Verbandsversammlungen

23. Verbandsversammlung am 27. November 1998 in Bautzen

Beschlussfassung zur Stellungnahme zum Flächennutzungsplan und Landschaftsplan der Stadt Radeberg, Landkreis Kamenz
Beschlussfassung zu dem Vorentwurf des Braunkohlenplanes als Sanierungsrahmenplan für den stillgelegten Tagebau Burghammer (Billigung als Entwurf)
Beschlussfassung zu dem Vorentwurf des Braunkohlenplanes als Sanierungsrahmenplan für den stillgelegten Tagebau Lohsa, Teil 2 (Billigung als Entwurf)
Beschlussfassung zu dem Vorentwurf des Braunkohlenplanes als Sanierungsrahmenplan für den stillgelegten Tagebau Scheibe (Billigung als Entwurf)
Information zu den raumordnerischen, bergrechtlichen und wasserrechtlichen Verfahrensständen im ostsächsischen Braunkohlengebiet
Information zum Braunkohlenplanverfahren für den stillgelegten Tagebau Spreetal
Beschlussfassung zur Feststellung der Jahresrechnung 1997
Entsendung eines beratenden Mitgliedes in den Biosphärenreservatsrat

Bestätigung von Eilbeschlüssen
Beschlussfassung zur Stellungnahme zum Flächennutzungsplan mit integriertem Landschaftsplan der Stadt Bischofswerda, Landkreis Bautzen (erneute Auslegung)
Beschlussfassung zur Stellungnahme zum Entwurf des Flächennutzungsplanes der Stadt Löbau, Landkreis Löbau-Zittau
Beschlussfassung zum Braunkohlenplan als Sanierungsrahmenplan für den stillgelegten Tagebau Laubusch/Kortitzmühle
Beschlussfassung zum Regionalplanentwurf (Billigung und Freigabe zur Anhörung nach § 7 Abs. 4 SächsLPlG)
Überarbeitung des Antrages auf Aussetzung der Entscheidung über die Zulässigkeit von Windenergieanlagen
Beschlussfassung über die Haushaltssatzung 1999 (einschließlich Haushaltsplan)
Verbandsangelegenheiten (Berufung eines stellvertretenden beratenden Mitglieds der Verbandsversammlung)
Information über das Ergebnis des Braunkohlenausschusses vom 01.10.1998

Beschlussfassung über die Stellungnahme zum Entwurf eines Gesetzes zur Gemeindegebietsreform in der Planungsregion Oberlausitz-Niederschlesien
Beschlussfassung über die Änderung der Satzung des Regionalen Planungsverbandes OL-NS über die Feststellung des Braunkohlenplanes als Sanierungsrahmenplan Tagebau Bärwalde und Berzdorf
Beschlussfassung über die Auslegung des Entwurfes der Haushaltssatzung 1999 (einschließlich Haushaltsplan)
Beschlussfassung zur Prüfung der Jahresrechung 1997

Stellungnahmen zu raumbedeutsamen Planungen und Vorhaben
Information zu Stellungnahmen durch die Regionale Planungsstelle
Empfehlung zur Billigung des Regionalplanentwurfes der Planungsregion Oberlausitz-Niederschlesien durch die Verbandsversammlung
Verbandsangelegenheiten

Stellungnahmen zu raumbedeutsamen Planungen und Vorhaben
Behandlung der Hinweise, Anregungen und Bedenken im Rahmen des Beteiligungsverfahrens nach § 7 Abs. 3 Sächsisches Landesplanungsgesetz zum Regionalplanvorentwurf 5/97 der Planungsregion Oberlausitz-Niederschlesien
Verbandsangelegenheiten

Stellungnahmen zu raumbedeutsamen Planungen und Vorhaben
Informationen zum Schienenpersonennahverkehr
Information zur Straßenverkehrskonzeption im sächsisch-brandenburgischen Nachbarschaftsraum

Beschlussfassungen zu dem Entwurf des Braunkohlenplanes als Sanierungsrahmenplan für den stillgelegten Tagebau Spreetal (Empfehlung zur Feststellung durch Satzung)
Beschlussfassung zu dem Vorentwurf des Braunkohlenplanes als Sanierungsrahmenplan für den stillgelegten Tagebau Burghammer (Empfehlung zur Billigung als Entwurf)
Beschlussfassung zu dem Vorentwurf des Braunkohlenplanes als Sanierungsrahmenplan für den stillgelegten Tagebau Lohsa, Teil 2 (Empfehlung zur Billigung als Entwurf)
Beschlussfassung zu dem Vorentwurf des Braunkohlenplanes als Sanierungsrahmenplan für den stillgelegten Tagebau Scheibe (Empfehlung zur Billigung als Entwurf)