrum St. Marienthal, Ostritz

Themen der Veranstaltung waren die Berichte zu aktuellen Vorhaben in der Planungsregion Oberlausitz-Niederschlesien und zur Fortschreibung des Braunkohlenplanes Tagebau Nochten  sowie zur Funktional- und Kreisreform im Freistaat Sachsen. Weiterhin wurde über die Zusammenstellung von grenzübergreifenden Fördervorhaben der Regional- und Raumentwicklung, zu Touristischen Straßen und zu Perspektiven von Kohleabbau in Niederschlesien in der Zukunft informiert. Darüber hinaus wurden die gemeinsamen Ziele bei der Umsetzung von „Via Regia Plus“ und raumbedeutsame Probleme im Grenzraum erörtert.

Die durchgeführte Exkursion führte in das Tagebaugebiet Nochten mit dem Umsiedlungsgebiet Mulkwitz, Rohne, Mühlrose, Trebendorf und Schleife, sowie in Bezug auf den Stadtumbau Ost nach Weißwasser.

1. Sitzung am 24. Januar 2006 in Bogatynia

Das Tagungsprogramm beinhaltete vor allem Berichte über die seit 2005 geführten Raumplanungsprojekte und die grenzüberschreitende Zusammenarbeit sowie die Diskussion über die Geschäftsordnung der Arbeitsgruppe.

Workshops der Arbeitsgruppe Regionalplanung der Regionen Oberlausitz-Niederschlesien und Dolny Slask

Die Arbeitsgruppe wurde am 31. Mai 2001 gebildet und bestand aus den Vertretern des Regionalen Planungsverbandes Oberlausitz-Niederschlesien, der Regionalen Planungsstelle Bautzen sowie aus den Vertretern des WBU Wroslaw und dem Marschallamt Lebuser Land. Sie ging aus der AG Regionalplanung der Euroregion Neiße hervor, die seit 1993 bestand. Ausgehend von diesen erfolgreichen Aktivitäten erfolgte die Weiterführung der Arbeitsgruppe ab 2006 im Rahmen der Sächsisch-Niederschlesisch-Lebuser Arbeitsgruppe Raumentwicklung.

Folgende Workshops wurden von 2001 bis 2006 durchgeführt:

9. Workshop am 21. März 2006 in der Gemeindeverwaltung Neißeaue, Groß Krauscha

Themen der Veranstaltung waren die geplante Straßengrenzbrücke Deschka-Piensk und die Prüfung von Standortalternativen zur bestehenden Planung. Im Ergebnis der Beratung wurde festgelegt, dass das Straßenbauamt Bautzen entscheidungskräftige Unterlagen vorbereitet und zeitnah offiziell den Woiwoden und den Marschall in Wrocław um eine Stellungnahme zur Trassenalternative bittet.

8. Workshop am 6. Dezember 2005 in Bad Muskau

Ziel der Veranstaltung war neben der Information zu aktuellen raumbedeutsamen Vorhaben und Initiativen die Bekanntgabe der organisatorischen Veränderungen in der Regionalplanung (Kommunalisierung der Regionalen Planungsstellen) die Vorbereitung für den GeoPark Muskauer Faltenbogen und deren touristische Nutzung. Im Anschluss an den Workshop erfolgte eine Besichtigung von Teilen des zukünftigen GeoParks Muskauer Faltenbogen im Bereich des Fürst-Pückler-Parks in Bad Muskau.

7. Workshop am 2. September 2004 in Bautzen

In der Veranstaltung wurden  Kurzinformationen zum Interreg III A-Projekt „Strategische Umweltprüfung für die Regionalplanung – Entwicklung eines transnationalen Prüf- und Verfahrenskonzeptes für Sachsen, Polen und Tschechien“ mit einer Vorstellung der Arbeitsschritte und der Zeitplanung für die Umsetzung des Interreg III A-Projekts gegeben und die internationale Auftaktkonferenz am 01.10.2004 vorbereitet. Weiterhin wurde zu raumbedeutsamen Vorhaben und zu Projekten (Interreg III B-Antrag Via Regia-CIII, Enlarge-Net, Bundesverkehrswegeplan) informiert.

6. Workshop am 24. Februar 2004 in Niesky

Themen der Veranstaltung waren das DIGROK (Digitales Raumordnungskataster), die Nutzung von Geoinformationen auf der Landkreisebene am Beispiel des Niederschlesischen Oberlausitzkreises und  eine Zusammenfassung mit anschließender Diskussion der Nutzungsmöglichkeiten von digitalen Systemen für die grenzüberschreitende Abstimmung. Darüber hinaus wurden Informationen zum vorgesehenen Interreg III A Antrag „Strategische Umweltprüfung für die Regionalplanung – Entwicklung eines transnationalen Prüf- und Verfahrenskonzeptes für Sachsen, Polen und Tschechien“ und zu raumbedeutsamen Veränderungen im Planungsgebiet Oberlausitz-Niederschlesien sowie der polnischen und tschechischen Nachbargebiete gegeben.

5. Workshop am 19. Mai 2003 in Wrocław

Ziel der Veranstaltung war die Vorbereitung des Bulletins Nr. 3 sowie einer internationalen Antragskonferenz in Wrocław am 2. Juni 2003 in Bezug auf das vom WBU und dem Regionalen Planungsverband Oberlausitz-Niederschlesien propagierte Projekt "Paneuropäischer Verkehrskorridor III".

4. Workshop am 9. April 2002 in der Region Lausitz-Spreewald

Der Workshop wurde wieder der Gewinnung von oberflächennahen Rohstoffen gewidmet und befasste sich besonders mit den sehr leistungsfähigen und europaweit agierenden Rohstoffbetrieben. Als Beispiele für die Fachexkursion und Besichtigung wurden die ElbeKies GmbH in Mühlberg/Elbe und das museale Kraftwerk Plessa ausgewählt.

3. Workshop am 11. Februar 2002 in Bogatynia

In der Veranstaltung wurde über die Lausitzer Architektur und die Umgebindehauslandschaft berichtet und es wurde über Initiativen gesprochen, die eine Wiederbelebung der Umgebindehauslandschaft und zeitgemäße Nutzung von Umgebindehäusern in der Lausitz ermöglichen.

2. Workshop am 20. November 2001 in Bautzen

Aktuelle Themen der Veranstaltung waren die Folgenutzungen auf Rohstoffabbauflächen sowie die Möglichkeiten der Regionalplanung für die Sicherung von oberflächennahen Rohstoffvorkommen. Im Anschluss an die Veranstaltung erfolgte eine Besichtigung des Kaolinabbaus in Caminau.

1. Workshop am 31. Mai 2001 in Bautzen

Themen der Veranstaltung waren die Vorbereitung des 1. Sächsisch-Niederschlesischen Regionalplanertreffens, Informationen zur Regionalplanung in Sachsen und die Redaktionskonferenz zum ersten "Niederschlesisch-Sächsischen Bulletin".