Verbandsveranstaltungen im Jahr 2001

Verbandsversammlungen

34. Verbandsversammlung am 16. November 2001 in Bautzen

  • Berufung eines Stellvertreters für das beratende Mitglied für die Vertretung der Heimat- und Fremdenverkehrsvereine
  • Beschlussfassung zum Haushaltsplan und -satzung 2002
  • Bestellung eines Rechnungsprüfers zur Durchführung der Prüfung der Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2001
  • Beschlussfassung zum Genehmigungsbescheid zum Regionalplan für die Planungsregion Oberlausitz-Niederschlesien
  • Beschlussfassung zum Braunkohlenplan als Sanierungsrahmenplan für die stillgelegten Tagebaue im Raum Zeißholz (Billigung als Entwurf)
  • Beschlussfassung zur Auswahl eines Rechtsbeistandes im Verfahren zu den FFH-Gebietsmeldungen
  • Stellungnahme zum Entwurf des Flächennutzungsplanes der Stadt Bautzen vom Oktober 2001, Stadt Bautzen, Landkreis Bautzen

33. Verbandsversammlung am 4. Oktober 2001 in Bautzen

  • Wahl eines neuen Verbandsvorsitzenden
  • Bestätigung des Eilbeschlusses vom 27. Juli 2001 (Entwurf der Teilfortschreibung des Regionalplanes Oberes Elbtal/Osterzgebirge bezüglich der Grundsätze und Ziele zur Windenergienutzung und der Ausweisungen in den Karten 5 und 7)
  • Bestätigung des Eilbeschlusses vom 27. Juli 2001 (Entwurf des gemeinsamen Flächennutzungsplanes der Großen Kreisstadt Weißwasser/O.L. und der Gemeinde Weißkeißel, Niederschlesischer Oberlausitzkreis)
  • Beschlussfassung zur Stellungnahme zum Planfeststellungsverfahren zum Vorhaben "Kiessandtagebau Neustadt/Spree", Gemeinde Spreetal, Landkreis Kamenz
  • Beschlussfassung zum Genehmigungsbescheid des Braunkohlenplanes als Sanierungsrahmenplan für den stillgelegten Tagebau Lohsa, Teil II
  • Information zum Genehmigungsverfahren bzw. -bescheid zum Regionalplan für die Planungsregion Oberlausitz-Niederschlesien
  • Informationen zum Stand der Neufassung des Sächsischen Landesplanungsgesetzes
  • Informationen zu den Arbeitsmaterialien zur ergänzenden sächsischen Gebietsmeldung nach FFH-Richtlinie 92/43/EWG

32. Verbandsversammlung am 21. Juni 2001 in Bautzen

  • Beschlussfassung zur Auslegung des Entwurfes des Haushaltsplanes 2002
  • Beschlussfassung zum Braunkohlenplan als Sanierungsrahmenplan für den stillgelegten Tagebau I Werminghoff (Knappenrode), Billigung
  • Beschlussfassung zum Braunkohlenplan als Sanierungsrahmenplan für den stillgelegten Tagebau Heide (sächsischer Teil), Feststellung durch Satzung
  • Beschlussfassung zum Genehmigungsbescheid des Braunkohlenplanes als Sanierungsrahmenplan für den stillgelegten Tagebau Burghammer
  • Informationen zum neuen Sächsischen Landesplanungsgesetz und zum Stand des Genehmigungsverfahrens zum Regionalplan
  • Vortrag zum Ausbau und Elektrifizierung der Niederschlesischen Magistrale
  • Vortrag über die Strategien für das Lausitzer Seenland
  • Vortrag zum statistischen Vergleich von Lebensbedingungen in den Städten mit mehr als 15.000 Ew.

31. Verbandsversammlung am 23. Mai 2001 in Bautzen

  • Beschlussfassung zur Stellungnahme zum Entwurf eines Gesetzes zur Neuregelung des Landesplanungsrechts und zur Änderung des Sächsischen Naturschutzgesetzes und der Sächsischen Bauordnung
  • Beschlussfassung zur Stellungnahme zur Ergänzung zum Regionalplan Oberes Elbtal / Osterzgebirge - Erweiterung des Verbandsgebietes um die ehemaligen Gemeinden Weixdorf und Langebrück gemäß § 7 Abs. 8 SächsLPlG

30. Verbandsversammlung am 29. März 2001 in Bautzen

  • Bestätigung des Eilbeschlusses vom 5. Dezember 2000 (Raumordnungsverfahren für das Vorhaben "Kiestagebau Großgrabe", Stadt Bernsdorf, Landkreis Kamenz)
  • Bestätigung des Eilbeschlusses vom 18. Januar 2001 (Planfeststellungsverfahren zum Vorhaben "Tontagebau Ebersbach" im Bewilligungsfeld Az. Nr. 4741.2109, Gemarkung Ebersbach, Gemeinde Schöpstal, Niederschlesischer Oberlausitzkreis)
  • Bestätigung des Eilbeschlusses vom 18. Januar 2001 (Beteiligung der Träger öffentlicher Belange gemäß § 7 Abs. 3 SächsLPlG bei der Ausarbeitung der Teilfortschreibung des Regionalplanes Oberes Elbtal / Osterzgebirge bezüglich der Grundsätze und Ziele zur Windenergienutzung)
  • Beschlussfassung zur Jahresrechnung 2000
  • Beschlussfassung zur Billigung und Auslegung des Braunkohlenplanes als Sanierungsrahmenplan für den stillgelegten Tagebau Spreetal
  • Beschlussfassungen zum Braunkohlenplan als Sanierungsrahmenplan für den stillgelegten Tagebau Scheibe
  • Stellungnahme zum Flächennutzungsplan der Stadt Bautzen
  • Stellungnahme zum Flächennutzungsplan der Stadt Hoyerswerda
  • Information zum Stand des Genehmigungsverfahrens zum Regionalplan
  • Vortrag von Herrn Dr. Rainer Danielzyk (TU Dresden): "Aktuelle und künftige Entwicklungen in der Planungsregion Oberlausitz-Niederschlesien"
  • Vortrag von Herrn Epperlein (SMWA), Vorsitzender der "Arbeitsgruppe § 4 Maßnahmen des Verwaltungsabkommens zur Braunkohlensanierung", zum Realisierungsstand beantragter Projekte in der Region Oberlausitz-Niederschlesien
  • Stellungnahme zum Entwurf des Flächennutzungsplanes und Vorentwurf des Landschaftsplanes (Stand: 3/2001) des Gemeindeteils Ullersdorf, Stadt Radeberg, Landkreis Kamenz
  • Stellungnahme zum Planfeststellungsverfahren zum Vorhaben "Kiessandtagebau Uhsmannsdorf" im Bereich grundeigener Bodenschätze gem. § 3 Abs. 4 Bundesberggesetz, Gemeinde Horka, Niederschlesischer Oberlausitzkreis

Planungsausschüsse

52. Planungsausschuss am 15. Oktober 2001 in Bautzen

  • Vorberatung der Beschlussfassung in der Verbandsversammlung zum Haushaltsplan 2002
  • Vorberatung der Beschlussfassung in der Verbandsversammlung zum Genehmigungsbescheid zum Regionalplan der Planungsregion Oberlausitz-Niederschlesien

51. Planungsausschuss am 17. Mai 2001 in Bautzen

  • Stellungnahme zum Planfeststellungsverfahren zum Vorhaben "Kaolintagebau Cunnersdorf", Gemarkungen Cunnersdorf und Bernbruch der Stadt Kamenz und Gemeinde Schönteichen, Landkreis Kamenz
  • Stellungnahme zur Ergänzung zum Regionalplan Oberes Elbtal / Osterzgebirge - Erweiterung des Verbandsgebietes um die ehemaligen Gemeinden Weixdorf und Langebrück gemäß § 7 Abs. 8 SächsLPlG
  • Stellungnahme zur Vorplanung zur Südwestumfahrung Görlitz S 111 a, 2. Bauabschnitt
  • Stellungnahme zum Raumordnungsverfahren für das Vorhaben "Ersatzneubau- und Rückbaumaßnahmen an 110-kV-Leitungen zwischen Eschdorf und Cunewalde", Landkreise Bautzen (und Sächsische Schweiz)
  • Stellungnahme zum Entwurf des neuen Sächsischen Landesplanungsgesetzes
  • Information zum Stand des Genehmigungsverfahrens zum Regionalplan Oberlausitz-Niederschlesien

50. Planungsausschuss am 1. März 2001 in Bautzen

  • Stellungnahme zum Entwurf 1/01 des Flächennutzungsplanes der Stadt Bautzen, Stadt Bautzen, Landkreis Bautzen
  • Stellungnahme zum Entwurf des Flächennutzungs- und des Landschaftsplanes der Kreisfreien Stadt Hoyerswerda (einschließlich aller Ortsteile)
  • Information zum Ergebnis des ROV zum Kiessandtagebau Hahnenberg-Nord
  • Information zum Stand des Genehmigungsverfahrens zum Regionalplan Oberlausitz-Niederschlesien

Braunkohlenausschüsse

33. Braunkohlenausschuss am 16. November 2001 in Bautzen

  • Beschlussfassung zum Braunkohlenplan als Sanierungsrahmenplan für die stillgelegten Tagebaue im Raum Zeißholz, Empfehlung zur Billigung als Entwurf
  • Information zu einem im nächsten Jahr zu fassenden Aufstellungsbeschluss für den Teilregionalplan Lausitzer Seenland (Skado/Koschen bis Bärwalder See)

32. Braunkohlenausschuss am 17. Mai 2001 in Bautzen

  • Beschlussfassung zum Braunkohlenplan als Sanierungsrahmenplan für den stillgelegten Tagebau Heide (sächsischer Teil), Empfehlung zur Feststellung durch Satzung
  • Beschlussfassung zum Braunkohlenplan als Sanierungsrahmenplan für den stillgelegten Tagebau I Werminghoff (Knappenrode), Empfehlung zur Billigung
  • Informationen u. a. zur "Flutungszentrale Lausitz"

31. Braunkohlenausschuss am 1. März 2001 in Bautzen

  • Beschlussfassung zum Braunkohlenplan als Sanierungsrahmenplan für den stillgelegten Tagebau Spreetal, Empfehlung für die Auslegung
  • Beschlussfassung zum Braunkohlenplan als Sanierungsrahmenplan für den stillgelegten Tagebau Scheibe