Verbandsversammlungen

64. Verbandsversammlung am 16. Dezember 2009 in Görlitz

Begrüßung und Beschlussfassung zur Tagesordnung
Bestätigung des Protokolls der 63. Verbandsversammlung vom 8. Oktober 2009
Bekanntgabe von Eilbeschlüssen
Beschlussfassung über die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan für das Haushalts-jahr 2010
Beschlussfassung zur Beauftragung des Verbandsvorsitzenden, die Personalauswahl bzgl. der Besetzung der Stelle des Fachbereichsleiters Braunkohlenplanung vorzuneh-men
Beschlussfassungen zur Erweiterung des Aufstellungsbeschlusses für die Fortschreibung des Braunkohlenplans Tagebau Nochten und zur erneuten Beteiligung gemäß § 6 Abs. 1 SächsLPlG
Beschlussfassungen bzgl. des Beitritts zum Genehmigungsbescheid zur Ersten Gesamt-fortschreibung des Regionalplans Oberlausitz-Niederschlesien und zur Durchführung der erneuten Abwägung bzgl. des Vorranggebietes Erholung E 12 (Berzdorfer See)
Beschlussfassung über die Empfehlung zu den für eine Förderung infrage kommenden Projekten im Rahmen der Richtlinie des SMI zur Förderung der Regionalentwicklung (FR-Regio)
Bekanntgaben und Anfragen

63. Verbandsversammlung am 8. Oktober 2009 in Bad Muskau

Begrüßung und Beschlussfassung zur Tagesordnung
Bestätigung des Protokolls der 62. Verbandsversammlung vom 7. Mai 2009
Bekanntgabe von Eilbeschlüssen
Beschlussfassung über die Auslegung des Entwurfes der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes für das Haushaltsjahr 2010
Beschlussfassung über die Änderung der Satzung über die Entschädigung für ehrenamtliche Tätigkeit von stimmberechtigten Verbandsräten des Regionalen Planungsverbandes Oberlausitz-Niederschlesien (Entschädigungssatzung)
Beschlussfassung bzgl. der Durchführung von Untersuchungen im Vorgriff auf eine eventuelle bergbauliche Inanspruchnahme von Mulkwitz, Rohne und Schleife (südlich der Bahn)
Beschlussfassung über die Stellungnahme zum Entwurf des sachlichen Teilregionalplans „Windkraftnutzung“ der Regionalen Planungsgemeinschaft Lausitz-Spreewald
Information zum Stand des Genehmigungsverfahrens für die Erste Gesamtfortschreibung des Regionalplans Oberlausitz-Niederschlesien
Information zum Vorhaben „Ausbau und Elektrifizierung der Bahnstrecke Knappenrode – Horka – Grenze (D/PL)" durch einen Vertreter der Deutschen Bahn AG
Bekanntgaben und Anfragen

62. Verbandsversammlung am 7. Mai 2009 in Görlitz

Beschlussfassung über die Feststellung der Jahresrechnung 2008
Beschlussfassung über vertragliche Vereinbarungen mit dem Land Brandenburg über ein abgestimmtes Braunkohlenplanverfahren Welzow-Süd, räumlicher Teilabschnitt II
Beschlussfassung über die Aufstellung des Braunkohlenplanes Tagebau Welzow-Süd, räumlicher Teilabschnitt II (sächsischer Teil) sowie über die Durchführung der Beteiligung nach § 6 Abs. 1 SächsLPlG
Beschlussfassung zur Abgabe einer Bewerbung für ein Modellvorhaben der Raumordnung (MORO) „Raumentwicklungsstrategien zum Klimawandel“
Beschlussfassung zur Beteiligung am Ziel 3-Projekt des Sächsischen Staatsministeriums des Innern „CROSS-DATA – Grenzüberschreitendes Datenmanagement für raumbezogene Planungen (Sächsisch-Tschechisches Rauminformationssystem), Projektlaufzeit: 36 Monate, 12/2009 – 1/2013“

61. Verbandsversammlung am 9. April 2009 in Kamenz

Beschlussfassung über die Haushaltssatzung und -plan für das Haushaltsjahr 2009
Beschlussfassung über die Abwägung der Anregungen und Hinweise zur erneuten Anhörung zum Entwurf der Ersten Gesamtfortschreibung des Regionalplans für die Planungsregion Oberlausitz-Niederschlesien
Beschlussfassung über die Satzung zur Ersten Gesamtfortschreibung des Regionalplans für die Planungsregion Oberlausitz-Niederschlesien
Beschlussfassung bzgl. der Durchführung von Untersuchungen im Vorgriff auf eine eventuelle bergbauliche Inanspruchnahme von Klein Trebendorf – Ortsteil der Gemeinde Trebendorf

60. Verbandsversammlung am 4. Februar 2009 im Görlitz

Wahl des Verbandsvorsitzenden und seiner Stellvertreter
Wahl der Mitglieder des Planungs- bzw. Braunkohlenausschusses
Berufung von beratenden Mitgliedern
Beschlussfassung über die Feststellung der Jahresrechnung 2007
Beschlussfassung über die Auslegung des Entwurfs der Haushaltssatzung und -planes für das Haushaltsjahr 2009
Beschlussfassung bezüglich der Umstellung der kameralistischen auf die doppelte Buchführung in der Verbandsverwaltung und der Mitgliedschaft im Zweckverband KISA
Beschlussfassung bezüglich der Fortführung des Modellvorhabens zum Demographischen Wandel „Zukunftschancen nutzen – Modellregion Oberlausitz-Niederschlesien“
Aktuelle Informationen zum Regionalplanverfahren, zur Teilfortschreibung des Braunkohlenplans Tagebau Nochten und zu den Fortschreibungen der Sanierungsrahmenpläne
Beschlussfassung über die Empfehlung zu den für eine Förderung infrage kommenden Projekten im Rahmen der Richtlinie des SMI zur Förderung der Regionalentwicklung (FR-Regio)

Planungsausschüsse

78. Planungsausschuss am 16. Dezember 2009 in Görlitz

Begrüßung und Beschlussfassung zur Tagesordnung
Bestätigung des Protokolls des 77. Planungsausschusses vom 8. Oktober 2009
Beschlussfassung zum weiteren Umgang mit dem Genehmigungsbescheid zur Ersten Gesamtfortschreibung des Regionalplans Oberlausitz-Niederschlesien auf der Grund-lage der erneuten Abwägung bzgl. des Vorranggebietes Erholung E 12 (Berzdorfer See) (Empfehlung an die Verbandsversammlung)
Beschlussfassung über die Empfehlung zu den für eine Förderung infrage kommen-den Projekten im Rahmen der Richtlinie des SMI zur Förderung der Regionalent-wicklung (FR-Regio) (Empfehlung an die Verbandsversammlung)
Beschlussfassung über die Stellungnahme zur Planfeststellung für das Verkehrsbau-vorhaben „B 156, 4. BA – Ausbau nördl. Niedergurig bis Sdier“
Beschlussfassung über die Stellungnahme zur Planfeststellung für das Verkehrsbau-vorhaben „B 178n, Verlegung BAB A 4 bis Bundesgrenze D/PL und D/CZ, BA 3.3, S 128 (Niederoderwitz) bis B 178 alt (Oberseifersdorf)“
Bekanntgaben und Anfragen

77. Planungsausschuss am 8. Oktober 2009 in Bad Muskau

Begrüßung und Beschlussfassung zur Tagesordnung
Bestätigung des Protokolls des 76. Planungsausschusses vom 5. März 2009
Beschlussfassung über die Stellungnahme zum Entwurf des sachlichen Teilregionalplans „Windkraftnutzung“ der Regionalen Planungsgemeinschaft Lausitz-Spreewald (Empfehlung an die Verbandsversammlung)
Beschlussfassung über die Stellungnahme zur Planfeststellung für das Bauvorhaben „S 177 Ausbau nördlich Seifersdorf - Anbau eines Radweges – 1. Abschnitt“, Landkreis Bautzen
Beschlussfassung über die Stellungnahme zur Planfeststellung für das Bauvorhaben „K 7260 Ausbau Bischofswerda-Schmölln“, Landkreis Bautzen
Beschlussfassung über die Stellungnahme zum Planfeststellungsverfahren nach § 18 AEG für das Bauvorhaben „Ausbau und Elektrifizierung Knappenrode – Horka – Grenze (D/PL)“, Genehmigungsabschnitt 1 Bahnhof Knappenrode
Beschlussfassung über die Stellungnahme zum Entwurf des Flächennutzungsplans der Verwaltungsgemeinschaft Pulsnitz, Landkreis Bautzen
Bekanntgaben und Anfragen

76. Planungsausschuss am 5. März 2009 in Nochten

Beschlussfassung über die Abwägung der Anregungen und Hinweise zur erneuten Anhörung zum Entwurf der Ersten Gesamtfortschreibung des Regionalplans für die Planungsregion Oberlausitz-Niederschlesien (Empfehlung an die Verbandsversammlung)
Beschlussfassung über die Stellungnahme zum Rahmenbetriebsplan 2009/35 für den Kiessandtagebau Salzenforst-Chorberg, Landkreis Bautzen
Beschlussfassung über die Stellungnahme zur Planfeststellung für das Bauvorhaben „S 94 OU Bernsdorf/Straßgräbchen“, Landkreis Bautzen

Braunkohlenausschüsse

55. Braunkohlenausschuss am 16. Dezember 2009 in Görlitz

Begrüßung und Beschlussfassung zur Tagesordnung
Bestätigung des Protokolls der 54. Sitzung des Braunkohlenausschusses vom 8. Oktober 2009
Wahl eines Mitgliedes des Braunkohlenausschusses für die Härteausgleichs- und Schiedsstelle im Rahmen des Trebendorf-Vertrages sowie des Schleife-Vertrages
Beschlussfassungen zur Erweiterung des Aufstellungsbeschlusses für die Fort-schreibung des Braunkohlenplans Tagebau Nochten und zur erneuten Beteiligung gemäß § 6 Abs. 1 SächsLPlG (Empfehlung an die Verbandsversammlung)
Bekanntgaben und Anfragen

54. Braunkohlenausschuss am 8. Oktober 2009 in Bad Muskau

Begrüßung und Beschlussfassung zur Tagesordnung
Bestätigung des Protokolls der 53. Sitzung des Braunkohlenausschusses vom 7. Mai 2009
Information über das Braunkohlenplanverfahren zur Fortschreibung des Braunkohlenplanes Tagebau Nochten
Information über das Ergebnis der Bürgerbefragung in Schleife
Beschlussfassung bzgl. der Durchführung von Untersuchungen im Vorgriff auf eine eventuelle bergbauliche Inanspruchnahme von Mulkwitz, Rohne und Schleife (südlich der Bahn) (Empfehlung an die Verbandsversammlung)
Information bzgl. Handlungsbedarf zur Fortführung von § 4-Maßnahmen nach dem Jahr 2012
Information bzgl. der Fortschreibung der Sanierungsrahmenpläne sowie zum Braunkohlenplanverfahren Tagebau Welzow-Süd
Bekanntgaben und Anfragen

53. Braunkohlenausschuss am 7. Mai 2009 in Görlitz

Beschlussfassung über vertragliche Vereinbarungen mit dem Land Brandenburg über ein abgestimmtes Braunkohlenplanverfahren Welzow-Süd, räumlicher Teilabschnitt II (Empfehlung an die Verbandsversammlung)
Beschlussfassung über die Aufstellung des Braunkohlenplanes Tagebau Welzow-Süd, räumlicher Teilabschnitt II (sächsischer Teil) sowie zur Beteiligung nach § 6 Abs. 1 SächsLPlG (Empfehlung an die Verbandsversammlung)

52. Braunkohlenausschuss am 5. März 2009 in Nochten

Beschlussfassung bzgl. der Durchführung von Untersuchungen im Vorgriff auf eine eventuelle bergbauliche Inanspruchnahme von Klein Trebendorf
Information bzgl. des brandenburgischen Braunkohlenplanverfahrens Welzow und ggf. Beschlussfassung zum südlichen Teilgebiet Welzow-Süd
Information bzgl. der Teilfortschreibung des Braunkohlenplanes Tagebau Nochten
Information zum aktuellen Stand der Fortschreibungen der Braunkohlenpläne als Sanierungsrahmenpläne und zur Entwicklung des Lausitzer Seenlandes