Verbandsveranstaltungen im Jahr 2009

Verbandsversammlungen

64. Verbandsversammlung am 16. Dezember 2009 in Görlitz

  • Begrüßung und Beschlussfassung zur Tagesordnung
  • Bestätigung des Protokolls der 63. Verbandsversammlung vom 8. Oktober 2009
  • Bekanntgabe von Eilbeschlüssen
  • Beschlussfassung über die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan für das Haushalts-jahr 2010
  • Beschlussfassung zur Beauftragung des Verbandsvorsitzenden, die Personalauswahl bzgl. der Besetzung der Stelle des Fachbereichsleiters Braunkohlenplanung vorzuneh-men
  • Beschlussfassungen zur Erweiterung des Aufstellungsbeschlusses für die Fortschreibung des Braunkohlenplans Tagebau Nochten und zur erneuten Beteiligung gemäß § 6 Abs. 1 SächsLPlG
  • Beschlussfassungen bzgl. des Beitritts zum Genehmigungsbescheid zur Ersten Gesamt-fortschreibung des Regionalplans Oberlausitz-Niederschlesien und zur Durchführung der erneuten Abwägung bzgl. des Vorranggebietes Erholung E 12 (Berzdorfer See)
  • Beschlussfassung über die Empfehlung zu den für eine Förderung infrage kommenden Projekten im Rahmen der Richtlinie des SMI zur Förderung der Regionalentwicklung (FR-Regio)
  • Bekanntgaben und Anfragen

63. Verbandsversammlung am 8. Oktober 2009 in Bad Muskau

  • Begrüßung und Beschlussfassung zur Tagesordnung
  • Bestätigung des Protokolls der 62. Verbandsversammlung vom 7. Mai 2009
  • Bekanntgabe von Eilbeschlüssen
  • Beschlussfassung über die Auslegung des Entwurfes der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes für das Haushaltsjahr 2010
  • Beschlussfassung über die Änderung der Satzung über die Entschädigung für ehrenamtliche Tätigkeit von stimmberechtigten Verbandsräten des Regionalen Planungsverbandes Oberlausitz-Niederschlesien (Entschädigungssatzung)
  • Beschlussfassung bzgl. der Durchführung von Untersuchungen im Vorgriff auf eine eventuelle bergbauliche Inanspruchnahme von Mulkwitz, Rohne und Schleife (südlich der Bahn)
  • Beschlussfassung über die Stellungnahme zum Entwurf des sachlichen Teilregionalplans „Windkraftnutzung“ der Regionalen Planungsgemeinschaft Lausitz-Spreewald
  • Information zum Stand des Genehmigungsverfahrens für die Erste Gesamtfortschreibung des Regionalplans Oberlausitz-Niederschlesien
  • Information zum Vorhaben „Ausbau und Elektrifizierung der Bahnstrecke Knappenrode – Horka – Grenze (D/PL)" durch einen Vertreter der Deutschen Bahn AG
  • Bekanntgaben und Anfragen

62. Verbandsversammlung am 7. Mai 2009 in Görlitz

  • Beschlussfassung über die Feststellung der Jahresrechnung 2008
  • Beschlussfassung über vertragliche Vereinbarungen mit dem Land Brandenburg über ein abgestimmtes Braunkohlenplanverfahren Welzow-Süd, räumlicher Teilabschnitt II
  • Beschlussfassung über die Aufstellung des Braunkohlenplanes Tagebau Welzow-Süd, räumlicher Teilabschnitt II (sächsischer Teil) sowie über die Durchführung der Beteiligung nach § 6 Abs. 1 SächsLPlG
  • Beschlussfassung zur Abgabe einer Bewerbung für ein Modellvorhaben der Raumordnung (MORO) „Raumentwicklungsstrategien zum Klimawandel“
  • Beschlussfassung zur Beteiligung am Ziel 3-Projekt des Sächsischen Staatsministeriums des Innern „CROSS-DATA – Grenzüberschreitendes Datenmanagement für raumbezogene Planungen (Sächsisch-Tschechisches Rauminformationssystem), Projektlaufzeit: 36 Monate, 12/2009 – 1/2013“

61. Verbandsversammlung am 9. April 2009 in Kamenz

  • Beschlussfassung über die Haushaltssatzung und -plan für das Haushaltsjahr 2009
  • Beschlussfassung über die Abwägung der Anregungen und Hinweise zur erneuten Anhörung zum Entwurf der Ersten Gesamtfortschreibung des Regionalplans für die Planungsregion Oberlausitz-Niederschlesien
  • Beschlussfassung über die Satzung zur Ersten Gesamtfortschreibung des Regionalplans für die Planungsregion Oberlausitz-Niederschlesien
  • Beschlussfassung bzgl. der Durchführung von Untersuchungen im Vorgriff auf eine eventuelle bergbauliche Inanspruchnahme von Klein Trebendorf – Ortsteil der Gemeinde Trebendorf

60. Verbandsversammlung am 4. Februar 2009 im Görlitz

  • Wahl des Verbandsvorsitzenden und seiner Stellvertreter
  • Wahl der Mitglieder des Planungs- bzw. Braunkohlenausschusses
  • Berufung von beratenden Mitgliedern
  • Beschlussfassung über die Feststellung der Jahresrechnung 2007
  • Beschlussfassung über die Auslegung des Entwurfs der Haushaltssatzung und -planes für das Haushaltsjahr 2009
  • Beschlussfassung bezüglich der Umstellung der kameralistischen auf die doppelte Buchführung in der Verbandsverwaltung und der Mitgliedschaft im Zweckverband KISA
  • Beschlussfassung bezüglich der Fortführung des Modellvorhabens zum Demographischen Wandel „Zukunftschancen nutzen – Modellregion Oberlausitz-Niederschlesien“
  • Aktuelle Informationen zum Regionalplanverfahren, zur Teilfortschreibung des Braunkohlenplans Tagebau Nochten und zu den Fortschreibungen der Sanierungsrahmenpläne
  • Beschlussfassung über die Empfehlung zu den für eine Förderung infrage kommenden Projekten im Rahmen der Richtlinie des SMI zur Förderung der Regionalentwicklung (FR-Regio)

Planungsausschüsse

78. Planungsausschuss am 16. Dezember 2009 in Görlitz

  • Begrüßung und Beschlussfassung zur Tagesordnung
  • Bestätigung des Protokolls des 77. Planungsausschusses vom 8. Oktober 2009
  • Beschlussfassung zum weiteren Umgang mit dem Genehmigungsbescheid zur Ersten Gesamtfortschreibung des Regionalplans Oberlausitz-Niederschlesien auf der Grund-lage der erneuten Abwägung bzgl. des Vorranggebietes Erholung E 12 (Berzdorfer See) (Empfehlung an die Verbandsversammlung)
  • Beschlussfassung über die Empfehlung zu den für eine Förderung infrage kommen-den Projekten im Rahmen der Richtlinie des SMI zur Förderung der Regionalent-wicklung (FR-Regio) (Empfehlung an die Verbandsversammlung)
  • Beschlussfassung über die Stellungnahme zur Planfeststellung für das Verkehrsbau-vorhaben „B 156, 4. BA – Ausbau nördl. Niedergurig bis Sdier“
  • Beschlussfassung über die Stellungnahme zur Planfeststellung für das Verkehrsbau-vorhaben „B 178n, Verlegung BAB A 4 bis Bundesgrenze D/PL und D/CZ, BA 3.3, S 128 (Niederoderwitz) bis B 178 alt (Oberseifersdorf)“
  • Bekanntgaben und Anfragen

77. Planungsausschuss am 8. Oktober 2009 in Bad Muskau

  • Begrüßung und Beschlussfassung zur Tagesordnung
  • Bestätigung des Protokolls des 76. Planungsausschusses vom 5. März 2009
  • Beschlussfassung über die Stellungnahme zum Entwurf des sachlichen Teilregionalplans „Windkraftnutzung“ der Regionalen Planungsgemeinschaft Lausitz-Spreewald (Empfehlung an die Verbandsversammlung)
  • Beschlussfassung über die Stellungnahme zur Planfeststellung für das Bauvorhaben „S 177 Ausbau nördlich Seifersdorf - Anbau eines Radweges – 1. Abschnitt“, Landkreis Bautzen
  • Beschlussfassung über die Stellungnahme zur Planfeststellung für das Bauvorhaben „K 7260 Ausbau Bischofswerda-Schmölln“, Landkreis Bautzen
  • Beschlussfassung über die Stellungnahme zum Planfeststellungsverfahren nach § 18 AEG für das Bauvorhaben „Ausbau und Elektrifizierung Knappenrode – Horka – Grenze (D/PL)“, Genehmigungsabschnitt 1 Bahnhof Knappenrode
  • Beschlussfassung über die Stellungnahme zum Entwurf des Flächennutzungsplans der Verwaltungsgemeinschaft Pulsnitz, Landkreis Bautzen
  • Bekanntgaben und Anfragen

76. Planungsausschuss am 5. März 2009 in Nochten

  • Beschlussfassung über die Abwägung der Anregungen und Hinweise zur erneuten Anhörung zum Entwurf der Ersten Gesamtfortschreibung des Regionalplans für die Planungsregion Oberlausitz-Niederschlesien (Empfehlung an die Verbandsversammlung)
  • Beschlussfassung über die Stellungnahme zum Rahmenbetriebsplan 2009/35 für den Kiessandtagebau Salzenforst-Chorberg, Landkreis Bautzen
  • Beschlussfassung über die Stellungnahme zur Planfeststellung für das Bauvorhaben „S 94 OU Bernsdorf/Straßgräbchen“, Landkreis Bautzen

Braunkohlenausschüsse

55. Braunkohlenausschuss am 16. Dezember 2009 in Görlitz

  • Begrüßung und Beschlussfassung zur Tagesordnung
  • Bestätigung des Protokolls der 54. Sitzung des Braunkohlenausschusses vom 8. Oktober 2009
  • Wahl eines Mitgliedes des Braunkohlenausschusses für die Härteausgleichs- und Schiedsstelle im Rahmen des Trebendorf-Vertrages sowie des Schleife-Vertrages
  • Beschlussfassungen zur Erweiterung des Aufstellungsbeschlusses für die Fort-schreibung des Braunkohlenplans Tagebau Nochten und zur erneuten Beteiligung gemäß § 6 Abs. 1 SächsLPlG (Empfehlung an die Verbandsversammlung)
  • Bekanntgaben und Anfragen

54. Braunkohlenausschuss am 8. Oktober 2009 in Bad Muskau

  • Begrüßung und Beschlussfassung zur Tagesordnung
  • Bestätigung des Protokolls der 53. Sitzung des Braunkohlenausschusses vom 7. Mai 2009
  • Information über das Braunkohlenplanverfahren zur Fortschreibung des Braunkohlenplanes Tagebau Nochten
  • Information über das Ergebnis der Bürgerbefragung in Schleife
  • Beschlussfassung bzgl. der Durchführung von Untersuchungen im Vorgriff auf eine eventuelle bergbauliche Inanspruchnahme von Mulkwitz, Rohne und Schleife (südlich der Bahn) (Empfehlung an die Verbandsversammlung)
  • Information bzgl. Handlungsbedarf zur Fortführung von § 4-Maßnahmen nach dem Jahr 2012
  • Information bzgl. der Fortschreibung der Sanierungsrahmenpläne sowie zum Braunkohlenplanverfahren Tagebau Welzow-Süd
  • Bekanntgaben und Anfragen

53. Braunkohlenausschuss am 7. Mai 2009 in Görlitz

  • Beschlussfassung über vertragliche Vereinbarungen mit dem Land Brandenburg über ein abgestimmtes Braunkohlenplanverfahren Welzow-Süd, räumlicher Teilabschnitt II (Empfehlung an die Verbandsversammlung)
  • Beschlussfassung über die Aufstellung des Braunkohlenplanes Tagebau Welzow-Süd, räumlicher Teilabschnitt II (sächsischer Teil) sowie zur Beteiligung nach § 6 Abs. 1 SächsLPlG (Empfehlung an die Verbandsversammlung)

52. Braunkohlenausschuss am 5. März 2009 in Nochten

  • Beschlussfassung bzgl. der Durchführung von Untersuchungen im Vorgriff auf eine eventuelle bergbauliche Inanspruchnahme von Klein Trebendorf
  • Information bzgl. des brandenburgischen Braunkohlenplanverfahrens Welzow und ggf. Beschlussfassung zum südlichen Teilgebiet Welzow-Süd
  • Information bzgl. der Teilfortschreibung des Braunkohlenplanes Tagebau Nochten
  • Information zum aktuellen Stand der Fortschreibungen der Braunkohlenpläne als Sanierungsrahmenpläne und zur Entwicklung des Lausitzer Seenlandes