87. Verbandsversammlung am 17. Dezember 2014 in Bautzen

• Begrüßung und Beschlussfassung zur Tagesordnung
• Bestätigung des Protokolls der 86. Verbandsversammlung vom 13. Oktober 2014
• Beschlussfassung über die Geschäftsordnung
• Beschlussfassung über die Haushaltssatzung und -plan 2015
• Berufung von beratenden Mitgliedern
• Aktuelle Erläuterungen zu den Sperrbereichen der LMBV im Lausitzer Seenland
• Bekanntgaben und Anfragen

86. Verbandsversammlung am 13. Oktober 2014 in Malschwitz OT Kleinbautzen

• Begrüßung und Beschlussfassung zur Tagesordnung
• Bestätigung des Protokolls der 85. Verbandsversammlung vom 7. Juli 2014
• Wahl des Verbandsvorsitzenden
• Wahl des ersten Stellvertreters des Verbandsvorsitzenden
• Wahl des zweiten Stellvertreters des Verbandsvorsitzenden
• Wahl des dritten Stellvertreters des Verbandsvorsitzenden
• Wahl der Mitglieder und deren Stellvertreter für den Braunkohlenausschuss
• Berufung der beratenden Mitglieder in die Verbandsversammlung
• Berufung der beratenden Mitglieder in den Braunkohlenausschuss
• Beschlussfassung über die Feststellung des Jahresabschlusses für das Haushaltsjahr 2013
• Beschlussfassung über die Auslegung des Entwurfs der Haushaltssatzung und -planes für das Haushaltsjahr 2015
• Beschlussfassung über die Bewertung und Priorisierung der für eine Förderung nach der Richtlinie des SMI zur Förderung der Regionalentwicklung (FR-Regio) für 2015 gemeldeten Vorhaben
• Information zu den laufenden Planverfahren sowie zu dem Normenkontrollverfahren zur Fortschreibung des Braunkohlenplans Tagebau Nochten
• Bekanntgaben und Anfragen

85. Verbandsversammlung am 7. Juli 2014 in Kamenz

• Begrüßung und Beschlussfassung zur Tagesordnung
• Bestätigung des Protokolls der 84. Verbandsversammlung vom 2. April 2014
• Bestätigung eines gefassten Eilbeschlusses durch den Verbandsvorsitzenden (Stellungnahme zum Entwurf des Gesetzes zur Änderung des Sächsischen Straßengesetzes und anderer Vorschriften)
• Beschlussfassung über die Abwägung der Anregungen und Bedenken zum Entwurf des Braunkohlenplans Tagebau Welzow-Süd, Weiterführung in den räumlichen Teilabschnitt II und Änderung im räumlichen Teilabschnitt I (sächsischer Teil)
• Beschlussfassung über die Satzung zum Braunkohlenplan Tagebau Welzow-Süd, Weiterführung in den räumlichen Teilabschnitt II und Änderung im räumlichen Teilabschnitt I (sächsischer Teil) und zur Einreichung zur Genehmigung
• Beschlussfassung über die Stellungnahme zum Entwurf des sachlichen Teilregionalplans „Windenergienutzung“ der Regionalen Planungsgemeinschaft Lausitz-Spreewald
• Beschlussfassungen bzgl. der Ausarbeitung eines Vorentwurfs zur Zweiten Gesamtfortschreibung des Regionalplans für die Planungsregion Oberlausitz-Niederschlesien im Hinblick auf die Ausweisung von Gemeinden mit der besonderen Gemeindefunktion Bildung
• Bekanntgaben und Anfragen

84. Verbandsversammlung am 2. April 2014 in Bautzen

• Begrüßung und Beschlussfassung zur Tagesordnung
• Bestätigung des Protokolls der 83. Verbandsversammlung vom 9. Dezember 2013
• Beschlussfassung über die Feststellung des Jahresabschlusses 2012
• Beschlussfassung über die Berufung eines beratenden Mitgliedes der Gewerkschaften in der Verbandsversammlung
• Beschlussfassungen bzgl. der Ausarbeitung eines Vorentwurfs zur Zweiten Gesamtfortschreibung des Regionalplans für die Planungsregion Oberlausitz-Niederschlesien (Beschlussfassung über die Leitlinien für die Ausweisung von Gemeinden mit besonderen Gemeindefunktionen; Beschlussfassung über die Leitlinien für die Ausweisung von Vorsorgestandorten; Beschlussfassung über die Leitlinien für das Windenergiekonzept in Bezug auf weiche und harte Tabuzonen)
• Informationen zu den aus Mitteln der FR-Regio geförderten Projekten in der Planungsregion im Jahr 2014
• Beschlussfassung über den Beitritt zum Genehmigungsbescheid über die Satzung zur Fortschreibung des Braunkohlenplans Tagebau Nochten und zur Einleitung des Bekanntmachungsverfahrens
• Bekanntgaben und Anfragen

65. Braunkohlenausschuss am 7. Juli 2014 in Kamenz

• Begrüßung und Beschlussfassung zur Tagesordnung
• Bestätigung des Protokolls des 64. Braunkohlenausschusses vom 2. April 2014
• Beschlussfassung über die Abwägung der Anregungen und Bedenken zum Entwurf des Braunkohlenplans Tagebau Welzow-Süd, Weiterführung in den räumlichen Teil-abschnitt II und Änderung im räumlichen Teilabschnitt I (sächsischer Teil) (Empfeh-lung an die Verbandsversammlung)
• Beschlussfassung über die Satzung zum Braunkohlenplan Tagebau Welzow-Süd, Weiterführung in den räumlichen Teilabschnitt II und Änderung im räumlichen Teil-abschnitt I (sächsischer Teil) und zur Einreichung zur Genehmigung (Empfehlung an die Verbandsversammlung)
• Bekanntgaben und Anfragen

64. Braunkohlenausschuss am 2. April 2014 in Bautzen

• Begrüßung und Beschlussfassung zur Tagesordnung
• Bestätigung des Protokolls des 63. Braunkohlenausschusses vom 1. Oktober 2013
• Beschlussfassung über die Stellungnahme zum wasserrechtlichen Planfeststel-lungsverfahren „Wasserspeichersystem Lohsa II“, Teilvorhaben „Ausbau Kleine Spree von Burghammer bis Spreewitz“
• Beschlussfassung über den Beitritt zum Genehmigungsbescheid über die Satzung zur Fortschreibung des Braunkohlenplans Tagebau Nochten und zur Einleitung des Bekanntmachungsverfahrens (Empfehlung an die Verbandsversammlung)
• Bekanntgaben und Anfragen